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Kurzbeschreibung: Wirkungsanalyse für das Klimaschutzmanagement in Kommunen - Fördermittelnutzung: Die hier vorgelegten Ergebnisse leisten einen Beitrag zur Wirkungsanalyse der kommunalen Klimaschutzmanager*innen. In einer Vergleichsgruppenanalyse bezogen auf den Abruf von Fördermitteln für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen werden Städte und Gemeinden sowie Landkreise mit und ohne Klimaschutzmanagement verglichen. Zu vergleichende Indikatoren sind die Anzahl geförderter Klimaschutzvorhaben, das abgerufene Fördervolumen, das Volumen pro Vorhaben sowie die erzielten THG-Minderungen. Zusätzlich wird in einer Vorher-Nachher-Analyse geprüft, wie sich die genannten Indikatoren nach Etablierung des Klimaschutzmanagements im Vergleich zu vorher entwickeln. Die Arbeiten sind Teil es Forschungsprojektes "Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die NKI" des Bundesumweltministeriums, seit der 20. Legislaturperiode des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Die Ergebnisse der Vergleiche zeigen, dass das kommunale Klimaschutzmanagement einen positiven Effekt auf die Anzahl und das Volumen geförderter Vorhaben sowie auf die erzielten THG-Minderungen sowohl in Städten und Gemeinden unterschiedlicher Größe als auch in Landkreisen hat. In Kommunen mit Klimaschutzmanagement wurden mehr geförderte Vorhaben durchgeführt, mehr Fördermittel eingeworben und mehr THG-Minderungen erzielt als in den jeweiligen Vergleichsgruppen ohne KSM; außerdem beantragen Kommunen mit Klimaschutzmanagement im Mittel größere Vorhaben als solche ohne, und die Diversität des genutzten Förderprogrammportfolios steigt mit Etablierung des Klimaschutzmanagements an.

Das Forschungsprojekt leistet einen Beitrag für einen möglichst wirksamen Vollzug des Energieeinspar- und Erneuerbare-Energien-Wärmerechts durch die Bundesländer - gerade vor dem Hintergrund der geplanten Verschmelzung der bestehenden Regelwerke zu einem einheitlichen Gebäudeenergiegesetz (GEG). Aufgabe dieses Projekts war es, die verschiedenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Rechtsvorschriften für einen effektiven Vollzug des gebäudebezogenen Energierechts herauszuarbeiten und daraus konzeptionelle Vorschläge zur rechtlichen Gestaltung abzuleiten, die den für den Vollzug zuständigen Ländern eine Hilfestellung bieten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vorgaben für den Vollzug der Anforderungen an Neubauten. Hierbei wurde die rechtliche Ausgangslage im Bundesrecht sowie in allen 16 Bundesländern aufgearbeitet und die Vollzugspraxis ausgewertet. In engem Austausch mit fachlich befassten Vertreterinnen und Vertreter der für den Vollzug zuständigen Ministerien der Bundesländer wurden konkrete Optionen für Vollzugsregelungen in den Ländern sowie für eine Weiterentwicklung des Bundes- und Landesrechts erörtert und entwickelt.

Um die Erreichung der Minderungsziele bis 2020 (unter anderem Minderung der Treibhausgas-Emissionen um 40% gegenüber 1990) sicherzustellen, hat die Bundesregierung am 3. Dezember 2014 das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 beschlossen, das auch die Maßnahmen des am gleichen Tag beschlossenen Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) beinhaltet. Das Programm enthält ein Bündel von rund 110 Maßnahmen, mit denen eine Emissionsminderung in Höhe von 62 bis 78 Mio. t CO2-Äq. erreicht werden soll. Dieser Bericht stellt den ersten Quantifizierungsbericht dar. Auf Grundlage des aktuellen Umsetzungsstands kann mit einem Treibhausgasminderungseffekt im Jahr 2020 von 38,7 Mio. t CO2-Äq. bis 45,6 Mio. t CO2-Äq. (ohne Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUFC)) gerechnet werden. Unter Berücksichtigung der sich in Planung befindlichen Maßnahmen kann im Jahr 2020 mit einem Minderungseffekt von 45,5 Mio. t CO2-Äq. bis 55,1 Mio. t CO2-Äq. (ohne LULUFC) gerechnet werden.

