The contributions to the 2020 edition of OSCE Insights examine the various crises the OSCE faced during that year. Themes include the efforts of the Minsk Group to manage the conflict over Nagorno-Karabakh and the implications of anti-coronavirus measures for the OSCE Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security. Furthermore, authors analyse OSCE conflict cycle tools, the OSCE's role in the fight against antisemitism, the increasingly limited space for supporting democratic police governance in Central Asia, trust-building in the field of arms control, societal views on the conflict in Eastern Ukraine, relations between the OSCE and the Council of Europe, and Kazakhstan's aspirations for hosting a connectivity center
In "stürmischen Zeiten" (Frank-Walter Steinmeier) hat Deutschland 2016 den OSZE-Vorsitz übernommen. Das OSCE Yearbook 2016 trägt dem Rechnung mit aktuellen Analysen und Berichten renommierter Wissenschaftler und erfahrener OSZE-Insider zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE und ihren 57 Teilnehmerstaaten sowie mit Blick auf die europäische Sicherheit. Marcel Peško, Direktor des OSZE-Konfliktverhütungszentrums, skizziert zunächst neue Lösungsansätze für die noch immer im Zentrum der Aufmerksamkeit stehende Ukrainekrise; im selben Zusammenhang stellt der Projektkoordinator der OSZE in der Ukraine seine Arbeit vor. Experten erörtern die Eckpunkte einer zukunftsorientierten Sicherheitsstrategie der OSZE, widmen sich der Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle als eine der Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes und diskutieren die zukünftige Rolle der OSZE im Konfliktmanagement. Mit einem Bericht über den Friedensprozess in Nordirland bietet das Jahrbuch 2016 eine Lehrstunde für eine gelungene Konfliktlösung. Im diesjährigen Themenschwerpunkt "Flüchtlinge und Migration im OSZE-Gebiet" befassen sich internationale Experten und hochrangige OSZE-Mitarbeiter mit der Krise der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik, dem möglichen zukünftigen Beitrag der OSZE zur Migrationssteuerung sowie der bisherigen Reaktion der OSZE und ihrer Institutionen auf die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Herausforderungen. Weitere Beiträge gegeben Einblick in die Haltung Großbritanniens zur kooperativen Sicherheit im Jahr des "Brexit"--Votums sowie dessen innenpolitische Folgen, befassen sich mit dem Viertagekrieg um Berg-Karabach, Peacekeeping als Option der OSZE, der Entwicklung der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE sowie den Beziehungen Chinas zu den zentralasiatischen Staaten. Ein eindringliches Plädoyer für die längst überfällige Ausstattung der OSZE mit eigener Völkerrechtspersönlichkeit rundet das breite Themenspektrum ab. Das Jahrbuch enthält wie stets einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
In einem bewegten Jahr präsentiert das OSCE Yearbook 2015 eine Fülle aufschlussreicher, von Praktikern und Experten geschriebener Analysen und Berichte zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE, ihren 57 Teilnehmerstaaten und mit Blick auf die europäische Sicherheit in all ihren Dimensionen.Ein Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr der OSZE und der europäischen Sicherheit 40 Jahre nach der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte gewidmet. Er enthält einen Beitrag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dem ein kritischer Rückblick auf die frühen Jahre der KSZE sowie detaillierte Analysen der heutigen Sicherheitslage in Europa und des Zustands der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen folgen.Den zweiten Themenschwerpunkt bildet die Ukrainekrise. Mit Heidi Tagliavini und Claus Neukirch geben zwei erfahrene OSZE-Insider Einblicke aus erster Hand in die intensiven Maßnahmen der Organisation zur Deeskalation des Konflikts. Weitere Beiträge untersuchen die Rolle des BDIMR bei der Bewältigung der Krise und beschreiben das Krisenmanagement der OSZE im Allgemeinen sowie den Zusammenhang zwischen konventioneller Rüstungskontrolle und Krisenmanagement im Besonderen. P. Terrence Hopmann vergleicht die gegenwärtige Krise mit der Krimkrise von 1992-1996.Weitere Themen sind die Situation von Nicht-Staatsbürgern in den baltischen Staaten, die OSZE-Präsenzen in Usbekistan und Moldau, innenpolitische Entwicklungen in Georgien und im Westbalkan, die Rolle der Religion in Tadschikistan, der Rückzug der ISAF aus Afghanistan, der Versuch des IS, in Zentralasien Fuß zu fassen, die Zunahme rechtspopulistischer Strömungen in Europa, die Frage nach religiöser Toleranz und den Grenzen der Satire, das Problem der menschlichen Sicherheit in der Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum, die OSZE und der Vertrag über den Waffenhandel, Lehren aus dem Grenzüberwachungseinsatz der OSZE in Georgien sowie die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die OSZE.Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
