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Die Delphi-Technik bietet sich im Rahmen regionalökonomischer Untersuchungen an, um praxisorientierte Maßnahmen zur Begegnung einer konkreten Problemstellung zu generieren, die nicht durch analytische Methoden entwickelt werden können oder sollen. Da die Teilnehmer Einschätzungen diskutieren, die sie selbst erarbeitet haben, kann der Prozess stets eng am Untersuchungsobjekt gehalten werden. An mehreren Stellen des Prozesses können zudem die Moderatoren Einfluss nehmen um den Fortgang aktiv zu steuern. Bei der quantitativen Auswahl der Teilnehmer empfiehlt es sich allerdings, deutlich mehr Personen zu rekrutieren, als für die Bearbeitung notwendig erscheinen, da die Zahl der Teilnehmer in jeder Runde tendenziell sinkt. Insbesondere bei der Nutzung onlinebasierter Fragebögen ist auf genaue Instruktionen und eine umfangreiche Aufklärung Wert zu legen. Der zentrale Vorteil der Methode liegt in der starken Strukturierung des Erkenntnisprozesses. Dieser kommt insbesondere in der persönlichen Diskussion sowohl im vorgestellten Fall geringer Gruppengrößen als auch in stärkerem Ausmaß in größeren Gruppen zum Tragen.

Seit Jahren wird in Deutschland eine Debatte um marode Infrastrukturen und hohe Investitionsrückstände geführt. Diverse, auch methodisch unterschiedlich konzipierte Erhebungen liefern eine ungefähre Vorstellung, was allein auf kommunaler Ebene erforderlich wäre, um die Infrastruktur zu sichern, zu ertüchtigen und an neue Herausforderungen anzupassen. Der Beitrag liefert eine Darstellung zum Umfang öffentlicher Investitionsbedarfe aus unterschiedlichen Sichtweisen (Finanzstatistik, volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, kommunale Doppik) und skizziert methodische Schwierigkeiten ihrer Erhebung. Er geht zudem der Frage nach, welche Rolle Befragungsergebnisse bei der Bestimmung notwendiger Investitionsvolumina spielen. Darüber hinaus werden empirische Einblicke in die Ursachen der Investitionsschwäche gegeben und die Folgen unzureichend ausgestatteter Infrastruktureinrichtungen thematisiert. Es wird einerseits evident, dass unabhängig vom methodischen Ansatz ein erheblicher ungedeckter Investitionsbedarf der Kommunen besteht, und andererseits, dass ein Instrumentenmix aus einer strukturellen Stärkung der kommunalen Steuereinnahmen, der Erleichterung von Sozialausgaben sowie einer Verstetigung und Vereinfachung von Förderprogrammen erforderlich ist, um die kommunalen Investitionen dauerhaft zu beleben.

Seit Jahren wird in Deutschland eine Debatte um marode Infrastrukturen und hohe Investitionsrückstände geführt. Diverse, auch methodisch unterschiedlich konzipierte Erhebungen liefern eine ungefähre Vorstellung, was allein auf kommunaler Ebene erforderlich wäre, um die Infrastruktur zu sichern, zu ertüchtigen und an neue Herausforderungen anzupassen. Der Beitrag liefert eine Darstellung zum Umfang öffentlicher Investitionsbedarfe aus unterschiedlichen Sichtweisen (Finanzstatistik, volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, kommunale Doppik) und skizziert methodische Schwierigkeiten ihrer Erhebung. Er geht zudem der Frage nach, welche Rolle Befragungsergebnisse bei der Bestimmung notwendiger Investitionsvolumina spielen. Darüber hinaus werden empirische Einblicke in die Ursachen der Investitionsschwäche gegeben und die Folgen unzureichend ausgestatteter Infrastruktureinrichtungen thematisiert. Es wird einerseits evident, dass unabhängig vom methodischen Ansatz ein erheblicher ungedeckter Investitionsbedarf der Kommunen besteht, und andererseits, dass ein Instrumentenmix aus einer strukturellen Stärkung der kommunalen Steuereinnahmen, der Erleichterung von Sozialausgaben sowie einer Verstetigung und Vereinfachung von Förderprogrammen erforderlich ist, um die kommunalen Investitionen dauerhaft zu beleben.

