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Der Beitrag analysiert anhand veröffentlichter Dokumente die Clusterpolitiken in den Ländern Bayern und Thüringen. Ziel dieser Politiken ist die Stärkung der Innovationskraft. Eine explizite allokationspolitische Begründung für Clusterpolitik mit dem Vorliegen von Externalitäten, Informationsasymmetrien oder Koordinierungsmängeln ist in den Dokumenten nicht sichtbar. Es bleibt daher offen, ob die praktizierte Clusterpolitik tatsächlich ursachenadäquat ist. Beide Länder fokussieren auf die Unterstützung landesweiter Cluster und Netzwerke. Dadurch könnten aber die Vorteile räumlicher Nähe zu wenig Beachtung finden. Nicht ohne Probleme ist auch die ex ante vorgenommene Auswahl von Branchen und Technologiefeldern in den Clusterpolitiken beider Länder, selbst wenn aus den Eigendarstellungen der fördernden Ressorts Offenheit für Neues ablesbar ist. Denn dem Staat mangelt es generell an Informationen über die Zukunftsfähigkeit von Branchen und Technologien. Der Verzicht auf einen Branchenfokus zugunsten wettbewerblicher Förderverfahren nach dem Vorbild von Bundesprogrammen kann dieses Problem mildern. Für Thüringen, das seine Clusterpolitik vor allem mit der Kleinteiligkeit der Unternehmensstruktur motiviert, wird es jenseits clusterpolitischer Bemühungen darauf ankommen, weiterhin auch direkt die Beseitigung dieser strukturellen Nachteile anzuvisieren, insbesondere durch Rahmenbedingungen, die dem Wachstum der vorhandenen Unternehmen förderlich sind.

Angesichts der kleinteiligen Unternehmenslandschaft in Ostdeutschland können Unternehmensnetzwerke dazu beitragen, dass die wirtschaftliche Leistungskraft der vernetzten Unternehmen gestärkt wird. Für den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmensnetzwerken ist nicht zuletzt von Bedeutung, inwieweit eine Mischung von lokal konzentrierter Zusammenarbeit einerseits und Einbindung von Partnern aus anderen Regionen, speziell aus dem Ausland, andererseits gegeben ist. Eine derartige Mischung wird in der regionalökonomischen Debatte als zweckmäßig erachtet: Persönliche Kontakte im Nahbereich sollen zu innovationsfördernden Flüssen von implizitem Wissen führen. Internationale Vernetzungen erleichtern den Zugang zum weltweit führenden Stand des Wissens. Eine einseitige Betonung lokaler Vernetzungen ist nach gängiger Auffassung mit der Gefahr von Lock-in-Effekten verbunden. Der Blick auf die empirischen Befunde für 93 Unternehmensnetzwerke mit Sitz in den Regionen Leipzig, Dresden, Chemnitz oder Halle zeigt, dass rund die Hälfte der Netzwerkmitglieder in der Sitzregion der betreffenden Netzwerke lokalisiert ist. Weitere 10% sind jeweils in den anderen drei Stadtregionen gelegen. Mehr als ein Drittel der Mitglieder sind in anderen deutschen Regionen außerhalb der vier genannten Stadtregionen ansässig, davon wiederum reichlich die Hälfte in den übrigen Teilräumen in Sachsen und Sachsen-Anhalt, und lediglich knapp 2% im Ausland. Für den Transfer von international fortgeschrittenem Wissen kommen aber nicht nur die ausländischen Netzwerkmitglieder, sondern auch die öffentlichen Wissenschaftseinrichtungen infrage, die in mehr als vier Fünfteln der untersuchten Netzwerke vertreten sind. Das Netzwerkkonzept als regionalpolitisches Konzept bleibt wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung ostdeutscher Regionen.

