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The study was written by Adolfo Acevedo and Karin Küblböck in the first half of 2010 and complemented with additional data and information in October 2010. It is based on extensive desk research, various interviews conducted in October/November of 2009 with experts, government representatives and representatives of external cooperation. The aim of the study is to provide a better understanding of the budget process in Nicaragua and of the role of external cooperation within this process. A special focus is made on the role of general budget support in this context, which started in Nicaragua in 2002 and was finally phased out in 2010. The study also gives an overview of the evolution of public income and expenditures since the 1990s.

Seit dem 1. Januar 2021 müssen Unternehmen, die bestimmte mineralische Rohstoffe in die EU einführen, dafür sorgen, durch ihre Beschaffungspraktiken nicht zu Konflikten und Menschenrechtsverletzungen beizutragen. Damit endet die Übergangsfrist der 2017 veröffentlichten EU-Verordnung zu Konfliktmineralien, die in der EU erstmals verbindliche menschenrechtliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen einführt. Ihr Anwendungsbereich ist allerdings äußerst eingeschränkt. Die Umsetzung kann jedoch als Probelauf gesehen werden, aus dem Lehren für die Einführung von umfassenderen Regulierungen im mineralischen Rohstoffsektor sowie von unternehmerischen Sorgfaltspflichten in anderen Wirtschaftssektoren abgeleitet werden können.

Um das nötige Wissen für eine Ressourcenwende zu generieren und zu verbinden, sind - angesichts der Komplexität des Themas und der Vielfalt von Akteuren und Interessen - transdisziplinäre Forschungsprozesse unabdinglich. In einem transdisziplinären Setting kommen ForscherInnen und außerwissenschaftliche AkteurInnen zusammen, um gemeinsam Probleme zu definieren und zu analysieren, wünschenswerte Zukunftsvisionen zu diskutieren und Strategien zu deren Umsetzung zu formulieren. Vor diesem Hintergrund fand Ende 2019 eine transdisziplinäre Dialogveranstaltung zum Thema "Zukunftsfähige Rohstoffpolitik" statt, deren Ergebnisse diese Policy Note darstellt.

Zwei Drittel der Länder des globalen Südens sind von Rohstoffexporten abhängig. Diese generieren zumeist nur unzureichend öffentliche Einnahmen und lokale Wertschöpfung. Länderbeispiele zeigen, dass Ressourcenreichtum zu Einnahmensteigerung, struktureller Transformation und wirtschaftlicher Entwicklung genützt werden kann. Um dies zu erreichen, braucht es die Einbettung des Rohstoffsektors in breitere industriepolitische Entwicklungsstrategien und den nötigen wirtschaftspolitischen Gestaltungsspielraum. Das vorliegende Briefing Paper erläutert den Zusammenhang zwischen rohstoffbasierter Entwicklung sowie Handels- und Investitionspolitik, illustriert dies anhand von Beispielen und skizziert Reformvorschläge.

In the context of a global surge in demand for commodities, increasing competition and rising prices, several industrialized countries including the European Union have adopted strategies to secure access to raw materials. At the same time, in resource-rich developing countries the debate has intensified about too little benefits from their mineral wealth and about a necessary greater contribution of the mining sector to economic transformation. Through Article 208 of the Lisbon Treaty the EU has a legal obligation to consider the interests of developing countries in all its policies. The question therefore arises if the policies outlined and implemented in the EU Raw Materials Initiative (RMI) live up to this obligation. This Policy Note first outlines the content and implementation of the EU RMI and second assesses its possible effects on policy space in African countries that aim to pursue resource-based development strategies.

Die Verfasserin bezeichnet die Millenium Entwicklungsziele als eine 'Schmerztherapie', die Krankheitsbeschwerden nur lindert, aber die Krankheit nicht heilt. Ihre Diagnose wird durch die Tatsache erhärtet, dass diese Entwicklungsziele die internen und internationalen Ausprägungen sozialer Ungleichheit und die Ungerechtigkeiten in der Verteilung von Ressourcen völlig tabuisieren. Sie nimmt Bezug auf empirische Studien und argumentiert, dass extreme Ungleichheit nicht nur ein Wachstumshindernis darstellt, weil sie die Kaufkraft von Bevölkerungsmehrheiten schmälert und große Teile der Bevölkerung von produktiven Tätigkeiten ausschließt, sondern auch die extreme Armut verfestigt. (ICG2)