Das KOMPETENZZENTRUM FÜR KOMMUNALE INFRASTRUKTUR SACHSEN (KOMKIS) analysiert mittels einer Kommunalbefragung alle zwei Jahre die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe im FREISTAAT SACHSEN. Der vorliegende KOMKIS Report Nr. 10 fasst die wesentlichen Erkenntnisse der letzten Kommunalbefragung aus dem Jahr 2022, die KOMKIS Analyse Nr. 21, zusammen.1 Im Kern werden die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfen der sächsischen Kommunen analysiert. Dabei werden auch die tatsächliche Investitionstätigkeit und daraus resultierende Investitionslücken betrachtet. Außerdem werden grundlegende Investitionshemmnisse sowie damit verbundene Handlungsempfehlungen benannt.

Die Bestimmung kommunaler Investitionsbedarfe ist komplex und vielschichtig. Es steht keine allgemein gültige Methodik zur Verfügung, mit der sich objektiv "richtige" Ergebnisse erzielen ließen. Eine Annäherung kann durch die Bestimmung von Nettoinvestitionen und die ergänzende Betrachtung von Befragungsergebnissen erfolgen. Fachpublikationen beklagen bereits seit mehr als einem Jahrzehnt einen erheblichen Verschleiß der kommunalen Infrastruktur. Über den genauen Umfang und die räumliche Verteilung des Problems bestehen dagegen unterschiedliche Auffassungen. Nettoinvestitionen in die kommunale Infrastruktur sind eine wichtige Kenngröße und können auf der Grundlage verschiedener Methoden ermittelt werden. Einerseits dienen die Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) und andererseits die kommunale Doppik dazu. Beiden Methoden ist gemeinsam, dass jeweils Bruttoinvestitionen und Abschreibungen saldiert werden. Allerdings führen beide Methoden zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Die Diskrepanzen werden in der vorliegenden KOMKIS Analyse untersucht. Es wird aufgezeigt, dass sie im Wesentlichen auf die unterschiedliche Ermittlung der Abschreibungen zurückzuführen sind. Diese sind die Art der Abschreibung (linear, degressiv, Leistungsabschreibung), die unterschiedlich angesetzten Nutzungsdauern und Abschreibungssätze sowie die Bewertungsgrundlage für die Vermögensgegenstände (historische Anschaffungskosten oder Wiederbeschaffungskosten). Während die Nettoinvestitionen im Rahmen der VGR bundesweit einheitlich ermittelt werden, findet die Erhebung der jeweiligen Nettoinvestitionen im Rahmen der kommunalen Doppik dezentral in den einzelnen Kommunen gemäß den jeweils landesspezifischen Doppik- Regelungen statt. Die KOMKIS Analyse enthält daher einen Ländervergleich zu den wesentlichen Bestimmungen. Dieser zeigt sehr unterschiedliche Ausgestaltungen und zusätzliche Spielräume auf der Ebene der einzelnen Kommune. Eine vergleichende Bewertung der doppisch ermittelten kommunalen Nettoinvestitionen ist demzufolge nur mit erheblichen Einschränkungen möglich. Zudem steht für doppische Abschreibungen keine einheitliche (amtliche) Datenbasis zur Verfügung. Die VGR-basierte Berechnung ist zwar methodisch einheitlich, die Daten können allerdings nur bundesweit aggregiert ausgewertet werden, weshalb eine Differenzierung nach Ländern oder Gemeindetypen nicht möglich ist. Angesichts der Unvollkommenheiten der Berechnung auf Ist-Daten wird in der Analyse aufgezeigt, dass Kommunalbefragungen eine weitere Möglichkeit darstellen, die Nettoinvestitionen und Investitionsbedarfe der Kommunen näherungsweise zu bestimmen. Alle drei Methoden tragen in ihrer Summe dazu bei, jene Größen näherungsweise zu bestimmen und ein realistisches Gesamtbild zu erhalten.