Der Beitrag untersucht, welche Entwicklung die ostdeutsche Industrie in der Zeit nach dem Übergang in die Marktwirtschaft genommen hat und ob die hinter den wirtschaftlichen Ergebnissen stehenden Faktoren und Strukturen Merkmale wirtschaftlicher Nachhaltigkeit aufweisen. Gemessen an den wirtschaftlichen Ergebnissen wurde seit Beginn der 90er Jahre viel erreicht: Die Bruttowertschöpfung ist auf das Zweieinhalbfache gestiegen, die industrielle Produktivität liegt bei reichlich vier Fünfteln des westdeutschen Vergleichswertes. Die Produktivitätssteigerung allerdings ging mit einer Halbierung der Industriebeschäftigung im Zeitraum von 1991 bis 2008 einher, trotz eines leichten Zuwachses in den Jahren 2006 bis 2008. Die Lage und Entwicklung der Industrie in den einzelnen Neuen Ländern stellt sich allerdings sehr unterschiedlich dar. Beim industriellen Beschäftigtenbesatz liegt das Bundesland Thüringen vor einigen westdeutschen Bundesländern. Bei den hinter den Ergebnissen stehenden Faktoren und Strukturen deutet nicht alles auf ökonomische Nachhaltigkeit hin. Zwar wurde im Vergleich zur westdeutschen Industrie überdurchschnittlich viel in die Modernisierung des Sachkapitalstocks investiert, und beim Humankapital verfügt die ostdeutsche Industrie über einen Anteil von Beschäftigten mit Hoch- und Fachschulabschluss, der jenem in Westdeutschland entspricht. Doch bei den Forschungs- und Entwicklungs-(FuE-)Aktivitäten, die für ökonomisch nachhaltige, sprich zukunftsgerichtete, Industrieaktivitäten stehen, offenbaren sich gemessen an wichtigen Inputgrößen Defizite. Letztere resultieren aus den strukturellen Besonderheiten der ostdeutschen Industrie, zu denen nicht zuletzt die Dominanz kleiner und mittlerer Unternehmen und das Fehlen größerer Unternehmen gehören. Mit der inputseitig schwach ausgeprägten FuE im Unternehmenssektor korrespondiert ein vergleichsweise geringer Anteil technologieintensiver Branchen, während der Anteil arbeitsintensiver Branchen höher als in den Alten Bundesländern ausfällt. Ein weiterer Wandel hin zu nachhaltigeren Industriestrukturen wird also nottun. Denn aus wachstumstheoretischer Sicht lässt sich ein dauerhafter Wachstumspfad hauptsächlich mit technologieintensiven Produktionen verwirklichen. Arbeitsintensive Branchen stehen dagegen im internationalen Wettbewerb besonders unter Kostendruck. Auch die funktionalen Strukturen offenbaren in puncto ökonomischer Nachhaltigkeit Defizite. Der Anteil von Beschäftigten in industriellen Fertigungsfunktionen liegt über den westdeutschen Verhältnissen, und jener in hochwertigen -Dienstleistungs- ebenso wie in den übrigen Dienstleistungsfunktionen liegt darunter. Dies weist erneut auf den Mangel an Unternehmen mit Führungsfunktionen in den Neuen Ländern hin. Will die ostdeutsche Industrie auf dauerhaftem Wachstumskurs bleiben, wird demnach ein weiterer Strukturwandel zugunsten technologie- und humankapitalintensiver Produktionen erforderlich sein, den die Wirtschaftspolitik durch günstige Rahmenbedingungen unterstützen sollte.

Der Beitrag nimmt einen Vergleich des Unternehmensbesatzes in Ostdeutschland mit jenem zu Westdeutschland vor. Er bedient sich einer neuen statistischen Informationsgrundlage – des Unternehmensregisters. Die Frage der Unternehmensbasis ist für die ostdeutsche Wirtschaft von Bedeutung, weil zu Beginn der Systemtransformation nur noch ein rudimentärer privatwirtschaftlicher Unternehmenssektor existierte und heute immer noch eine Ost-West-Arbeitsplatzlücke existiert. Die empirischen Befunde zu den Ost-West-Unterschieden beim Unternehmensbesatz fallen nicht eindeutig aus. Sie hängen nicht zuletzt von der gewählten Bezugsbasis – Einwohnerzahl einerseits oder Bruttoinlandsprodukt andererseits – ab. Bezogen auf die Einwohnerzahl zeigt sich in Ostdeutschland ein Besatz, der bei rund 88% des westdeutschen Vergleichswerts liegt. Stärker fällt der Ost-West-Unterschied vor allem im Verarbeitenden Gewerbe aus. Speziell bei größeren Industrieunternehmen mit 250 und mehr Beschäftigten liegt der Besatz je 10 000 Einwohner in Ostdeutschland nur bei rund 41% desjenigen in Westdeutschland. Bezogen auf das Brutto-inlandsprodukt existieren in Ostdeutschland dagegen im Durchschnitt aller Branchen mehr Unternehmen. Dies würde bedeuten, dass die Marktgröße in Ostdeutschland kaum mehr Unternehmen zulässt. Vor diesem Hintergrund wäre eigentlich ein spezieller wirtschaftspolitischer Unterstützungsbedarf zur Verbreiterung der Unternehmensbasis in Ostdeutschland nicht mehr angezeigt. Dem ist aber nicht so. Die industrielle Basis, die nicht einseitig von der einheimischen Marktgröße abhängt, sondern überregional agiert, bedarf der weiteren Verbreiterung. Die Wirtschaftspolitik ist gefordert, weiterhin die Ansiedlung vor allem von größeren Industrieunternehmen in Ostdeutschland zu unterstützen, speziell von solchen, die Forschung und Entwicklung durchführen. Davon profitieren auch die unternehmensnahen Dienstleister. Die weitere Entwicklung des übrigen Unternehmenssektors wird ins-besondere vom gesamtwirtschaftlichen Wachstum abhängen.

