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Unter dem Titel "The Emerging Doctrine oft the United States" beschreibt George Friedman, emeritierter Professor für Politikwissenschaft am Dickinson College in Carlisle, Pennsylvania, und Direktor des von ihm nach Ende des Kalten Krieges gegründeten "ThinkTank" Stratfor (Strategie Forecasting) die fundamentalen Veränderungen in der amerikanischen sicherheits-und verteidigungspolitischen Doktrin, die sich unter der Präsidentschaft von Barack Obama herauszuschälen begannen. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

Trotz des bereits im Jahre 1999 getroffenen Entschlusses zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit dem militärischen Instrument einer Eingreiftruppe für Krisenoperationen zieht der Autor eine baldige Realisierung der "European Headline Goals" in Zweifel. Er stellt in seinem Beitrag die Investitionsdefizite, Fähigkeitslücken und Strukturmängel im europäischen Streitkräftebereich anhand tabellarischer Übersichten dar, er skizziert die Rahmenbedingungen für eine Verbesserung der militärischen Einsatzfähigkeit und plädiert für eine gerechtere Lastenteilung bei den Verteidigungsausgaben. Er erläutert außerdem die wirtschaftlichen Gründe für eine Integration der europäischen Streitkräfte und die damit verbundenen Konvergenzkriterien. Seiner Einschätzung zufolge darf keinesfalls der Eindruck entstehen, dass Europas Sicherheits- und Verteidigungsprobleme bereits gelöst oder ohne enge Abstimmung und Kooperation mit den USA überhaupt lösbar sind. Dringend erforderlich ist zur Zeit der Aufbau kompatibler militärischer und rüstungsindustrieller Fähigkeiten, um die Effizienz europäischer Verteidigungsausgaben zu verbessern. (ICI2)

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit der konkreten Möglichkeit einer russisch-europäischen Sicherheitspartnerschaft vor dem Hintergrund der Anschläge vom 11. September 2001. Gemeint ist die Zusammenarbeit zur Entwicklung eines globalen Raketenabwehrsystems. Zunächst geht der Autor auf die internationale Bedrohungssituation ein. Außer den fünf deklarierten Nuklearmächten haben mittlerweile nahezu 25 Staaten ballistische Raketen bzw. die Technologie und das "Know how" zur heimischen Herstellung und Weiterentwicklung erworben. Danach wird auf die Alternativen zur Raketenabwehr eingegangen, wie z.B. Rüstungskontrollabkommen, passiver Schutz, präventive Bekämpfung und Abschreckung, und deren Nachteile werden erörtert. Im Anschluss daran wird die gemeinsame Entwicklung eines Raketenabwehrsystems beschrieben. Der Autor befürwortet eine Wiederbelebung und Aktualisierung der GPALS-Vorschläge (Global Protection Against Limited Strikes) aus dem Jahre 1991 und die 1992 zwischen Russland und den USA vereinbarte internationale Zusammenarbeit zur Entwicklung eines globalen Schutzes gegen Raketenangriffe. Dabei sollte insbesondere auch die Entwicklung einer raumgestützten Schicht untersucht werden, die für das National Missile Defense System (NMD) der USA derzeit nicht vorgesehenen ist. Die seinerzeit durchgeführten Studien hatten gezeigt, dass die raumgestützten Elemente der ersten Schicht nicht nur die wirksamsten Teile des GPALS wären, sondern auch nur etwa ein Drittel der Kosten der bodengestützten Anteile der zweiten Schicht verursachen würden. (ICD)