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1. Aufgaben und Methoden der Rechtsgeschichte -- 1.1. Der Erkenntniswert der Rechtsgeschichte -- 1.2. Der Aufbau der Untersuchung -- Anmerkungen -- 2. Das Familienrecht Des ABGB 1811 — Wesen und Funktion -- 2.1. Der gesellschaftliche Hintergrund -- 2.2. Die Stellung von Mann und Frau in Ehe und Familie -- 2.2.1. Die Rechtslage im ABGB -- 2.2.2. Wirkung und Funktion der Ehe -- 2.3. Das Institut der Ehe -- 2.3.1. Die Eheschließung -- 2.3.2. Die zwingend-rechtlichen Bestimmungen des ABGB-Eherechts -- 2.3.3. Das Ehehindernisrecht -- 2.3.4. Die Auflösung der Ehe -- 2.3.4.1. Die Scheidung von Tisch und Bett -- 2.3.4.2. Die Trennung -- 2.3.5. ABGB und Sexualität -- 2.4. Die Stellung des Kindes im Familienrecht 1811 40 2*4.1. Das eheliche Kind -- 2.4.1. Das eheliche Kind -- 2.4.2. Das uneheliche Kind -- 2.4.3. Die Vormundschaft -- 2.4.4. Adoption und Legitimation -- Anmerkungen -- 3. Änderung des Familienrechts im Rahmen der Teilnovellen 1914–1916 -- 3.1. Der soziale und politische Hintergrund -- 3.2. Gesellschaftliche Forderungen und Probleme -- 3.2.1. Der Streit um die Reform des Eherechts -- 3.2.2. Die Forderung nach Verbesserung der rechtlichen Stellung der Frau in der Familie -- 3.2.3. Forderungen auf dem Gebiet des Kindschafts- und Vormundschaftsrechts -- 3.3. Verlauf und Inhalt der Reform -- 3.3.1. Die Entstehungsgeschichte der Teilnovellen -- 3.3.2. Der Inhalt der Teilnovellen -- 3.3.3. Das Inkrafttreten der Teilnovellen -- Anmerkungen -- 4. Die Entwicklung des Familienrechts Zwischen 1918 und 1938 -- 4.1. Der politische Hintergrund -- 4.2. Das Eherecht -- 4.2.1. Der Kampf um das Ehesehließungs- und Ehetrennungsrecht -- 4.2.2. Die Beschränkung der Eheschließungsfreiheit -- 4.3. Versuche zur Gleichstellung der Frau im Familienrecht -- 4.4. Verbesserung der Rechtsstellung des Kindes -- Anmerkungen.-5. Das Familienrecht Während der Herrschaft des Nationalsozialismus -- 5.1. Die politischen Rahmenbedingungen und die Ideologie des Nationalsozialismus -- 5.2. Das Eherecht -- 5.2.1. Das Ehesehließungs- und Ehehindernisrecht -- 5.2.2. Das Ehescheidungsrecht -- 5.2.3. Das Erbrecht und das Ehegüterrecht -- 5.3. Die Rechtsstellung des Kindes -- Anmerkungen -- 6. Der Gesellschaftliche Rahmen der Reformen in der Zweiten Republik -- 6.1. Der politische und gesellschaftliche Hintergrund -- 6.2. Die Haltung der Parteien -- 6.2.1. Das Frauen- und Familienbild der SPÖ -- 6.2.2. Das Frauen- und Familienbild der ÖVP -- 6.2.3. Das Frauen- und Familienbild des national-liberalen Lagers -- 6.3. Familienrecht und Gleichheitsgrundsatz -- Anmerkungen -- 7. Die Veränderungen im Familienrecht in der Zweiten Republik -- 7.1. Rechtsüberleitung und Beseitigung des nationalsozialistischen Rechts -- 7.2. Die Auseinandersetzung um die Beibehaltung der obligatorischen Zivilehe -- 7.3. Bemühungen um die Familienrechtsreform und ihre Durchführung -- 7.3.1. Der Reformdruck nach 1945 -- 7.3.2. Reformversuche unter JM Tschadek -- 7.3.3. Die Aufnahme der Reformvorschläge in der Öffentlichkeit -- 7.3.4. Die Strategie der Teilreformen -- 7.3.5. Die Ära der ÖVP-Alleinregierung -- 7.3.6. Die Durchführung der Familienrechtsreform ab 1970 -- 7.4. Allgemeine Bemerkungen zur Familienrechtsgesetzgebung in Österreich -- 7.4.1. Die Ausarbeitung der Entwürfe im BMJ -- 7.4.2. Die Gesetzentwürfe in der Begutachtung -- 7.4.3. Die parlamentarische Beratung -- 7.5. Schwierigkeiten bei der Erschließung des Forschungsmaterials -- Anmerkungen -- 8. Die Neuordnung der Rechtsstellung des Unehelichen Kindes -- 8.1. Das gesellschaftliche Problem -- 8.1.1. Sozialdaten -- 8.1.2. Schwierigkeiten bei der Reform des Unehelichenrechts -- 8.2.