Seit kurzem ist eine intensive Diskussion zur Frage im Gange, ob es bei der Raumentwicklungspolitik, also bei Politikmaßnahmen, mit denen bestimmte Regionen gezielt unterstützt werden, eine Neuorientierung zugunsten wachstumsstarker Regionen geben sollte. Daran schließt sich dann die zweite Frage an, ob und welche Unterstützung künftig die strukturschwachen, peripher gelegenen Regionen erhalten sollten. Die knappen öffentlichen Kassen, der verschärfte Wettbewerb der Regionen in Europa und die veränderten Bedingungen für die öffentliche Daseinsvorsorge in Räumen mit dramatischen Bevölkerungsrückgängen drängen nach Antworten auf die genannten Fragen. Das IWH bearbeitet zusammen mit der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen (GEFRA), Münster, und dem Leibniz Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), Erkner, im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung ein Forschungsprojekt zum Thema "Bundesstaatliche Ordnung und Bedeutung finanzieller Ausgleichssysteme für die Raumordnung", das empirische Fundierungen zur Beantwortung der o. g. Fragen liefern soll. In der ersten Phase der Projektbearbeitung fand am 21. Juni 2005 ein Workshop statt, der den politischen Status quo räumlicher Ausgleichspolitik und eine Bestandsaufnahme vorliegender Forschungsergebnisse zum Gegenstand hatte. Eine stärkere Orientierung auf die wachstumsstarken Räume könnte bedeuten, an dort gegebenen Agglomerationsvorteilen anzuknüpfen bzw. Agglomerationsnachteile zu mildern. Für die Unterstützung von Agglomerationseffekten, denen in modernen regionalökonomischen Theorien große Bedeutung als Entwicklungsdeterminante beigemessen wird, liefert allerdings die empirische Forschung bislang wenig Hinweise, die in konkrete regionalpolitische Maßnahmen umzusetzen wären. Es wurde grundsätzlich von den meisten Referenten und Teilnehmern betont, daß auch bei einer stärkeren Hinwendung zu einer wachstumsorientierten Raumentwicklungspolitik die strukturschwachen peripheren Räume nicht ihrem Schicksal überlassen werden dürften. Die Zentren müssten Verantwortung für die schwächere Peripherie übernehmen, den schwachen Regionen sollte Hilfe zur Selbsthilfe gewährt werden, und ein Überdenken der Daseinsvorsorge in Räumen mit starkem Bevölkerungsrückgang wird unvermeidlich sein.

Der vorliegende Beitrag untersucht den erreichten Stand des Aufbaus regionalpolitischer Institutionen in Polen, in der Tschechischen Republik und in Ungarn – Länder, die sich auf den Beitritt zur EU vorbereiten. Gemessen an der Situation zu Beginn der 90er Jahre, in der die Regionalpolitik in diesen Ländern nur eine geringe Rolle spielte, konnten Fortschritte beim Institutionenaufbau erzielt werden, die insbesondere die nationale Ebene betreffen; zugleich bleibt dort noch viel zu tun: Anpassung der Programmdokumente an die Vorgaben der Strukturfonds-Verordnungen, Benennung der Verwaltungs- und Zahlstellen für die Strukturfonds, bessere Koordinierung zwischen den verschiedenen in die Regionalpolitik involvierten zentralen Instanzen, Einbeziehung der Regionen in die Erarbeitung der nationalen Programme. Die regionalpolitischen Kompetenzen der Regionen, die mit den Verwaltungsreformen in allen diesen Ländern gestärkt werden sollen, stehen noch auf schwachen Füßen. Die Stellung der regionalen Ebenen im Prozess der Erarbeitung und Umsetzung der regionalpolitischen Programme bedarf in den Beitrittsländern der weiteren Klärung.