Given that the Paris Agreement has strengthened the long-term temperature goal and that it calls for a balance of greenhouse gas (GHG) emissions and sinks within the 21st century, there is the urgent need to re-assess the long-term targets of the EU and to show how the target of GHG neutrality can be reached in the EU. The aim of this study was to design a scenario called "GHGneutral EU2050" as one way to realize a European Union with net-zero greenhouse gas emissions under further sustainability criteria. The scenario shows that a GHG-neutral EU is feasible even without the use of carbon capture and storage and with limited amounts of bioenergy. Key components of the scenario in all energy-consuming sectors (industry, buildings and transport) are a strong increase in energy efficiency as well as far-reaching electrification. These measures can reduce the final energy demand (including international transport) by about 37% and the share of electricity can be increased to almost 50%. In addition, a broad portfolio of other renewable energy options has to be exploited and substantial quantities of renewable fuels are required, which are produced from renewable electricity via electrolysis or based on biomass. Due to unavoidable GHG emissions from agriculture, industrial processes and waste treatment, achieving GHG neutrality also requires lower activity of the agricultural sector and an increased GHG sink from forestry. Besides the detailed quantitative description of a sectoral setup for all GHG-emitting sectors, the study contains a qualitative discussion of the sectoral options to reach GHG-neutrality, cross-sectoral interactions as well as the challenges associated with realizing such a scenario.

Die Studie zeigt notwendige spezifische Maßnahmen für den Gebäudesektor zur Erreichung eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestands bis 2050 (, d.h. Reduktion des nicht-erneuerbaren Primärenergiebedarfs um 80 % ggü. 2008; Zielbereich 1) bzw. zur Reduktion der gesamten Treibhausgasemissionen Deutschlands um 95 % bis 2050 ggü. 1990 (Zielbereich 2). Aus den Maßnahmen werden mögliche Instrumentensets in Form von Roadmaps für beide Zielbereich abgeleitet. Grundlage der Roadmap-Entwicklung ist eine Analyse von insgesamt 12 verschiedenen Studien, in denen Szenarien aufzeigen, welche Transformationen im Gebäudebereich und im Energiesystem notwendig sind, um die genannten Ziele bis 2050 zu erreichen (7 zu Zielbereich 1, 10 zu Zielbereich 2 und 8 Referenzszenarien). Dazu werden die Entwicklung des Endenergiebedarfs für die Gebäudewärme, Strom, Umgebungswärme, Biomasse zur Gebäudeversorgung und Fernwärmeanteile, sowie notwendige Sanierungsraten und erzielbare THG-Emissionen verglichen. Es wird deutlich, dass die Referenzszenarien zu einer Zielverfehlung führen. Folglich werden aus der Analyse die wichtigsten Maßnahmen zur Zielerreichung identifiziert und zur Umsetzung dieser mögliche in Zukunft einsetzbare Instrumente beschrieben. Für eine Auswahl an Instrumenten erfolgt anschließend eine qualitative und quantitative Bewertung. Außerdem erfolgt eine Analyse der AkteurInnen im Wärmemarkt hinsichtlich der Wirkzusammenhänge bei Investitionsentscheidungen für Sanierungsprojekte sowohl für den Wohn- als auch für den Nichtwohngebäudebereich. Eine Risiko- und Defizitanalyse zeigt welche Konsequenzen ein Verfehlen bestimmter Maßnahmen (zu geringe Sanierungsraten- oder tiefen, Verfehlen der EE-Ziele im Umwandlungssektor (, d.h. zu wenige Wärmepumpen bzw. zu geringer EE-Anteil am Strom bzw. in der Fernwärme)) zur Folge hat und in welchem Umfang diese durch Kompensationsmöglichkeiten, wie den stärkeren Einsatz heimischer EE-Wärme, Verstärkung der Effizienzanstrengungen oder dem Import von EE (PtG oder PtL), ausgeglichen werden können. Außerdem erfolgt eine Schwerpunktanalyse zur Rolle der Wärmenetze im Rahmen der Energiewende im Wärmebereich hinsichtlich der Ausgangslage, Hemmnissen, Potentialen und Transformationspfaden.

Der vorliegende Bericht stellt Ergebnisse von Analysen zu den folgenden Fragestellungen vor: (i) Wie groß ist das Klimaschutzpotenzial der deutschen Kommunen und welchen Beitrag können die Kommunen im Rahmen ihrer Zuständigkeit leisten, um das Potenzial zu heben? (ii) Welche Wirkung bezogen auf die Treibhausgasminderung entfalten kommunale Klimaschutzmanager*innen? Kann am Beispiel der Nutzung von Fördermitteln für den Klimaschutz und daraus abgeleiteter Indikatoren eine Wirkung der Klimaschutzmanager*innen gezeigt werden? Welche weiteren Wirkungen sind nachweisbar? (iii) Wie können die bestehenden kommunalen Aufgaben aus Sicht der Kommunen stärker für den Klimaschutz genutzt werden? Welche Veränderungen in den Bundes- oder Ländervorgaben oder in den Kommunen selbst sollten umgesetzt werden, um Treibhausminderungen in den kommunalen Zuständigkeiten zu unterstützen? Aus den Analyseergebnissen wurden Empfehlungen für eine Strategie für den Bund, die Länder und die Kommunen abgeleitet, die geeignet ist, den kommunalen Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität weiter voranzubringen. Die dargestellten Ergebnisse wurden im Rahmen des Projektes "Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)" erarbeitet. Das Projekt wurde im Rahmen der NKI durchgeführt.