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In "stürmischen Zeiten" (Frank-Walter Steinmeier) hat Deutschland 2016 den OSZE-Vorsitz übernommen. Das OSZE-Jahrbuch 2016 trägt dem Rechnung mit aktuellen Analysen und Berichten renommierter Wissenschaftler und erfahrener OSZE-Insider zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE und ihren 57 Teilnehmerstaaten sowie mit Blick auf die europäische Sicherheit.Marcel Peško, Direktor des OSZE-Konfliktverhütungszentrums, skizziert zunächst neue Lösungsansätze für die noch immer im Zentrum der Aufmerksamkeit stehende Ukrainekrise. Experten erörtern die Eckpunkte einer zukunftsorientierten Sicherheitsstrategie der OSZE, widmen sich der Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle als eine der Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes und diskutieren die zukünftige Rolle der OSZE im Konfliktmanagement. Mit einem Bericht über den Friedensprozess in Nordirland bietet das Jahrbuch 2016 eine Lehrstunde für eine gelungene Konfliktlösung.Im diesjährigen Themenschwerpunkt "Flüchtlinge und Migration im OSZE-Gebiet" befassen sich internationale Experten und hochrangige OSZE-Mitarbeiter mit der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik, dem möglichen zukünftigen Beitrag der OSZE zur Migrationssteuerung sowie der bisherigen Reaktion der OSZE und ihrer Institutionen auf die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Herausforderungen.Weitere Beiträge gegeben Einblick in die Haltung Großbritanniens zur kooperativen Sicherheit im Jahr des "Brexit"-Votums sowie dessen innenpolitische Folgen, befassen sich mit dem Viertagekrieg um Berg-Karabach, Peacekeeping als Option der OSZE, der Entwicklung der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE sowie den Beziehungen Chinas zu den zentralasiatischen Staaten. Ein eindringliches Plädoyer für die längst überfällige Ausstattung der OSZE mit eigener Völkerrechtspersönlichkeit rundet das breite Themenspektrum ab.Das Jahrbuch enthält wie stets einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.

In einem bewegten Jahr präsentiert das OSZE-Jahrbuch 2015 eine Fülle aufschlussreicher, von Praktikern und Experten geschriebener Analysen und Berichte zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE, ihren 57 Teilnehmerstaaten und mit Blick auf die europäische Sicherheit in all ihren Dimensionen.Ein Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr der OSZE und der europäischen Sicherheit 40 Jahre nach der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte gewidmet. Er enthält einen Beitrag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dem ein kritischer Rückblick auf die frühen Jahre der KSZE sowie detaillierte Analysen der heutigen Sicherheitslage in Europa und des Zustands der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen folgen.Den zweiten Themenschwerpunkt bildet die Ukrainekrise. Mit Heidi Tagliavini und Claus Neukirch geben zwei erfahrene OSZE-Insider Einblicke aus erster Hand in die intensiven Maßnahmen der Organisation zur Deeskalation des Konflikts. Weitere Beiträge untersuchen die Rolle des BDIMR bei der Bewältigung der Krise und beschreiben das Krisenmanagement der OSZE im Allgemeinen sowie den Zusammenhang zwischen konventioneller Rüstungskontrolle und Krisenmanagement im Besonderen.Weitere Themen sind die Situation von Nicht-Staatsbürgern in den baltischen Staaten, innenpolitische Entwicklungen in Georgien und im Westbalkan, der Versuch islamistischer Organisationen, in Zentralasien Fuß zu fassen, die Zunahme rechtspopulistischer Strömungen in Europa, die Frage nach religiöser Toleranz und den Grenzen der Satire, das Verhältnis von staatlicher und menschlicher Sicherheit in der Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum, der Vertrag über den Waffenhandel, Lehren aus dem Grenzüberwachungseinsatz der OSZE in Georgien sowie die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die OSZE.Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.