Die 24. Ausgabe des OSCE Yearbook beginnt mit vier Beiträgen, die aktuelle Entwicklungen in der europäischen Sicherheit und gegenwärtige politische Trends im Schatten der Ukrainekrise beschreiben, die Politik der USA gegenüber Russland analysieren und nach der Fähigkeit der OSZE zur Anpassung an die veränderten Bedingungen durch grundlegende Reformen fragen.Der Themenschwerpunkt ist 2018 dem Westbalkan/Südosteuropa gewidmet und enthält Beiträge u.a. zu den EU-Beitrittsperspektiven Albaniens und Serbiens, zur Rolle der UNTAES in Kroatien, zum Abkommen zwischen Athen und Skopje, zum noch immer umstrittenen Status des Kosovo sowie zur Rolle der EU bei der Bewältigung von Problemen infolge wiedererstarkender autoritärer Tendenzen und zunehmender Migration in der Region.Im Kapitel "Konfliktprävention und Streitbeilegung" wird 2018 erstmals speziell über die Arbeit der Human Dimension Unit der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine berichtet. Weitere Beiträge befassen sich mit dem Langzeitkonflikt in Transnistrien, dem Engagement der OSZE im Bereich Insider-Mediation sowie mit statusneutralen Ansätzen zur Lösung der Konflikte in der Ostukraine und in Transnistrien.Mit Blick auf die "drei Dimensionen umfassender Sicherheit" wird u.a. ein Erfolgsmodell für die Integration von Flüchtlingen in Italien vorgestellt. Darüber hinaus werden Strategien zur Bekämpfung des Menschenhandels im Kontext von Flucht und Migration, Ansätze zur Verhinderung religiöser Radikalisierung in Zentralasien sowie das Konzept der bürgernahen Polizeiarbeit als Schlüsselelement bei der Verbrechensbekämpfung erörtert. Ein abschließender Beitrag zeigt auf, wie die OSZE die Kapazitäten staatlicher und nichtstaatlicher Akteure zur Bewältigung transnationaler Bedrohungen stärken kann.Wie stets enthält das OSZE-Jahrbuch einen umfangreichen Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten und einer aktuellen Literaturauswahl.
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In der 23. Ausgabe des OSZE-Jahrbuchs wirft der OSZE-Sonderbeauftragte der Bunderegierung, Gernot Erler, einen persönlichen Rückblick auf den deutschen OSZE-Vorsitz des Jahres 2016. Der langjährige Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, blickt auf eine erfolgreiche Amtszeit zurück, in der er zahlreiche innovative Ideen in die Tat umsetzen konnte, und Astrid Thors gibt persönliche Einblicke in ihre Arbeit als Hohe Kommissarin der OSZE für nationale Minderheiten in den Jahren 2013 bis 2016.Seit 2014 beherrscht die Ukrainekrise die kontroversen Debatten um die europäische Sicherheit in der OSZE und in Europa. Ein Bericht über die Arbeit der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine im Jahr 2017 eröffnet daher auch das Kapitel "Konfliktprävention und Streitschlichtung", in dem außerdem die Lage in der Ukraine generell, der Stand der Friedensbemühungen im Transnistrienkonflikt, die Arbeit der OSZE-Mission in Skopje und die Aussichten auf einen dauerhaften Frieden in Zypern behandelt werden.Neuere Entwicklungen in den Teilnehmerstaaten werden am Beispiel der Türkei und der türkisch-europäischen Beziehungen nach dem Referendum vom 16. April 2017 sowie anhand der Rolle, die Belarus im Ukrainekonflikt spielt, nachgezeichnet. Azam Isabaev geht der Frage nach, wie erfolgversprechend und glaubwürdig die in Usbekistan seit Ende 2016 eingeleiteten Reformen sind; ein weiterer Beitrag fragt nach der Bedeutung multilateraler Institutionen für die russische Außenpolitik.Weitere Beiträge befassen sich mit Cybersicherheit, der Arbeit der Aarhus-Zentren zur Stärkung der Bürgerbeteiligung am Umweltschutz, der Frage, wie es um den Schutz der Menschenrechte in den "eingefrorenen Konflikten" bestellt ist, sowie mit der Möglichkeit eines "arktischen Krieges". Einblicke in die Beziehungen der OSZE zu ihren Kooperationspartnern in Asien sowie zur NATO beschließen den Band.Das OSZE-Jahrbuch enthält wie stets einen umfangreichen Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