Die vorliegende Studie des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) untersucht das kommunale Ausgabeverhalten sowie den gegenwärtigen Investitions- und Instandhaltungsbedarf der Kommunen im Freistaat Sachsen. Dazu führt das KOMKIS im regelmäßigen Abstand von zwei Jahren eine flächendeckende Kommunalbefragung in Sachsen durch, in der die Kommunen zu ihrer gegenwärtigen Finanzlage, ihrem wahrgenommenen Investitions- und Instandhaltungsbedarf, sowie ihrem tatsächlichen Investitions- und Ausgabeverhalten in ausgewählten Aufgabenbereichen befragt werden. Die Investitionen der sächsischen Kommunen, welche in der Vergangenheit deutlich über dem Bundesdurchschnitt lagen, sind seit 2013 deutlich darunter gesunken. Diese reichen folglich nicht mehr aus, um die Abnutzung der kommunalen Infrastruktur voll auszugleichen. Aus diesem unzureichenden Investitions- und Ausgabeverhalten resultiert auch in Sachsen ein wachsender Investitionsrückstand. Folglich müssen ausgebliebene, nicht getätigte Investitionen aus der Vergangenheit in der Zukunft nachgeholt werden. Die diesjährige Kommunalbefragung hat ergeben, dass die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe im Freistaat Sachsen im Zeitverlauf gestiegen sind. Der gesamte kommunale Investitionsbedarf in Sachsen beträgt gegenwärtig 7,73 Mrd. Euro. Hinzu kommt ein kommunaler Instandhaltungsbedarf (laufende Rechnung) in Höhe von 1,63 Mrd. Euro. Die Schwerpunkte der Infrastrukturbedarfe liegen in den Bereichen der Straßen- und Bildungsinfrastruktur sowie im Breitbandausbau. Der Erhalt der vorhandenen Infrastruktur hat hierbei eine wesentlich größere Bedeutung als klassische Neuinvestitionen. Eine Fortsetzung des derzeitigen Ausgabenvolumens für Investitions- und Instandhaltungszwecke wird den ungedeckten Bedarf auch weiterhin steigen lassen. Um dem drohenden Vermögensverzehr entgegen zu wirken, muss die derzeit bestehende Lücke zwischen dem tatsächlichen Ausgabeverhalten der Kommunen und dem kommunalen Gesamtbedarf an Investitionen und Erhaltungsaufwendungen geschlossen werden. Diese Lücke ist trotz eines Zuwachses im Vergleich zur Befragung 2016 noch überschaubar und in den kommenden Jahren mit moderaten zusätzlichen Aufwendungen in den Neubau sowie den Erhalt der kommunalen Infrastruktur zu bewältigen. Eine verstärkte kommunale Investitions- und Instandhaltungstätigkeit kann durch die Landesoder Bundespolitik mithilfe geeigneter Förderprogramme bzw. einer Erweiterung der Förderprogramme sowie einer Verstetigung der Mittelvergabe auf der Zeitachse forciert werden. In diesem Zusammenhang sind ebenso Erhaltungsmaßnahmen besonders zu berücksichtigen.

Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland Schutz suchen bzw. Asyl beantragen, ist in den Jahren 2014, 2015 und 2016 aufgrund der zunehmenden Konflikte, insbesondere in den Krisenherden des Nahen und Mittleren Ostens, massiv angestiegen. Ein Großteil der Geflüchteten entstammt den Ländern Syrien, Afghanistan und Irak.1 Die Anzahl zukünftiger Flüchtlinge lässt sich aber nur schwer prognostizieren; sie hat sich in der Vergangenheit jährlich erheblich verändert und hängt von vielen verschieden Faktoren ab: In erster Linie davon, wo auf der Welt gerade politische Konflikte (im schlimmsten Fall Kriege) oder wirtschaftliche Krisen entstehen, welche die dort lebenden Menschen dazu bewegen, ihre Heimat zu verlassen, um ihr Leben zu retten oder eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien in Europa zu suchen.