Suchergebnisse

Das Abkommen des UN Gipfels zum neuen Grundsatzes "responsibility to protect" (R2P )im September 2005 benennt Bedingungen für ein mögliches militärisches Eingreifen der Staatengemeinschaft. Die Militärintervention (Luftangriffe) der NATO in Libyen, die völkerrechtlich auf den UN Sicherheitsratsresolutionen 1970 und 1973 beruhte, diente offiziell dem Schutz der Zivilbevölkerung Libyens, führte aber schnell über dieses Ziel hinaus, als die USA, Großbritannien und Frankreich einen Regimewechsel im Land forderten (und unterstützten). Zum Wortführer der Kritik am diesem Vorgehen der NATO Mächte wurde Brasilien. Das Land unterbreitete Vorschläge für die Präzisierung der Bedingungen für UN mandatierte Militäreinsätze. Dazu zählte auch ein Überwachungsmechanismus der Implementation des Militäreinsatzes. Es bleibt allerdings ein Problem wie der richtige Zeitpunkt für eine R2P-Militärintervention zu finden ist und wie schwer vorhersehbare Konsequenzen einkalkuliert werden können. [die Konferenz in Brasilia auf die der Titel verweist, wird in diesem Beitrag nicht erwähnt!] (IFSH/Pll)