Zwei Ereignisse, die Europa und die OSZE 2014 besonders geprägt und das Interesse an der Organisation schlagartig erhöht haben, stehen im Mittelpunkt der Expertenanalysen und Insiderberichte im nunmehr 20. Band der Reihe: die Ukrainekrise und der Helsinki+40-Prozess.Im Themenschwerpunkt zum Helsinki+40-Prozess gewährt der 2014 äußerst erfolgreich agierende Schweizer Vorsitz einen Einblick in seine Tätigkeit. Zeitzeugen lassen die Ereignisse seit der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte Revue passieren. Serbiens Außenminister umreißt die wichtigsten Aufgaben, denen sich sein Land als OSZE-Vorsitz des Jahres 2015 stellen muss, und der ehemalige russische Außenminister Igor Iwanow legt dar, warum die OSZE heute noch genauso wichtig ist wie vor 40 Jahren. Der Generalsekretär der OSZE Lamberto Zannier befasst sich mit der OSZE als regionale Abmachung im Sinne der VN-Charta, Steven Pifer geht jüngsten Entwicklungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen nach.Die diesjährigen Länderberichte sind Turkmenistan, dem OSZE-"Neuling" Mongolei und Großbritannien im Kontext des schottischen Unabhängigkeitsreferendums gewidmet.Im Kapitel über Konfliktprävention und Streitschlichtung, das 2014 größtenteils im Zeichen der Ukrainekrise steht, werden die Chancen und Herausforderungen, die mit der Einsetzung der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine verbunden sind, Hintergründe und Auswirkungen des Konflikts, die Motive Russlands und die Entwicklungen in der ukrainischen Zivilgesellschaft von internationalen Experten beleuchtet.Weitere Themen sind in diesem Jahr u.a. der Konflikt um Berg-Karabach, Russlands Kritik an der Wahlbeobachtung des BDIMR, konventionelle Rüstungskontrolle vor dem Hintergrund der Ukrainekrise sowie die Mittelmeerkooperation der OSZE vier Jahre nach Beginn des "Arabischen Frühlings".Wie stets bietet das Jahrbuch in einem umfassenden Anhang Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE, einen Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie eine aktuelle Literaturauswahl.

Wie wird sich das Scheitern der Kosovo-Statusverhandlungen auf die "eingefrorenen Konflikte" in der ehemaligen Sowjetunion, insbesondere in Georgien, auswirken? Welche Folgen wird die Suspendierung des KSE-Vertrags durch Russland für die Ost-West-Beziehungen haben? Diesen beiden ebenso aktuellen wie brisanten Fragen ist der erste Teil des OSZE-Jahrbuchs 2007 gewidmet.Der Themenschwerpunkt "Toleranz und Nichtdiskriminierung" analysiert die Entstehung dieses Arbeitsbereichs innerhalb der OSZE, die Rolle der Religionen im "Dialog der Kulturen", Antisemitismus in den Teilnehmerstaaten, die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen, den Beitrag der OSZE zur "Allianz der Zivilisationen", das Vorgehen der Polizei gegen Hassverbrechen und die Arbeit des BDIMR.Zu den Staaten, die in diesem Jahr ihre Interessen und ihr Engagement in der OSZE vorstellen, gehören Rumänien, Kasachstan und erstmals Montenegro. Weitere Beiträge schildern die Arbeit der Missionen, Zentren und Büros der Organisation in Kroatien, Turkmenistan und Usbekistan und beschäftigen sich mit den Regionalstrategien der OSZE für Südosteuropa und Zentralasien.Das OSZE-Jahrbuch ist eine unabhängige wissenschaftliche Buchreihe zur OSZE, zu ihrer Arbeit und zu den Themen, mit denen sich die Organisation befasst. Auch das OSZE-Jahrbuch 2007 enthält wieder eine breit gefächerte Auswahl fundierter als auch anschaulich geschriebener Beiträge von Wissenschaftlern und hochkarätigen Praktikern

