Suchergebnisse

Das polnische Volk verfügt über eine lange verfassungsgeschichtliche Tradition. Der vorliegende Beitrag rekapituliert die Geschichte des polnischen Konstitutionalismus mit folgenden Phasen bzw. Epochen: (1) Die mittelalter- und neuzeitliche Entwicklung bis 1795; (2) die polnischen Unabhängigkeitsbestrebungen und Verfassungsgebungen bis 1918; (3) Die Verfassungsentwicklung von 1918 bis 1945; (4) Grundlagen des Staatsaufbaus der Volksrepublik Polens; (5) Die Reformen der 80er Jahre; (6) Die "Kleine Verfassung" von 1992; (7) Die neue Verfassung Polens seit 1994 in statu nascendi. Über die endgültige Verfassung wird durch Volksentscheid abgestimmt. (pre)

Den ersten Teil einleitend wird die Entwicklung des deutsch-polnischen Verhältnisses bis 1945 skizziert. Im zweiten Abschnitt wird die Entwicklung der Beziehungen der Volksrepublik zu den beiden deutschen Staaten im Vergleich dargestellt. Im weiteren wird auf die Konsequenzen des Vertrages vom 7. Dezember 1970 auf die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland eingegangen. Dabei wird zunächst die Frage der polnischen Westgrenze behandelt. Im weiteren werden die Rückwirkungen des Vertrages auf das Grundgesetz selbst und auf die übrige Gesetzgebung untersucht. (Der zweite Teil folgt in Heft 6/1979 S. 726-742). (KW)

Der vorliegende zweite Teil der Abhandlung zu rechtspolitischen Aspekten des Warschauer Vertrages von 1970 (Teil 1 in Heft 4/1979, S. 462-475) beginnt mit einer Problemskizze der einfachen Gesetzgebung und ihrer Auswirkungen auf den Vertrag. Dabei werden im einzelnen behandelt: der Geltungsbereich der Gesetze der Bundesrepublik; das Mehrwertsteuergesetz; das Wehrpflichtgesetz; die Vorschriften des Fideikommiß- und Stiftungsrechts; das Bundesvorsorgungsgesetz; das Kriegsopferentschädigungsgesetz; das Fremdrenten- und Auslandsrenten-Neuregelungsgesetz; das Bundesvertriebenengesetz und das Bundesentschädigungsgesetz. Im zweiten Abschnitt dieses Teils wird die Staatsangehörigkeitsfrage insbesondere aus völkerrechtlicher Perspektive ausführlich untersucht. Die Untersuchung endet mit der Feststellung, daß der Vertrag BRD-Polen einen wichtigen Schritt im Prozeß der Entspannung darstellt. Er öffnet den Weg zur Normalisierung der Beziehungen. Von einer vollen Normalisierung wird aber erst dann gesprochen werden können, wenn die Bundesrepublik alle Konsequenzen aus dem Geist und dem Wortlaut des Vertrags mit Polen zieht. (KW)

Janicki, L.: Podstawy prawne stosunkow Polski ze zjednoczonymi Niemcami. S. 5-61. Malinowski, K.: Prasa polska wobec traktatu granicznego i ukladu o dobrym sasiedztwie i przyjaznej wspolpracy miedzy RP a RFN. S. 63-82. Koprucka-Purol, J.: Niemieckie opinie prasowe o traktatach Polska-Republika Federalna Niemiec. S. 83-98