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Der Artikel befasst sich mit der Dominanz neoliberaler Politik und neoliberaler Politikberatung in Deutschland. Es wird gezeigt, dass verschiedene Interessengruppen diese Richtung propagieren und hierfür auch Plattformen zur Verfügung stellen, durch die sie diese Vorstellungen sehr wirksam in der Öffentlichkeit platzieren. Im zweiten Teil wird auf die sachlichen Begründungen eingegangen.Es wird gezeigt, dass die neoliberale Wahrnehmung von Wettbewerbsnachteilen der deutschen Wirtschaft aufgrund zu hoher Lohnkosten falsch ist. Dies zeigt ein internationaler Vergleich der Arbeitskosten. Nimmt man, was unverzichtbar ist, die Produktivitätsentwicklung mit ins Bild, ergibt sich der recht eindeutige Befund, dass Deutschland zusammen mit Österreich die niedrigsten Lohnsteigerungen innerhalb der EWU seit Beginn der Währungsunion hat. Die starke Lohnzurückhaltung führte zu einer Spaltung der Konjunktur in eine boomende Exportkonjunktur, die von der hohen Wettbewerbsfähigkeit beflügelt wurde, und eine lahmende Binnennachfrage, die durch die geringen Lohnsteigerungen gehemmt wurde. Der Staat hat dies noch durch eine in der Tendenz restriktive Fiskalpolitik verschärft. Hinzu kommt, dass die Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt, die seit 2003 durchgeführt wurden, die konjunkturellen Spaltungstendenzen verschärft haben. Sie förderten die Wettbewerbsfähigkeit durch niedrigere Lohnnebenkosten und schwächten durch den Lohndruck ebenfalls die Binnennachfrage. Alles in allem hat die neoliberale Politikausrichtung in Deutschland die Wirtschaft eher belastet als stimuliert. (WISO / FUB)

"Die Weltwirtschaft geriet 2001 in eine unerwartete Krise. Dabei war eine Kumulation ungünstiger Einflüsse von erheblicher Bedeutung: Der Ölpreisschock, die restriktive Geldpolitik der Vorjahre und der Zusammenbruch der Rentabilitätserwartungen im IT-Sektor verhinderten die Fortsetzung des kräftigen Aufschwungs aus dem Jahre 2000. Das Wachstum kam im Laufe des folgenden Jahres fast zum Stillstand. Die seit dem Frühjahr 2001 spürbare Konjunkturschwäche verstärkte sich im weiteren Jahresverlauf und zog immer mehr Länder in Mitleidenschaft. Besonders ungünstig wirkte sich aus, dass sich alle maßgeblichen wirtschaftlichen Regionen fast im Gleichschritt in die Krise bewegten. Das Phänomen weltweiter Übertragung von Vertrauen bzw. Misstrauen hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Der Beitrag zieht eine Bilanz der Konjunkturentwicklung im Euroraum, bietet eine Prognose für die deutsche und die europäische Wirtschaft 2002/03 und befasst sich mit den wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Nach Meinung des Autors ist für alle wirtschaftspolitischen Bereiche mehr konjunkturpolitische Flexibilität erforderlich: Im Rahmen der finanzpolitischen Konsolidierungsstrategie sollten Elemente an Gewicht gewinnen, die einen antizyklischen Kurs ermöglichen. Auch die Geldpolitik ist gefordert, ihre Strategie zu überdenken, denn die EZB hätte Spielraum für frühzeitige Zinssenkungen gehabt, um den Abschwung zu mildern. Die Lohnpolitik sollte sich mittelfristig am Spielraum orientieren, der sich aus dem Inflationsziel der EZB und dem jeweiligen gesamtwirtschaftlichen Produktivitätszuwachs ergibt. Das Plädoyer für eine expansiver ausgerichtete Wirtschaftspolitik, die auf die Binnennachfrage setzt, hat durch den Konjunktureinbruch 2001 für Deutschland und die EU an Dringlichkeit gewonnen." (Autorenreferat)

"In den vergangenen Jahren zeigte sich erneut, daß in der amerikanischen Wirtschaft nach einer Rezession sehr rasch zahlreiche neue Arbeitsplätze entstehen. Seit Anfang 1992 hat die Zahl der Beschäftigten in den USA um 8,2 Millionen zugenommen; das sind gut 7 vH im Vergleich zum Tiefpunkt der Rezession 1991. Die Beschäftigung hat damit einen neuen Höchststand erreicht. Die Arbeitslosenquote ging während dieses Zeitraums um 2 Prozentpunkte auf 5,5 vH zurück. Sie liegt damit auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie vor der letzten Rezession. Die Größenordnung der Beschäftigungsausweitung ist zwar beeindruckend, es stellt sich aber wie bereits in den achtziger Jahren die Frage, ob auf den neu geschaffenen Arbeitsplätzen nur relativ geringe Einkommen erzielt werden können. Eine Analyse der sektoralen Beschäftigungsentwicklung zeigt jedoch, daß dies nicht generell der Fall ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

"In den vergangenen Jahren zeigte sich erneut, daß in der amerikanischen Wirtschaft nach einer Rezession sehr rasch zahlreiche neue Arbeitsplätze entstehen. Seit Anfang 1992 hat die Zahl der Beschäftigten in den USA um 8,2 Millionen zugenommen; das sind gut 7 vH im Vergleich zum Tiefpunkt der Rezession 1991. Die Beschäftigung hat damit einen neuen Höchststand erreicht. Die Arbeitslosenquote ging während dieses Zeitraums um 2 Prozentpunkte auf 5,5 vH zurück. Sie liegt damit auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie vor der letzten Rezession. Die Größenordnung der Beschäftigungsausweitung ist zwar beeindruckend, es stellt sich aber wie bereits in den achtziger Jahren die Frage, ob auf den neu geschaffenen Arbeitsplätzen nur relativ geringe Einkommen erzielt werden können. Eine Analyse der sektoralen Beschäftigungsentwicklung zeigt jedoch, daß dies nicht generell der Fall ist." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Im Haushaltsjahr 1992 betrug das amerikanische Haushaltsdefizit ca. 330 Mrd. Dollar gegenüber 79 Mrd. Dollar im Jahr 1981. Die daraus erwachsenden Probleme und die Vorstellungen der neuen US-Regierung zur Verminderung des Haushaltsdefizits werden erörtert. (AuD-Pls)