Sollte in Zukunft zwischen der NATO und Russland ein Konflikt ausbrechen, könnten beide Seiten dabei Hyperschallwaffen einsetzen. Diese Waffen eignen sich vor allem, um zeitkritische Ziele zu bedrohen und stellen Abwehrsysteme vor neue Herausforderungen. Gleichzeitig bergen sie aber auch neue Risiken. Der vorliegende Research Report untersucht, wie der Einsatz von Hyperschallwaffen in einem begrenzten Konflikt zwischen Russland und der NATO zu unbeabsichtigter Eskalation führen kann. Dabei steht die Unklarheit über das Ziel eines heranfliegenden Flugkörpers im Mittelpunkt. Zudem legt der Research Report dar, wie das Aufkommen dieser Waffen im euro-atlantischen Sicherheitsraum ein neues Wettrüsten befördert. Erste Anzeichen eines qualitativen Rüstungswettlaufs lassen sich bereits in der Entwicklung einer Vielzahl neuer Waffensysteme
erkennen. Der Research Report entwickelt konkrete Vorschläge, mit denen die von Hyperschallwaffen ausgehenden Eskalationsrisiken eingehegt werden können und ein neues Wettrüsten im euro-atlantischen Raum abgebremst werden kann.

Künstliche Intelligenz ist mittlerweile fester Bestandteil rüstungskontrollpolitischer Diskussionen im internationalen Raum. Doch das Aufkommen von künstlicher Intelligenz (KI) als Teil militärischer strategischer und taktischer Überlegungen stellt einerseits lang geltende Gewissheiten in Frage und offenbart andererseits eine tiefe Unsicherheit, was mit KI in Zukunft möglich sein wird. Um zu einer stabilen Grundlage dieses Diskurses beizutragen, analysiert dieser IFSH Research Report den derzeitigen softwaretechnologischen Entwicklungsstand - und zwar nah an den technologischen Realitäten, welche die militärischen Einsatzmöglichkeiten bestimmen. Zentrale Triebkraft von Software sind dabei Daten, die im Einsatzgebiet generiert werden und anschließend eine Vielzahl an Stationen durchlaufen, bis sie letztlich in die militärische Entscheidungsfindung einfließen. Anhand dieses Weges analysiert dieser Report die involvierten Algorithmen, Sensoren und weitere Technologien, die zur Informationsgewinnung in der digitalen Kriegsführung beitragen. Der Report schließt mit einer ersten Einschätzung, mit welchen militärischen Trends die internationale Gemeinschaft in den kommenden Jahren konfrontiert sein könnte und wo sich ein genauerer Blick, auch mit Bezug auf Rüstungskontrolle, lohnt.

Künstliche Intelligenz, eine Technologie die zu einem großen Teil auf Softwaretechnologien wie Daten und Algorithmen beruht, gilt in vielen Staaten als Schlüsseltechnologie, mit der sich nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch für ihren Einsatz im militärischen Bereich zahlreiche Versprechen verbinden. Zwar handelt es sich bei den mit ihr verknüpften Potentialen mitunter lediglich um Visionen einer Technologie, deren konkrete Anwendungen längst nicht die avisierte Marktreife erreicht haben müssen. Doch sowohl auf der Planungsebene, als auch bei der Beschaffung von modernen Waffensystemen spielen Softwaretechnologien wie Künstliche Intelligenz eine zunehmend gewichtige Rolle. Dieser Research Report präsentiert die vorläufigen Ergebnisse einer Recherche und Konzeptualisierung von teils abweichenden Erwartungen an militärische Fähigkeiten und Anwendungen, die Schlüsselakteure mit Künstlicher Intelligenz und den ihr zugrundeliegenden Entwicklungen wie Automatisierung und Vernetzung verbinden.

Das Chemiewaffenübereinkommen von 1993 verbietet den Einsatz chemischer Waffen. Bestrebungen, die große Zahl der Chemiewaffeneinsätze in Syrien aufzuklären, gab es im Rahmen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, der OVCW, zeitweise auch durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Aufgrund der russischen Blockadepolitik in beiden Organisationen ist es derzeit nicht möglich, diese Verbrechen über den Weg der internationalen Strafjustiz zu ahnden. Das Vorgehen einzelner Staaten, die Verantwortlichen mithilfe des Weltrechtsprinzips vor nationale Gerichte zu bringen, verspricht derzeit den größten Erfolg. Dieses Prinzip macht es möglich, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit selbst dann strafrechtlich zu verfolgen, wenn sie nicht auf dem eigenen Hoheitsgebiet oder von eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern begangen wurden bzw. andere als die eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Opfer solcher Verbrechen geworden sind.

