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Das Recht der Abschiebungshaft ist in den letzten Jahren durch neue und geänderte Haftnormen sowie die Rechtsprechung des EuGH und BGH fortgebildet worden. Das Handbuch von Kaniesserläutert verständlich und in allen Instanzen das gesamte materielle Haft- und Verfahrensrecht mit den Schwerpunkten AufenthG, AsylG und Dublin-III-Verordnung.Die NeuauflageDie 2. Auflage des Handbuchs ist in allen Bereichen auf dem neuesten Stand und erweitert das Spektrum:Behördliche Festnahme-Befugnisse, Voraussetzungen und Rechtsmittel Prüfungsschema für Haftanträge mit Formulierungsbeispielen für typische Fehler Haftvollzug und Entschädigung für rechtswidrige Haft Prozessrechts-Vertiefung mit Befangenheits- und Beweisanträgen UmfassendMit neuen Kapiteln u.a. zur Ergänzenden Vorbereitungs- und Mitwirkungshaft. Praxisnah Eine Fülle von Mustertexten erleichtert das Verständnis der Entscheidungsmaßstäbe des BGH. Beschlussmuster für alle behandelten Haft- und Gewahrsamsarten erleichtern die Umsetzung im gerichtlichen Alltag. Ablaufpläne, Prüfungs- und Praxishinweise helfen sowohl im richterlichen Dezernat als auch bei der Haftantragstellung und Rechtsverteidigung.Zielgruppen: Zivilgerichte, Fachanwält:innen für Migrationsrecht, Ausländerbehörden, BeratungsorganisationenAutor:Dr. Nicolai Kaniess ist Richter am Amtsgericht Tiergarten. Nach früherer Tätigkeit im Verwaltungsrecht ist er nunmehr als Haftrichter u.a. für Abschiebungshaft zuständig. Er publiziert im Öffentlichen Recht und im Strafrecht. Zudem verfügt er über langjährige Erfahrung in Ausbildung und Prüfung u.a. im Rechtsreferendariat beim Kammergericht und beim Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg

Hauptbeschreibung Die Auseinandersetzung um den Streitgegenstand als »Zentralinstitut« des Prozesses währt seit Jahrzehnten und ist noch immer für theoretische wie praktische Fragen relevant. Die Arbeit will diese Diskussion auf die Bedeutung, die der Begriff in den Normen der VwGO hat, zurückführen. Hierfür untersucht sie mittels Auslegung u.a. diejenigen Regelungen, in denen der Streitgegenstand genannt ist. Die Interpretation führt zu zwei Überlegungen: zum einen, ob die dem Begriff zugeordneten Probleme nicht bisweilen zu verschiedenartig sind, um einer einheitlichen Lösung zugänglich zu sein. Zum anderen, ob die prozessualen Fragen nicht vielfach bereits auf Ebene des materiellen Rechtes einfacher gelöst werden können. So entwirft die Arbeit ein Modell, in dem das materielle subjektive Recht anstelle des Streitgegenstandes im Zentrum des Prozesses steht. Sie will dadurch etwa bei der Rechtskraft die Brücke schlagen vom Verwaltungsakt, den Otto Mayer seinerzeit aus dem Urteil entwickelt hat, hin zu einem Verständnis auch des Urteils als Einzelfall-Rechtssatz. Auf diese Weise lassen sich viele der diskutierten Probleme in ein einheitliches System einfügen und einer Lösung zuführen. Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung Problemaufriss - Stand der Diskussion um die Funktionen des Begriffs - Identifikationsfunktion - Maßstabfestlegungsfunktion - Bindung der Zivilgerichte und Wiederholungsverbot - Fragestellung und Untersuchungsgegenstand 2. Kapitel: Auslegung der VwGO-Vorschriften A. Der Streitgegenstand in 121 VwGO: Rechtssatzqualität von Urteilen - Adressaten der Urteilsnorm - Inhalt der Urteilsnorm (Identifikation der Urteils-»Entscheidung«, Entscheidungsteilmenge »über den Streitgegenstand«, Differenzierung nach Grund/Entscheidung, Amtshaftungsprozess, Wiederholungsverbot, Ne bis in idem, Eigener Ansatz

Main description: Die Auseinandersetzung um den Streitgegenstand als »Zentralinstitut« des Prozesses währt seit Jahrzehnten und ist noch immer für theoretische wie praktische Fragen relevant. Die Arbeit will diese Diskussion auf die Bedeutung, die der Begriff in den Normen der VwGO hat, zurückführen. Hierfür untersucht sie mittels Auslegung u.a. diejenigen Regelungen, in denen der Streitgegenstand genannt ist. Die Interpretation führt zu zwei Überlegungen: zum einen, ob die dem Begriff zugeordneten Probleme nicht bisweilen zu verschiedenartig sind, um einer einheitlichen Lösung zugänglich zu sein. Zum anderen, ob die prozessualen Fragen nicht vielfach bereits auf Ebene des materiellen Rechtes einfacher gelöst werden können. So entwirft die Arbeit ein Modell, in dem das materielle subjektive Recht anstelle des Streitgegenstandes im Zentrum des Prozesses steht. Sie will dadurch etwa bei der Rechtskraft die Brücke schlagen vom Verwaltungsakt, den Otto Mayer seinerzeit aus dem Urteil entwickelt hat, hin zu einem Verständnis auch des Urteils als Einzelfall-Rechtssatz. Auf diese Weise lassen sich viele der diskutierten Probleme in ein einheitliches System einfügen und einer Lösung zuführen.

Die Auseinandersetzung um den Streitgegenstand als »Zentralinstitut« des Prozesses währt seit Jahrzehnten und ist noch immer für theoretische wie praktische Fragen relevant. Die Arbeit will diese Diskussion auf die Bedeutung, die der Begriff in den Normen der VwGO hat, zurückführen. -- Hierfür untersucht sie mittels Auslegung u.a. diejenigen Regelungen, in denen der Streitgegenstand genannt ist. Die Interpretation führt zu zwei Überlegungen: zum einen, ob die dem Begriff zugeordneten Probleme nicht bisweilen zu verschiedenartig sind, um einer einheitlichen Lösung zugänglich zu sein. Zum anderen, ob die prozessualen Fragen nicht vielfach bereits auf Ebene des materiellen Rechtes einfacher gelöst werden können. -- So entwirft die Arbeit ein Modell, in dem das materielle subjektive Recht anstelle des Streitgegenstandes im Zentrum des Prozesses steht. Sie will dadurch etwa bei der Rechtskraft die Brücke schlagen vom Verwaltungsakt, den Otto Mayer seinerzeit aus dem Urteil entwickelt hat, hin zu einem Verständnis auch des Urteils als Einzelfall-Rechtssatz. Auf diese Weise lassen sich viele der diskutierten Probleme in ein einheitliches System einfügen und einer Lösung zuführen.