Der Unternehmensbesatz gehört zu den zentralen Entwicklungsdeterminanten von Volkswirtschaften und Regionen, weil er den Wettbewerb, die Beschäftigung und das Innovationsgeschehen beeinflusst. In Ostdeutschland, wo seit Mitte der 90er Jahre der gesamtwirtschaftliche Aufholprozess ins Stocken geraten ist, ist der Befund zum Unternehmensbesatz ambivalent. Einerseits kann die Existenz von rund einer halben Million Selbstständiger und einer ähnlich großen Zahl von Unternehmen bei den Industrie- und Handelskammern sowie rund 157 000 Betrieben des Handwerks und handwerksähnlichen Gewerbes – verglichen mit der Ausgangssituation – als beachtlich angesehen werden. Trotz der Verbreiterung der Unternehmensbasis bleibt jedoch in Ostdeutschland eine deutliche Unternehmenslücke, gemessen an den Verhältnissen in den alten Ländern. Die Entwicklung des Gründungsgeschehens, wie sie näherungsweise an der Gewerbeanzeigenstatistik abgelesen werden kann, spricht nicht dafür, dass sich diese Lücke rasch schließt. Die Schaffung eines aufgeschlossenen Klimas für das Unternehmertum in den neuen Ländern bleibt daher als gesellschafts- und wirtschaftspolitische Herausforderung auf der Tagesordnung.

The contribution investigates the status and the problems of establishing regional policies in selected CEE countries Czech Republic, Estonia, Poland, Slovenia, Hungary in the preliminary stages of accession to EU. According to the rules of the European structural funds the European financial means can only be used, if the CEE applicants have their own regional policy which must be compatible to the regulations of the EU structural funds. The European Commission still criticises in its progress reports a number of deficits with respect to the formation of the regional policies in the applicant countries. From the Commission's viewpoint the deficits are seen particularly within the administrative area. The contribution deals itself not only with the administrative aspects, but above all with the conceptional arrangements of the regional policies in the applicant countries. It is investigated, how the CEE countries handle the area designation, whether there exists a regional policy strategy and what kind of strategy (growth vs. equalisation) will be preferred and whether there have been designed policy instruments being suitable to implement the regional policy strategy and what types of instruments are designated to be used. The outlined questions have played an important role since the beginning of the 90's also in Germany, when the new German Länder were integrated into the German and European regional policy. Therefore the East German experiences of developing a regional policy which corresponds to the existing regional problems are also included into the contribution. The contribution is based on the analysis of literature and documents about the regional policy in CEE countries and in the new German Länder as well as of documents of the EU, in which the regional policy of CEE applicant countries is analysed and evaluated.

Kritiker bemängeln an der EU-Strukturpolitik, dass sie zu zentralistisch sei und die verschiedenen Fonds zu wenig integriere. Im Ergebnis der Reform durch die Agenda 2000 hat sich jedoch kaum etwas an der extensiven Beteiligung der Kommission an der Programmierung geändert, abgesehen vom Verzicht auf die Beeinflussung der Feinplanung. Die bessere Integration der Fonds verlangt, die künstlichen administrativen Barrieren zwischen ihnen zu beseitigen und die Förderangebote projektkonkret zu bündeln.

Untersucht werden die Qualitäten verschiedener regionalpolitischer Instrumentenarten (Zulagen, Zuschüsse, Darlehen), die in Ostdeutschland zum Einsatz kommen, um herauszufinden, ob eine der Instrumentenarten zu bevorzugen wäre. Die Untersuchung kommt zum Schluss, dass es unverändert sinnvoll ist, auf mehrere Instrumente zu setzen, weil die Anreizwirkungen bei den Investoren unterschiedlich sind und sich bei den Förderinstitutionen jeweils andere Gestaltungsmöglichkeiten ergeben.