The United Nations Conference on Certain Conventional Weapons (UNCCW) is the only multilateral humanitarian arms control forum. Yet the consensus principle by which it makes decisions has repeatedly thwarted progress and is endangering the current process on the use of autonomy in weapons systems: if negotiations for a legally binding instrument are not launched in 2021, this goal is likely to be pursued outside the UNCCW. Failure to ban inhumane technology for a third time in a row would considerably damage the legitimacy of the UNCCW. Emphasizing that the UNCCW must remain the main venue not only for discussing but also for resolving humanitarian arms control issues, this policy brief argues for an alternative: a procedural reform that would replace consensus voting with two-thirds majority voting.

Wie gelingt es Rechtsextremen heute, in die Mitte der Gesellschaft hineinzuwirken? Ein zentrales Element sind digitale Hasskampagnen: Kampagnen, die - ausgehend von einem bestimmten Ereignis - unter dem Deckmantel der Empörung gezielt Hass verbreiten, Menschen einschüchtern und den öffentlichen Diskurs nach rechts verschieben sollen. Der sensible Umgang der Medienschaffenden mit solchen Kampagnen ist ein Schlüssel, um die Wirkmacht der Rechten einzugrenzen und Menschen zu schützen, die in die Schusslinie geraten.

Die sozialen Medien stehen zunehmend in der Kritik, durch ihre Funktionsweise die gesellschaftliche Polarisierung voranzutreiben. Immer deutlicher wird dabei, dass die Zivilgesellschaft Hass und Falschmeldungen nur begrenzt mit digitaler Gegenrede entgegenwirken kann. Zugleich schwindet in der Politik die Geduld, dass die Tech-Unternehmen eine Selbstregulation umsetzen, mit der die Räume für extremistische Propaganda geschlossen werden. Zunehmend stellt sich daher die Frage: Wie könnte eine politische Regulierung der sozialen Medien aussehen?

Security in the Western Balkans has recently deteriorated due to heightened geopolitical tensions, EU enlargement fatigue and democratic backsliding. Despite some positive developments, Bosnia and Herzegovina remains unstable, and the Belgrade/Pristina dialogue is still deadlocked. In addition, all Western Balkan states have increased their defence budgets and have engaged in military modernization. At the same time, policymakers and the media in the region often evoke the spectre of military competition and an arms race. This Policy Brief shows that, although the letter of the Agreement on Sub-Regional Arms Control signed in Florence in 1996 is still being complied with, these developments have already eroded trust in the region. If allowed to unfold, they could lead to further escalation in the future.

Extremistische Akteur*innen nutzen das Internet und seine technologischen Neuerungen und Trends, um geschickt eine Art Ökosystem aufzubauen, Netzwerke auszuweiten und eigene Deutungsangebote zu unterbreiten. Angesichts der Propaganda und digitalen Mobilisierungsstrategien extrem rechter Akteur*innen im Internet ist eine digitale Antwort unerlässlich. Doch um extrem rechter Propaganda wirksam entgegentreten zu können, muss zunächst verstanden werden, wie sie funktioniert.

Die multilaterale Rüstungskontrolle steht vor der grundlegenden Herausforderung, dass Russland und die USA sich von solchen Regimen ab- und sogar gegen sie wenden. Auf den Fortgang bilateraler Rüstungskontrolle können Europäer naturgemäß wenig Einfluss nehmen. Bei vielen multilateralen Abkommen aber sitzen Europäer mit am Tisch und sie haben am Erhalt dieser Regime meist ein originäres Eigeninteresse.

Während die Rüstungskontrollregime der 1990er Jahre zerfallen, steigt gleichzeitig das Risiko einer militärischen Eskalation, insbesondere in den Kontaktzonen zwischen der NATO und Russland. Dieser Beitrag beruht auf dem RISK-Report, der davon ausgeht, dass die NATO-Staaten und Russland in den vergangenen Jahren zu einer Politik wechselseitiger Abschreckung zurückgekehrt sind. Damit wurden die Ansätze kooperativer Sicherheitspolitik begraben, die Europa bis in die 2000er Jahre hinein mehr militärische Stabilität beschert und erhebliche Kosten erspart hatten.