Suchergebnisse

Der Beitrag zum Länderparlamentarismus und Föderalismus präsentiert ein Modell, das eine detaillierte ex-post-Analyse von Gesamtsystemen öffentlicher Haushalte leistet, die durch staatliche Transferzahlungen miteinander verbunden sind. Es ist gleichermaßen auf die innerstaatlichen Transfers eines Bundesstaates wie auf die zwischenstaatlichen Transfers eines Staatenbundes anwendbar. Die 'Analyse föderativer Fiskalsysteme' (AFFS) durchleuchtet alle Dimensionen der definitiven Finanzierung der öffentlichen Ausgaben durch die definitiven Einnahmen. Dieses Instrument ist ein System von Matrizen, das die Zahlungsströme aller beliebig fein unterschiedenen Sektoren, Quellen und Verwendungen eines föderativen Systems stimmig erfasst und durch Konsolidierung die Mehrfachzählungen beseitigt. Der erste Abschnitt liefert eine Darstellung des Matrizenansatzes, wobei sich die Ausführungen auf die Herleitung der Basisgleichung konzentrieren. Der zweite Abschnitt erweitert die Analyse auf sechs Fragestellungen zu den Sektoren, Ausgabearten, Aufgabenbereiche und Einnahmearten. In beiden Abschnitten verdeutlichen numerische Beispiele die Gleichungen. Der dritte Abschnitt gibt sodann eine knappe Darstellung des Finanzausgleichs der EU 2002 sowie des deutschen Länderfinanzausgleichs und der Bundesergänzungszuweisungen für 2003 anhand der AFFS. Daran knüpft der Versuch an, das primäre Aufkommen und die Umverteilung der Steuereinnahmen in den Finanzausgleich einzubauen. Im Hinblick auf den föderalen Finanzausgleich gestattet das Matrizenkalkül der Analyse föderaler Fiskalsysteme die exakte Bestimmung der spezifischen Nettoposition eines jeden Geberlandes gegenüber jedem Empfängerland sowie die Kenntlichmachung der Wirkungen von Ausgleichszahlungen für das Gesamtsystem. (ICG2)

Der Autor macht zunächst auf einige "blinde Flecke" in der Geschichte der politischen Theorie hinsichtlich einer angemessenen Berücksichtigung des Werkes von Adam Smith aufmerksam. Anschließend werden die Grundzüge von Smith' politischer Ökonomie, seiner Moralphilosophie und seiner Institutionentheorie herausgearbeitet. Moralphilosophie und Institutionenlehre, so wird gezeigt, gehen bei Adam Smith definitiv über die schematische Vorstellung hinaus, daß Moral die inneren Gebote, die politischen Institutionen die äußeren Gebote setze. Wenn Smith die gesellschaftliche Genesis des Ichs im Prozeß wechselseitiger Empathie nachzeichnet, so ist das von unmittelbarer Relevanz für die Frage, inwieweit die verbindliche Ordnungsfunktion moderner entpersonalisierter Institutionen neben der Bedürfnisbefriedigung auch Sinnorientierung vermittelt: der Respekt der Mitmenschen gilt nicht dem Individuum, sondern der gesellschaftlichen Stellung. Der grundlegende Unterschied des modernen "system of natural liberty" gegenüber den vormodernen Gesellschaften liegt im scheinbaren Paradox, daß die einzelnen weniger Sympathie "investieren" müssen, weil die unsichtbare Hand der wechselseitigen, wenn auch asymmetrischen Empathie die Selbsterhaltung wie die Erhaltung des Systems weit besser gewährleistet. (ICD)

Aus Sicht der DDR