Die regionale Wirtschaftsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) erfolgt bislang in Ostdeutschland flächendeckend. Zwar nahmen einige Länder bereits in den ersten Aufbaujahren eine gewisse Abstufung der Förderpräferenzen vor, dies führte jedoch praktisch nicht zum Ausschluß von Regionen aus der Förderkulisse. Wenn das Investitionsgeschehen trotz flächendeckenden Förderangebotes räumliche Disparitäten aufweist, spiegeln sich darin vor allem die Standortpräferenzen der Unternehmen wider. Das räumliche Verteilungsmuster GA-geförderter Errichtungsinvestitionen zeigt, daß der Aufbau neuer Strukturen nicht unabhängig von der historisch in Ostdeutschland gewachsenen bzw. planwirtschaftlich induzierten Standortverteilung erfolgt. Hier spielen auch wirtschaftspolitische Bemühungen zur Revitalisierung traditioneller Industriestandorte eine Rolle. Überdurchschnittlich fallen die Pro-Kopf-Investitionen im Umland der Kernstädte, darunter auch in ländlichen Kreisen an den Rändern der Verdichtungsräume aus. Im Regionstyp "Ländliche Räume" zeigt sich ein uneinheitliches Muster. Hohen Investitionen in einzelnen Kreisen mit traditionellen Industriestandorten steht ein deutlich unterdurchschnittliches Investitionsgeschehen in dünn besiedelten ländlichen Kreisen gegenüber. Aus den räumlichen Unterschieden des Investitionsgeschehens wird nicht geschlußfolgert, daß zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine stärkere räumliche Differenzierung der Regionalförderung angestrebt werden sollte. In Ostdeutschland haben praktisch alle Regionen noch großen Modernisierungsbedarf.

Am 19. September 2012 fand im IWH die Konferenz "Von der Transformation zur europäischen Integration – Ostdeutschland und Mittelosteuropa in der Forschung des IWH" statt. Im Fokus der Veranstaltung, die dem Wissenstransfer und Austausch mit einem wirtschaftspolitisch interessierten Fachpublikum diente, standen Untersuchungsergebnisse zur wirtschaftlichen Entwicklung und institutionellen Anpassung in den mittel- und osteuropäischen Post-Transformationsökonomien, darunter in Ostdeutschland, im Zuge der europäischen Integration. Den Eröffnungsvortrag hielt die Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Birgitta Wolff, zum Thema "Sachsen-Anhalt in Europa: Wie weiter mit der EU-Strukturfonds-Förderung nach 2013?". In den darauf folgenden Vorträgen von Wssenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des IWH wurden makroökonomische Indikatoren und Schwellenwerte zur Vorhersage von Finanzkrisen vorgestellt, ökonomische Perspektiven für einen Beitritt mittel- und osteuropäischer Staaten zum Euroraum aufgezeigt und die verschiedenen Stadien der institutionellen Konvergenz in den europäischen Post Transformationsländern untersucht. Weiterhin wurden Wissensnetzwerke in Sachsen-Anhalt analysiert und die Effizienz der kommunalen Leistungserstellung in Abhängigkeit von Gemeindegröße und Verwaltungsform betrachtet.

Der Beitrag berichtet über den Inhalt der Tagung "Analysen und Politik für Ostdeutschland – aus der Forschung des IWH" am 21. September 2011, die – wie bereits die vier Vorgängerveranstaltungen seit 2007 – ein wirtschaftspolitisches Fachpublikum mit neuen Forschungsergebnissen des IWH vertraut machte. Im ersten Teil der Tagung lag, beginnend mit dem Eröffnungsvortrag der Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Birgitta Wolff, der thematische Schwerpunkt bei Fragen der Innovationsförderung, des Technologietransfers und der Wissensflüsse. Diese Faktoren gelten – nicht nur in Ostdeutschland – als wichtig für die wirtschaftliche Konvergenz oder Divergenz von Regionen. Anschließend wurden auf der makroökonomischen Ebene Faktoren analysiert, die das Wirtschaftswachstum in Ostdeutschland beeinflussen. Es folgte ein Beitrag über die Effekte des Programms "Stadtumbau Ost" für den Immobilienmarkt, bei dem Wirkungen von Abriss- und Aufwertungsmaßnahmen untersucht worden waren. Der abschließende Beitrag hatte die künftige Ausgestaltung der EU-Strukturpolitik zum Gegenstand, die bislang die wirtschaftliche Entwicklung in den Neuen Ländern massiv unterstützt hat.