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In einem bewegten Jahr präsentiert das OSZE-Jahrbuch 2015 eine Fülle aufschlussreicher, von Praktikern und Experten geschriebener Analysen und Berichte zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE, ihren 57 Teilnehmerstaaten und mit Blick auf die europäische Sicherheit in all ihren Dimensionen. Ein Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr der OSZE und der europäischen Sicherheit 40 Jahre nach der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte gewidmet. Er enthält einen Beitrag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dem ein kritischer Rückblick auf die frühen Jahre der KSZE sowie detaillierte Analysen der heutigen Sicherheitslage in Europa und des Zustands der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen folgen. Den zweiten Themenschwerpunkt bildet die Ukrainekrise. Mit Heidi Tagliavini und Claus Neukirch geben zwei erfahrene OSZE-Insider Einblicke aus erster Hand in die intensiven Maßnahmen der Organisation zur Deeskalation des Konflikts. Weitere Beiträge untersuchen die Rolle des BDIMR bei der Bewältigung der Krise und beschreiben das Krisenmanagement der OSZE im Allgemeinen sowie den Zusammenhang zwischen konventioneller Rüstungskontrolle und Krisenmanagement im Besonderen. Weitere Themen sind die Situation von Nicht-Staatsbürgern in den baltischen Staaten, innenpolitische Entwicklungen in Georgien und im Westbalkan, der Versuch islamistischer Organisationen, in Zentralasien Fuß zu fassen, die Zunahme rechtspopulistischer Strömungen in Europa, die Frage nach religiöser Toleranz und den Grenzen der Satire, das Verhältnis von staatlicher und menschlicher Sicherheit in der Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum, der Vertrag über den Waffenhandel, Lehren aus dem Grenzüberwachungseinsatz der OSZE in Georgien sowie die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die OSZE. Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
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Im OSCE Yearbook 2013 befassen sich namhafte Experten und erfahrene Praktiker mit der größten Sicherheitsorganisation Europas, stellen ihre Tätigkeitsschwerpunkte vor und nehmen Stellung zu aktuellen Entwicklungen in ausgewählten OSZE-Teilnehmerstaaten. Schwerpunkte sind u.a. drei detailreiche Studien zu den russisch-amerikanischen Beziehungen, zum Ursprung und zum Wandel der euroatlantischen Sicherheitsordnung, zum aktuellen "Helsinki-+40"-Prozess sowie Länderanalysen zu Kasachstan und Armenien. Der Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr transnationalen Bedrohungen gewidmet.Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den OSZE-Teilnehmerstaaten sowie eine aktuelle Literaturauswahl
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Das OSZE-Jahrbuch 2010 würdigt Kasachstans OSZE-Vorsitz mit einem Themenschwerpunkt "Zentralasien". Zu den hier behandelten Themen gehören u.a. die Rolle des Islam im Sicherheitsdiskurs der zentralasiatischen Staaten, Rechtsreformen, Kasachstans Nationalitätenpolitik, die Entwicklungen in Kirgisistan nach der "Tulpenrevolution" und das Verhältnis zwischen Staat und muslimischer Gemeinschaft.2010 fand das erste OSZE-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 56 Teilnehmerstaaten seit 1999 statt, dem mehrere Beiträge gewidmet sind. Im selben Kapitel werden der Korfu-Prozess, der russische Vorschlag für einen europäischen Sicherheitsvertrag und andere Konzepte zur europäischen Sicherheit ausführlich diskutiert.Im Mittelpunkt der Länderanalysen stehen in diesem Jahr Slowenien und die Ukraine. Beiträge zur Konfliktprävention und Streitschlichtung befassen sich mit den Auswirkungen des Korfu-Prozesses auf die Konfliktverhütungsmaßnahmen der OSZE sowie mit der Schließung der OSZE-Mission in Georgien und Konfliktpotenzialen auf der Halbinsel Krim.Wahlbeobachtung in "etablierten Demokratien", die Erfolgsaussichten externer Demokratisierungsmaßnahmen nach Konflikten, den Schutz der Medienfreiheit bei der Terrorismusbekämpfung, die Bozener Empfehlungen zu nationalen Minderheiten in zwischenstaatlichen Beziehungen sowie Energiesicherheit sind die Themen im Kapitel über die drei Dimensionen der Sicherheit.Weitere Beiträge befassen sich mit der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und den Beziehungen der OSZE zu ihren Kooperationspartnern im Mittelmeerraum.Das OSZE-Jahrbuch wendet sich an Studierende und Wissenschaftler ebenso wie an die interessierte Öffentlichkeit, Politiker und Journalisten im In- und Ausland
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