Ältere Rechtslage -- 8.3. Forderungen nach Verbesserung der Rechtsstellung des unehelichen Kindes -- 8.4. Die Kodifikationsgeschichte -- 8.5. Der Inhalt der Entwürfe und ihre Aufnahme im Begutachtungsverfahren -- 8.5.1. Die Feststellung der Vaterschaft -- 8.5.2. Der Unterhaltsanspruch -- 8.5.3. Das Erbrecht des unehelichen Kindes -- 8.5.4. Mitsprache- und Besuchsrecht des unehelichen Vaters -- 8.5.5. Gesetzliche Stellvertretung -- 8.5.6. Zusammenfassung der Begutachtung -- 8.6. Die Reform des Unehelichenrechts 1970 -- 8.6.1. Verhandlungen außerhalb des Parlaments -- 8.6.2. Die Beratungen im Nationalrat -- 8.7. Reform des Unehelichenrechts im Rahmen des KindG 1977 -- Anmerkungen -- 9. Die Reform der Geschäftsfähigkeit -- 9.1. Das Problem und der soziale Hintergrund -- 9.2. Ältere Rechtslage -- 9.2.1. Die Entwicklung der Geschäftsfähigkeit im 19. und 20. Jahrhundert -- 9.2.2. Die Entwicklung der Ehefähigkeit -- 9.3. Die ministeriellen Vorarbeiten zum VolljährG -- 9.4. Die Beratungen im Nationalrat -- Anmerkungen -- 10. Die Neuordnung der Persönlichen Rechtwirkungen der Ehe -- 10.1. Sozialdaten -- 10.2. Die ältere Rechtslage -- 10.3. Die Reformdiskussion bis 1970 -- 10.4. Der Weg zur Regierungsvorlage 345 10.4.1. Tendenzen im Begutachtungsverfahren -- 10.4.1. Tendenzen im Begutachtungsverfahren -- 10.5. Die Aufnahme der Regierungsvorlage 1973 -- 10.6. Die Beratungen im Nationalrat -- 10.6.1. Das Wesen der Ehe — Rechte und Pflichten der Ehegatten -- 10.6.2. Mitwirkung im Erwerb des anderen Ehegatten -- 10.6.3. Die Pflicht zum gemeinsamen Wohnen -- 10.6.4. Die gerichtliche Entscheidung über Verletzungen der persönlichen Pflichten der Ehegatten -- 10.6.5. Der Unterhalt -- 10.6.6. Die Verwirkung des Unterhaltsanspruchs — der Schutz des älterwerdenden Ehegatten -- 10.6.7. Die Schlüsselgewalt.-10.6.8. Das Wirtschaftsgeld -- 10.6.9. Das Namensrecht -- 10.6.10. Der Schutz des Wohnbedürfnisses -- Anmerkungen -- 11. Das Unterhaltsvorschußgesetz -- 11.1. Das Problem -- 11.2. Ältere Rechtslage -- 11.3. Der Weg zur Regierungsvorlage -- 11.3.1. Kompetenzrechtliche Fragen -- 11.3.2. Der Entwurf zum UVG -- 11.4. Die Beratungen im Nationalrat -- 11.4.1. Kompetenzrechtliche Grundlagen des UVG -- 11.4.2. Der Kreis der Anspruchsberechtigten -- 11.4.3. Die Höhe des Vorschusses -- 11.4.4. Die Heranziehung der subsidiär Unterhaltspflichtigen -- 11.4.5. Die zur Durchführung des UVG zuständige Behörde -- Anmerkungen -- 12. Das Rechtsverhältnis Zwischen den Eltern und den Ehelichen Kindern -- 12.1. Sozialdaten -- 12.2. Ältere Rechtslage und Problem -- 12.3. Reformvorschläge bis 1970 -- 12.4. Der Weg zur Regierungsvorlage -- 12.4.1. Tendenzen im Begutachtungsverfahren -- 12.4.1.1. Die Gleichstellung von Vater und Mutter -- 12.4.1.2. Die Verpflichtung der Eltern zur Einvernehmlichkeit -- 12.4.1.3. Der Unterhalt des ehelichen Kindes -- 12.4.1.4. Die Beachtung der eigenen Persönlichkeit des Kindes -- 12.4.1.5. Das Zurechtweisungsrecht -- 12.4.1.6. Rechtslage bei Auflösung der Ehe -- 12.4.1.7. Der Einfluß des Gerichts in der Familie -- 12.4.2. Die Regierungsvorlagen 1972 und 1975 -- 12.5. Die Beratungen im Nationalrat -- 12.5.1. Allgemeine Rechte und Pflichten -- 12.5.2. Der Unterhalt des Kindes -- 12.5.2.1. Anteilige Haftung oder Solidarhaftung der Eltern -- 12.5.2.2. Bemessungsgrundlage, Anrechnung der Betreuung auf den Unterhalt -- 12.5.2.3. Minderung des Unterhaltsanspruchs wegen einer Pflichtverletzung -- 12.5.2.4. Die Unterhaltspflicht der Großeltern -- 12.5.3. Einvernehmlichkeitsgebot und Konfliktnorm -- 12.5.4. Gehorsamspflicht und Durchsetzungsrecht -- 12.5.5. Der Aufenthalt des Kindes -- 12.5.6.Die Verwaltung des Kindesvermögens -- 12.5.7. Die gesetzliche Vertretung des Kindes -- 12.5.8. Die Entziehung oder Einschränkung der elterlichen Rechte und Pflichten -- 12.5.9. Die elterlichen Rechte