Operation Seitenwechsel: ein Tabubruch zur Lösung der Koreakrise
In: PRIF Spotlight, 2017/8
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In: PRIF Spotlight, 2017/8
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In: HSFK-Report 2016, Nr. 11
Der internationale Strafgerichtshof (IStGH) wurde 2002 als permanentes internationales Gericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geschaffen. Als Friedensprojekt ins Leben gerufen, gilt er als Durchbruch bei der Bekämpfung von Gräueltaten und als ein Höhepunkt der internationalen Rechtsetzung. 2016 haben drei afrikanische Mitgliedsstaaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit seine Legitimitätskrise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Auf die Austritte könnten weitere Rückschläge für die internationale Strafverfolgung folgen. Antonio Arcudi untersucht im vorliegenden Report, wie sich die Beziehung zwischen Afrikanischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unterstützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Arcudi erklärt die Entwicklung, analysiert die Kritik und unterbreitet Handlungsempfehlungen zur Auflösung der Krise.
In: HSFK-Report Nr. 9/2016
Entstehen durch "3D-Druck" sicherheitspolitische Risiken? Dieser Frage geht Marco Fey nach und erklärt die Technologie der additiven Fertigung. Er beschreibt, wozu sie bereits angewendet wird und welche Staaten auf eine bewusste Förderung setzen. Der Autor zeigt die Chancen der neuen Technologie und analysiert ihre Risiken mit Blick auf die Verbreitung von Kleinwaffen, von militärischen Waffensystemen und Massenvernichtungswaffen. Marco Fey plädiert dafür, nicht in Alarmismus zu verfallen, aber rechtzeitig Vorsorge zu treffen und mögliche Gefahren weiter zu erforschen.
In: PRIF Reports No. 134
1. Introduction 1. - 2. Utilizing Chinese self-role conceptions for dealing with China 5. - 3. China enters the Spratly Islands 7. - 3.1 Malaysia: speaking softly and creating a "we-group" 8. - 3.1.1 Past Chinese-Malaysian relations 8. - 3.1.2 Malaysian reaction to the Chinese moves 9. - 3.2. The Philippines: a client not being able to make use of the patron 10. - 3.2.1 Past Philippine-Chinese relations 10. - 3.2.2 Philippine reaction to the Chinese moves 12. - 3.3 Comparing reactions 13. - 4. China occupies Mischief Reef 15. - 4.1 The Philippines: turning to its patron and the international public 15. - 4.2 Malaysia: still speaking softly and strengthening the "we-group" 18. - 4.3 Comparing Reactions 20. - 5. A cooperative interlude in the Philippine-Chinese relationship 21. - 6. China's "new assertiveness" in the South China Sea 23. - 6.1 The Philippines: instrumentalizing the US and challenging China 24. - 6.2 Malaysia: ignoring provocations and upholding the "we" 28. - 7. Conclusion 30
In: HSFK-Standpunkte, Nr. 3/2013
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In: HSFK-Standpunkte, Nr. 5/2012
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In: HSFK-Report
Indien wächst und wächst – Wirtschaftsmacht, Nuklearmacht, Militärmacht und vermutlich in der Mitte des Jahrtausends bevölkerungsreichstes Land der Welt. Kein Zweifel: Indien ist auf dem Weg zur zukünftigen Weltmacht. Das macht es als politischen Verbündeten zunehmend interessanter. Doch wo steht Indien als bekennender blockfreier Staat? Und noch wichtiger: Wo wird es in Zukunft seine Verbündeten suchen? Seit seiner Unabhängigkeit 1947 bekannte sich Indien zu den Prinzipien der Blockfreiheit, die Indiens erster Premierminister Nehru entwickelte. Neutralität, Nichteinmischung, friedliche Koexistenz und der Verzicht auf jegliche Angriffshandlungen sollten zu Axiomen des außenpolitischen Handelns werden. Seit Ende des Kalten Krieges scheint allerdings das Konzept der Blockfreiheit mehr und mehr in den Hintergrund gedrängt zu werden und einer völligen Neuorientierung Platz zu machen. Ist es hier zu einem radikalen Bruch gekommen? Carsten Rauch überprüft die indische Außenpolitik seit der Unabhängigkeit auf die Einhaltung der Kriterien der Blockfreiheit und fördert zutage, dass von Anfang an von diesem Ideal immer wieder abgewichen wurde. Selbst Nehru sah es stets als übergeordnetes Ziel, Indiens Unabhängigkeit zu bewahren und seine Einflussmöglichkeiten zu steigern. Der Autor zeigt, dass Indien bei der Gestaltung der Weltordnung zunehmend Gewicht bekommen wird und empfiehlt Europa und Deutschland, die Beziehungen zu Indien schnellstens zu intensivieren, denn Indien wird sich als Global Player mit neuem Selbstbewusstsein alle Optionen offen halten und nicht zwangsläufig Europa als den besten aller möglichen Verbündeten ansehen.
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