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Vom 19. Jahrhundert als einer Mediengesellschaft zu sprechen, erscheint als ein Anachronismus. Der Begriff sucht den Bedeutungsgewinn und die Diversifizierung der Medien in der Gegenwart zu erfassen und damit nicht zuletzt heutige von früheren Gesellschaften abzugrenzen. Die Annahme, dass Medien in früheren Gesellschaften nicht ebenfalls eine zentrale und spezifische Rolle zukam, wäre jedoch irrig. So war das 19. Jahrhundert nicht nur vom Aufstieg einer Vielzahl einstmals neuer Medien geprägt, sondern auch dadurch, dass sich die Gesellschaft über öffentliche und mediale Kommunikation erst konstituierte und ausdifferenzierte. Der Band macht es sich zur Aufgabe, ineinander greifende zentrale mediale und gesellschaftliche Entwicklungen für Deutschland und für Frankreich in einer übergreifenden wie vergleichenden Perspektive vorzustellen..

Gegenstand dieses Beitrages ist die Beschreibung und Analyse der konservativen Wirtschaftspolitik unter der Führung der SPD. Aus marxistischer Sicht werden in einem historischen Rückblick die sozioökonomischen Bedingungen in der BRD dargelegt und die jeweiligen wirtschaftspolitischen Vorstellungen bzw. Maßnahmen der SPD kritisch betrachtet. Seit Ende der siebziger Jahre ist die SPD/FDP Regierung zu einer wirtschaftspolitischen Konzeption übergegangen, in der eine binnenwirtschaftliche Austeritätspolitik und außenwirtschaftlich bedingungslose Expansionsförderung im Vordergrund stehen. Sämtliche Maßnahmen werden dabei dem Ziel der Verbesserung der internationalen Wettbewerbfähigkeit untergeordnet. Im Mittelpunkt der auf binnenwirtschaftliche Prozesse ausgerichteten staatlichen Maßnahmen stehen der Einkommensabbau, Sozialabbau, die Antiinflationspolitik und ergänzend die Subventionen und der Demokratieabbau. Als Maßnahmen in der internationalen Expansionsförderung werden vor allem angewandt: die Währungspolitik, die Kredit- und Entwicklungspolitik und die Militärpolitik. Insgesamt wird die bundesrepublikanische Wirtschaft charakterisiert als staatsmonopolistischer Kapitalismus, der nun in seiner dritten Phase, etwa seit 1978, einen internationalen, monopolistisch-expansionistischen Zug bekommen hat. Der ökonomische Kern ist dabei die fortschreitende Entkoppelung der Verwertungsbedingungen des Monopolkapitals von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der BRD. Die Krisen in der Ökonomie haben sich auch auf die Sozialpolitik ausgewirkt, in der vor allem seit 1980 erheblich eingespart wurde. Seit dem Vollzug der konservativen Wende in nämlichen Jahr ist auch das Verhältnis von SPD und Gewerkschaften in ein neues Stadium gekommen und die Position der sozialen Bewegungen aufgewertet worden. (SS)