und Pflichten bei Auflösung der Ehe -- 12.5.10. Elterliche Mindestrechte -- 12.5.11. Das Recht, mit dem Kind zu verkehren -- 12.5.12. Die Rechtsstellung des unehelichen Kindes -- 12.6. Ausblicke -- Anmerkungen -- 13. Die Reform des Ehegüter- und Ehegattenerbrechts -- 13.1. Sozialdaten -- 13.2. Ältere Rechtslage und Probleme -- 13.2.1. Das Ehegüterrecht vor der Reform 1978 -- 13.2.2. Das Ehegattenetbrecht vor der Reform 1978 -- 13.3. Ältere Reformansätze -- 13.4. Reformversuche in den 60er Jahren -- 13.4.1. Die Entwürfe zum Ehegüterrecht in der Ära der Großen Koalition -- 13.4.2. Der Gang der Reform während der Zeit der ÖVP-Alleiriregierung -- 13.5. Die Reformarbeit der SPÖ-Alleinregierung -- 13.5.1. Die Abkehr vom Zugewinnausgleichsgedanken -- 13.6. Die Beratungen im Nationalrat -- 13.6.1. Abgeltung für die Mitwirkung im Erwerb -- 13.6.2. Die Aufteilung des ehelichen Vermögens -- 13.6.2.1. Das aufzuteilende Vermögen -- 13.6.2.2. Die Aufteilungsgrundsätze -- 13.6.2.3. Gerichtliche Anordnungen -- 13.6.2.4. Die Ehewohnung -- 13.6.2.5. Die Behandlung der Schulden bei Auflösimg der Ehe -- 13.6.2.6. Der Ausgleich von Benachteiligungen -- 13.6.2.7. Die Abdingbarkeit durch Ehepakte -- 13.6.3. Die Reform des Ehegattenerbrechts -- Anmerkungen -- 14. Die Reform des ehescheidungsrechts -- 14.1. Sozialdaten -- 14.2. Ältere Rechtslage und Problem -- 14.2.1. Scheidung wegen Auflösung der häuslichen Gemeinschaft -- 14.2.2. Die einvernehmliche Scheidung -- 14.2.3. Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten nach der Scheidung -- 14.2.4. Die sozialversicherungsrechtliehe Stellung der geschiedenen Frau -- 14.3.Reformbestrebungen bis 1970 -- 14.4. Die Reformarbeit in den 70er Jahren -- 14.5. Die Beratung der Seheidungsreform im Nationalrat -- 14.5.1. Auflösung der häuslichen Gemeinschaft -- 14.5.2. Die einvernehmliche Scheidung -- 14.5.3. Das Scheidungsfolgenrecht -- 14.6. Zusammenfassung und Ausblick -- Anmerkungen -- 15. Zusammenfassung -- 16. Quellenteil -- Nr. 1 Petition des Bundes österreichischer Frauenvereine 1905 -- Nr. 2 Antrag Sever im NR (45/A, II.GP) und Antrag Popp im NR (204/A, II.GP) -- Nr. 3 Justizprogramm der SPÖ 1969 -- Nr. 4 Richtlinien für eine gesetzliche Neuordnung des Familienrechts 1951 -- Nr. 5 Grundsätzliche Postulate der ÖVP zur Familienrechtsreform 1975 -- Nr. 6 Freiheitliche Zielsetzungen zur Familienrechtsreform 1977 -- Nr. 7 Beispiel für eine Eingabe an das BMJ von privat.

AbstractAll five Central Asian states have signed most of the major UN Human Rights Conventions. However, due to poor implementation the level of fulfillment of Human Rights — although varying from country to country — is unsatisfying. Poverty, violations of basic economic and social rights, torture, violence against women, lack of freedom of media and freedom of assembly, arbitrary arrests, wide-spread corruption, restrictions regarding freedom of religion, child labor and lack of protection of refugees are the key problems. Poor quality of election, restriction of political and religious freedom, and non-realization of economic and social rights on the long run will contribute to destabilize societies and fuel extremism. Kazakhstan, the first post-Soviet country to take over the OSCE chairmanship in 2010, fails to meet many agreed standards for democratic elections and respect of human rights. It therefore would be over-optimistic to expect that Kazakhstan will become a driving force in promotion and protection of Human Rights. However, the very fact that Central Asia for a certain period will be in the spot light and that Kazakhstan's domestic human rights policy will be closely monitored and scrutinized provides a window of opportunity to advocate for improved respect of Human Rights in Central Asia.