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ISSN: 0936-0026
In: OSZE-Jahrbuch. Jahrbuch zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Band 22 (2016)
In: OSZE-Jahrbuch 22
In: Nomos eLibrary
In: Politikwissenschaft
In "stürmischen Zeiten" (Frank-Walter Steinmeier) hat Deutschland 2016 den OSZE-Vorsitz übernommen. Das OSZE-Jahrbuch 2016 trägt dem Rechnung mit aktuellen Analysen und Berichten renommierter Wissenschaftler und erfahrener OSZE-Insider zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE und ihren 57 Teilnehmerstaaten sowie mit Blick auf die europäische Sicherheit.Marcel Peško, Direktor des OSZE-Konfliktverhütungszentrums, skizziert zunächst neue Lösungsansätze für die noch immer im Zentrum der Aufmerksamkeit stehende Ukrainekrise. Experten erörtern die Eckpunkte einer zukunftsorientierten Sicherheitsstrategie der OSZE, widmen sich der Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle als eine der Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes und diskutieren die zukünftige Rolle der OSZE im Konfliktmanagement. Mit einem Bericht über den Friedensprozess in Nordirland bietet das Jahrbuch 2016 eine Lehrstunde für eine gelungene Konfliktlösung.Im diesjährigen Themenschwerpunkt "Flüchtlinge und Migration im OSZE-Gebiet" befassen sich internationale Experten und hochrangige OSZE-Mitarbeiter mit der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik, dem möglichen zukünftigen Beitrag der OSZE zur Migrationssteuerung sowie der bisherigen Reaktion der OSZE und ihrer Institutionen auf die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Herausforderungen.Weitere Beiträge gegeben Einblick in die Haltung Großbritanniens zur kooperativen Sicherheit im Jahr des "Brexit"-Votums sowie dessen innenpolitische Folgen, befassen sich mit dem Viertagekrieg um Berg-Karabach, Peacekeeping als Option der OSZE, der Entwicklung der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE sowie den Beziehungen Chinas zu den zentralasiatischen Staaten. Ein eindringliches Plädoyer für die längst überfällige Ausstattung der OSZE mit eigener Völkerrechtspersönlichkeit rundet das breite Themenspektrum ab.Das Jahrbuch enthält wie stets einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
In einem bewegten Jahr präsentiert das OSZE-Jahrbuch 2015 eine Fülle aufschlussreicher, von Praktikern und Experten geschriebener Analysen und Berichte zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE, ihren 57 Teilnehmerstaaten und mit Blick auf die europäische Sicherheit in all ihren Dimensionen.Ein Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr der OSZE und der europäischen Sicherheit 40 Jahre nach der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte gewidmet. Er enthält einen Beitrag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dem ein kritischer Rückblick auf die frühen Jahre der KSZE sowie detaillierte Analysen der heutigen Sicherheitslage in Europa und des Zustands der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen folgen.Den zweiten Themenschwerpunkt bildet die Ukrainekrise. Mit Heidi Tagliavini und Claus Neukirch geben zwei erfahrene OSZE-Insider Einblicke aus erster Hand in die intensiven Maßnahmen der Organisation zur Deeskalation des Konflikts. Weitere Beiträge untersuchen die Rolle des BDIMR bei der Bewältigung der Krise und beschreiben das Krisenmanagement der OSZE im Allgemeinen sowie den Zusammenhang zwischen konventioneller Rüstungskontrolle und Krisenmanagement im Besonderen.Weitere Themen sind die Situation von Nicht-Staatsbürgern in den baltischen Staaten, innenpolitische Entwicklungen in Georgien und im Westbalkan, der Versuch islamistischer Organisationen, in Zentralasien Fuß zu fassen, die Zunahme rechtspopulistischer Strömungen in Europa, die Frage nach religiöser Toleranz und den Grenzen der Satire, das Verhältnis von staatlicher und menschlicher Sicherheit in der Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum, der Vertrag über den Waffenhandel, Lehren aus dem Grenzüberwachungseinsatz der OSZE in Georgien sowie die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die OSZE.Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
Die Aufgaben und Aktivitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung über die Förderung von Demokratie und Menschenrechten bis zu regionaler Rüstungskontrolle - wissenschaftliche Analysen und Berichte aus der politischen und diplomatischen Praxis.
Wie wird sich das Scheitern der Kosovo-Statusverhandlungen auf die "eingefrorenen Konflikte" in der ehemaligen Sowjetunion, insbesondere in Georgien, auswirken? Welche Folgen wird die Suspendierung des KSE-Vertrags durch Russland für die Ost-West-Beziehungen haben? Diesen beiden ebenso aktuellen wie brisanten Fragen ist der erste Teil des OSZE-Jahrbuchs 2007 gewidmet.Der Themenschwerpunkt "Toleranz und Nichtdiskriminierung" analysiert die Entstehung dieses Arbeitsbereichs innerhalb der OSZE, die Rolle der Religionen im "Dialog der Kulturen", Antisemitismus in den Teilnehmerstaaten, die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen, den Beitrag der OSZE zur "Allianz der Zivilisationen", das Vorgehen der Polizei gegen Hassverbrechen und die Arbeit des BDIMR.Zu den Staaten, die in diesem Jahr ihre Interessen und ihr Engagement in der OSZE vorstellen, gehören Rumänien, Kasachstan und erstmals Montenegro. Weitere Beiträge schildern die Arbeit der Missionen, Zentren und Büros der Organisation in Kroatien, Turkmenistan und Usbekistan und beschäftigen sich mit den Regionalstrategien der OSZE für Südosteuropa und Zentralasien.Das OSZE-Jahrbuch ist eine unabhängige wissenschaftliche Buchreihe zur OSZE, zu ihrer Arbeit und zu den Themen, mit denen sich die Organisation befasst. Auch das OSZE-Jahrbuch 2007 enthält wieder eine breit gefächerte Auswahl fundierter als auch anschaulich geschriebener Beiträge von Wissenschaftlern und hochkarätigen Praktikern
In: ZEUS Working Paper, 9
In aktuellen akademischen Debatten findet sich eine verbreitete Kritik an liberalen Strategien zur Herstellung und Sicherung eines dauerhaften Friedens. Es erschließt sich allerdings nicht immer einfach, was genau dabei jeweils mit "liberal" gemeint ist, und was nicht. Darüber hinaus befindet sich die historische Konstellation, in der liberale Vorstellungen zur Herstellung und Sicherung des Friedens zuletzt umfassend ausformuliert wurden, im Angesicht fortschreitender Globalisierung schon seit einiger Zeit im Umbruch. Notwendig ist daher eine differenziertere, erweiterte und aktualisierte Betrachtungsweise. Dieser Artikel zeichnet zum einen die Herausbildung vier verschiedener, in der Literatur kaum explizit reflektierter Spielarten liberaler Friedensstrategien (libertär, nationalliberal, sozialliberal, neoliberal) nach. Zum anderen plädiert er für eine stärkere Hinwendung auf die Frage, ob und inwieweit die "neuen" Herausforderungen widersprüchlicher Globalisierungsprozesse die "alten" Rezepte liberaler Friedensstrategien in Frage stellen. Dazu benennt dieser Artikel auch bereits konkrete, sich abzeichnende globalisierungsbedingte Bruchstellen. (ZEUS_WP/Pll)
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