Suchergebnisse

Die existenzielle Krise der LINKEN hat viele Gründe, von denen hier vor allem folgende untersucht werden: das fehlende strategische Zentrum, die Parlamentarisierung der Partei, die Rolle der Bundestagsfraktion und insbesondere von Sahra Wagenknecht. Warum ist es der Partei nicht gelungen, sich als alternative gesellschaftliche Kraft und sozial-ökologische Gerechtigkeitspartei stabil im Parteiensystem zu verankern? Zentrale Mängel sind dabei: die schwindende Ost-Identität, der unzureichende Aufbau in den westdeutschen Bundesländern, die ausbleibende strategische Orientierung sowie Strömungskämpfe. Derzeit bleibt offen, inwieweit diese Defizite erfolgreich bearbeitet werden können. Dennoch besitzt die Partei auch Potenzial.

THE LEFT PARTY IS FIGHTING for 'a society in which no child has to grow up poor, in which all men and women can live a self-determined life in peace, dignity, and social security and can democratically shape social relations.' In order to achieve this, it demands 'a different economic and social system: democratic socialism.'1 That is how the Left Party formulated its programmatic approach in its new Erfurt Party Programme of 2011. Adapted from the source document.

Europe's political landscape is divided according to the 2014 European elections. While the growing protest against the prevailing European policy in the southern countries of the EU articulates rather left to the front of malcontents formed in the less affected by the crisis stronger core countries of the EU right from the Conservatives. The result is an astonishing polarization of the election results between the centers and peripheries of the EU, between and within the political spectrum and a part in the EU-member countries. Adapted from the source document.

Was sind die Maßstäbe und Bedingungen erfolgreicher linker Politik in einer Regierungsverantwortung? Ist es sinnvoll, sich im System der repräsentativen Demokratie zu verorten oder sollte man sich besser auf die "Kraft der Straße" und die sozialen Bewegungen konzentrieren? Was aber, wenn politische Bewegungen die Linke wie in Bolivien Evo Morales oder wie in Brasilien Lula da Silva an die Spitze der Regierung führen? Wenn das Votum der Wähler Linke in Regierungsverantwortung wie in Italien oder Norwegen einfordert, und sei es nur, um rechte Regierungen zu verhindern? Kann sie sich dann verweigern oder muss sie die Regierungsbeteiligung als eine Option linker Politik nutzen? Der vorliegende Beitrag beschreibt zunächst die Positionen der Akteure unterschiedlicher Ebenen und Quellorganisationen des neuen linken Parteiprojektes zur Frage der Regierungsbeteiligung und bezieht sich dabei auf die verschiedenen und zum Teil konträren Sichtweisen, wie sie in Interviews mit politischen Akteuren, u.a. der Berliner Linkspartei, zum Ausdruck kommen. In einem nächsten Schritt wird gezeigt, welche grundsätzlichen strategischen Fragen der neuen Linkspartei dabei angesprochen werden, um diese dann für die spezifische politische Situation in Berlin zu diskutieren. Dabei wird auch auf eine inzwischen vorliegende Mitgliederbefragung der Linkspartei Marzahn-Hellersdorf von 2007 Bezug genommen. (ICI2)

Der Beitrag zur politischen Kultur in der Bundesrepublik Deutschland formuliert und erörtert folgende Hypothesen zur Entwicklung und Ausgestaltung kapitalismuskritischer sozialer Bewegungen seit dem 19. Jahrhundert: (1) Soziale Bewegungen sind zunächst offen für linke und rechte, emanzipatorische oder konservative Entwicklungen und reflektieren gesellschaftliche Konfliktlinien vor allem in Umbruchsphasen. (2) Die Auflösung fordistisch geprägter Produktions- und Lebensweisen führt zur Ausprägung neuer politisch-kultureller Konflikte, in deren Kontext sich neue soziale Bewegungen herausbilden. Ihr Selbstverständnis als soziale und kulturell gesellschaftsverändernde Kraft und ihr Verhältnis zu traditionellen Bewegungen bestimmt ihre politische Handlungsfähigkeit. (3) Die sich als Gegenmacht zum globalisierten Kapitalismus entwickelnden sozialen Bewegungen müssen sich mit der neoliberalen Aufnahme, Integration und Umdeutung ihrer Forderungen im globalisierten Kontext auseinander setzen. (4) Für die sozialen Bewegungen in Deutschland und Europa bedeutet der Widerstand gegen neoliberale Politik die Europäisierung und Internationalisierung ihres Protestes gegen Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge, gegen den Abbau sozialer und politischer Rechte. (5) Die Europäisierung neoliberaler Strategien und deren konkrete Umsetzung in den einzelnen Ländern befördert den nationalen und europäischen Widerstand. Auch in Deutschland wird die neoliberale Hegemonie brüchig. (6) Mit der Entwicklung der Sozialforen kann in Anknüpfung an Erfahrungen früherer gesellschaftlicher Bündnisse und Allianzen auch in Deutschland der Raum für neue gesellschaftliche Bündnisse geschaffen werden. (7) Die grundsätzliche Schwäche der sozialen Bewegungen in Deutschland muss - trotz aller Bemühungen um ein neues Verhältnis zueinander - im verbleibenden Nebeneinander der Akteure und in der bisher fehlenden gesellschaftlich wirksamen Gegenstrategien gesehen werden. (8) Entscheidend für die Formierung eines neuen gesellschaftlichen Blocks gegen neoliberale Politik ist gewerkschaftliche Ablösung von der Sozialdemokratie - als Voraussetzung neuer Allianzen. (9) Gesellschaftliche Bündnisse gegen neoliberale Politik müssen eine neue Parlamentarismuskritik und ein konstruktives Verhältnis zu linken Parteien entwickeln, so wie linke Parteien ihrerseits die gesellschaftsverändernden Potenziale nur gemeinsam mit sozialen Bewegungen verwirklichen können. (ICG2)