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Bis heute gelten Menschenrechte nicht immer und überall. Ob eine Person Rechtsansprüche stellen kann, hängt auch davon ab, wo sie sich befindet. Britta Leisering untersucht Grenzkontrollen in der internationalen Zone des Pariser Flughafens und auf Hoher See. Ihr Buch behandelt das Ringen von Menschenrechtsorganisationen um Rechtsschutz für Flüchtlinge. Mithilfe von internationalen Gerichten und Kontrollgremien setzen sie sich für die extraterritoriale Geltung der Menschenrechte ein. So entwickelt sich das internationale Schutzsystem weiter, während Regierungen immer weniger selbst entscheiden können, wo und wem sie Rechte garantieren.

Bis heute gelten Menschenrechte nicht immer und überall. Ob eine Person Rechtsansprüche stellen kann, hängt auch davon ab, wo sie sich befindet. Britta Leisering untersucht Grenzkontrollen in der internationalen Zone des Pariser Flughafens und auf Hoher See. Ihr Buch behandelt das Ringen von Menschenrechtsorganisationen um Rechtsschutz für Flüchtlinge. Mithilfe von internationalen Gerichten und Kontrollgremien setzen sie sich für die extraterritoriale Geltung der Menschenrechte ein. So entwickelt sich das internationale Schutzsystem weiter, während Regierungen immer weniger selbst entscheiden können, wo und wem sie Rechte garantieren. Britta Leisering, Dr. phil., ist wiss. Mitarbeiterin am Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin.

Die Bundesregierung hat 2011 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet, um politische Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu ergreifen. Derzeit überarbeitet sie den Aktionsplan. Aus diesem Anlass fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im aktuell 1/2015, neue Maßnahmen stärker an der Verwirklichung der einzelnen Rechte der Konvention zu orientieren und bestehende Probleme gezielt und wirkungsvoll anzugehen.

Am 1. Februar 2018 ist die Istanbul-Konvention für Deutschland in Kraft getreten. Das wirft für viele Akteure, die in den nächsten Jahren mit der Umsetzung der Konvention befasst sein werden, Fragen auf. Was ergibt sich aus dem Wortlaut der Konvention? Welche staatlichen und nicht staatlichen Stellen sind für ihre Umsetzung zuständig? In welchen Bereichen und für welche Gruppen besteht in Deutschland Handlungsbedarf? Mit welchen Maßnahmen lassen sich effektive und nachhaltig wirksame Strategien zur Verbesserung erzielen? Die vorliegende Analyse knüpft an diese aktuellen Diskussionen an und richtet sich an Mitarbeiter_innen von Ministerien, Vernetzungsgremien auf Bund- und Länderebene sowie die Akteure des Hilfesystems. Sie gibt einen Überblick über die Inhalte der Konvention, Empfehlungen für weitere Umsetzungsschritte und erläutert, wie der Expertinnenausschuss des Europarats GREVIO die Konvention auslegt und ihre Umsetzung in Deutschland überwachen wird.

Am 1. Februar 2018 ist die Istanbul-Konvention für Deutschland in Kraft getreten. Das wirft für viele Akteure, die in den nächsten Jahren mit der Umsetzung der Konvention befasst sein werden, Fragen auf. Was ergibt sich aus dem Wortlaut der Konvention? Welche staatlichen und nicht staatlichen Stellen sind für ihre Umsetzung zuständig? In welchen Bereichen und für welche Gruppen besteht in Deutschland Handlungsbedarf? Mit welchen Maßnahmen lassen sich effektive und nachhaltig wirksame Strategien zur Verbesserung erzielen?
Die vorliegende Analyse knüpft an diese aktuellen Diskussionen an und richtet sich an Mitarbeiter_innen von Ministerien, Vernetzungsgremien auf Bund- und Länderebene sowie die Akteure des Hilfesystems. Sie gibt einen Überblick über die Inhalte der Konvention, Empfehlungen für weitere Umsetzungsschritte und erläutert, wie der Expertinnenausschuss des Europarats GREVIO die Konvention auslegt und ihre Umsetzung in Deutschland überwachen wird.

In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 3 legt der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 6 der UN-Behindertenrechtskonvention zu Frauen mit Behinderungen aus. Er weist auf völkerrechtliche Verpflichtungen der Staaten hin und gibt Handlungsempfehlungen, wie Frauen und Mädchen mit Behinderungen besser vor Diskriminierung geschützt werden können. Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen als Orientierungshilfe für Recht und Politik in Deutschland auf.

Geflüchtete Menschen mit Behinderungen sind besonders schutzbedürftig. Sie haben das Recht auf eine bedarfsgerechte Aufnahme in Deutschland. Bei ihrer Ankunft wird ihr Unterstützungsbedarf jedoch weder systematisch erfasst noch berücksichtigt. Auch in Zeiten, in denen weniger Schutzsuchende nach Deutschland kommen, bestehen diese Probleme weiter. Bund, Länder und Kommunen sollten dafür sorgen, dass die Bedarfe von geflüchteten Menschen mit Behinderungen erkannt und sie entsprechend unterstützt werden.

Armut, Entwicklung, Terrorismus und Behinderung - alles wird in einen menschenrechtlichen Bezugsrahmen gestellt. Seit wann sind Menschenrechte zu einem globalen Leitwert avanciert und weshalb? Der erste soziologische Band zu Menschenrechten im deutschsprachigen Raum geht dieser Frage aus unterschiedlichen Perspektiven nach: Er vermittelt einerseits einen Überblick über wichtige theoretische Ansätze wie dem Neo-Institutionalismus, der Systemtheorie und Hans Joas' Genealogie der Menschenrechte. Anderseits versammelt er empirische Fallstudien etwa zu Indigenenrechten, der Entstehung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, zu den Arbeitsrechten der ILO und den Rechtsverletzungen in extraterritorialen Räumen am Beispiel der Hohen See.

Die Reihe Studien zur Weltgesellschaft bietet ein Forum für die im deutschen Sprachraum bisher verstreut veröffentlichten Beiträge zur soziologischen Globalisierungs- und Weltgesellschaftsforschung. Sie knüpft an etablierte Programme an, wie die neo-institutionalistische World-Polity-Forschung und die systemtheoretische Soziologie der Weltgesellschaft, und zielt zugleich auf die kritische Auseinandersetzung mit allen sozialund geschichtswissenschaftlichen Forschungsprogrammen, die theoriebewusst globale Strukturen und Dynamiken analysieren. Studien zu globalen Institutionen und Diffusionsprozessen finden daher ebenso Eingang wie Untersuchungen zu transnationalen Bewegungen und Netzwerken sowie historische Fallstudien zu Kolonialismus, Imperialismus und der Entstehung moderner Nationalstaaten.

In diesem Jahr feiert die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ihr zehnjähriges Jubiläum in Deutschland. "Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will, sucht Begründungen" - mit diesem von Hubert Hüppe, dem Bundesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen (2009-2013) geprägten Slogan lässt sich die erste Umsetzungsdekade der UN-BRK in Deutschland charakterisieren. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte zieht mit dem Bericht eine Zwischenbilanz. In neun Kapiteln wurde der Sachstand ermittelt, positive Entwicklungen werden beispielhaft aufgezeigt. Der Bericht benennt darüber hinaus auch die Desiderate, arbeitet aktuelle Aufgaben heraus und stellt Elemente des Umsetzungsprogramms der kommenden Dekade zusammen. Die Kapitel schließen mit Empfehlungen, die Politik und andere Akteure zu Diskussionen und weiterführenden Schritten anregen sollen.