Minderheitenmedien - Medien für Minderheiten?
In: Relation: Beiträge zur vergleichenden Kommunikationsforschung, Volume 5, Issue 1, p. 9-64
ISSN: 1025-2339
"Das Recht auf freie Meinungsäußerung und der freie Zugang zu Informationen sind eine der wichtigsten Säulen demokratischer Gesellschaften und haben auch Eingang in supranationale rechtliche Satzungen gefunden. Trotzdem ist die Beteiligung am Kommunikationsprozess nicht für alle gesellschaftlichen Gruppen gleichermaßen gewährleistet. Die vorliegende Studie untersucht die Mediensituation für Sprachminderheiten in fünf europäischen Ländern: Italien, Österreich, die Schweiz, Slowenien und Ungarn. In Bezug auf die öffentlich-rechtlichen Medien zeigt sich, dass kulturelle Vielfalt nicht in allen untersuchten Ländern ein gleichermaßen gesetzlich proklamiertes Ziel darstellt. Während es in der Schweiz ausdrückliche Bestimmungen für die Rätoromanen gibt, die sich in einem reichhaltigen Angebot niederschlagen, und auch Slowenien und Ungarn mit ihren nach der Wende geschaffenen gesetzlichen Rahmenbedingungen in eine ähnliche Richtung gehen, hinkt Österreich diesen Entwicklungen nach. Weder im Rundfunkgesetz noch im Programmauftarg des ORF sind Regelungen für Minderheiten explizit vorgesehen. Damit korrespondiert die Situation im Privatrundfunk, der im neuen österreichischen Regionalradiogesetz vor allem unter kommerziellen Gesichtspunkten betrachtet wird, so dass für ökonomisch weniger potente Gruppen, wie sie Minderheiten meist darstellen, ein Sendebetrieb schwierig wird. Hingegen gibt es in Italien, in der Schweiz und in Slowenien für nichtkommerzielle freie Radios entsprechende gesetzliche Verankerungen und selbst Finanzierungsmodelle. Im Bereich der Printmedien verfügt Österreich wie Italien (im Gegensatz zu Slowenien und Ungarn) zwar über die umfangreichste Presseförderung, dennoch werden die spezifischen Bedingungen von Minderheitenpublikationen im österreichischen Förderungssystem in keiner Weise berücksichtigt." (Autorenreferat)