author:"Leopold, Anders" | Pollux - Fachinformationsdienst Politikwissenschaft

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Buch(gedruckt)#12021

ISPR: internationales Sozialprozessrecht

Leopold, Anders

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Buch(gedruckt)#21850

Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: Art. 1. Wenn im Großherzogthum ein bewaffneter Aufruhr ausbricht ...: Beilage Nr. 150 zum Protokoll der 29. Sitzung vom 26. November 1850

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Buch(gedruckt)#31850

Wir beauftragen hiermit Unseren Generalauditor, Geheimen Rath Brauer, von Seite des Kriegsministeriums und Unseren Ministerialrath Amman von Seite des Justizministeriums, Unseren getreuen Ständen, und zwar zunächst der ersten Kammer, den anliegenden Gesetzesentwurf über die Anwendung des Standrechte...

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Buch(gedruckt)#41850

Wir beauftragen hiermit Unseren Ministerialrath Amman von Seite des Justizministeriums, Unseren Geheimen Refedendär Weizel von Seite des Ministeriums des Innern und Unseren Generalauditor Geheimen Rath Brauer von Seite des Kriegsministeriums, den beifolgenden Gesetzesentwurf, den Kriegszustand betre...

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Buch(gedruckt)#51850

Wir beauftragen hiermit den Präsidenten Unseres Ministeriums des Innern, Staatsrath Freiherrn v. Marschall, Unseren getreuen Ständen, und zwar zunächst der zweiten Kammer den anliegenden Gesetzesentwurf, das Vereins- und Versammlungsrecht betreffend, zur Berathung und Zustimmung vorzulegen: Beilage ...

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Buch(gedruckt)#61850

Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnet, wie folgt: Art. 1. Die befreiten Gerichtsstände in bürgerlichen Streitigkeiten, in Strafsachen und in Sachen der nicht streitigen Gerichtsbarkeit sind aufgehoben, jedoch bleibt es in Bezug auf den Gerichtsstand der Mitgliede...

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Buch(elektronisch)#71850

Wir beauftragen hiermit Unseren Staatsrath, Freiherrn von Stengel, den anliegenden Gesetzesentwurf, die Rechtsverhältnisse der durch Ministerialverfügung angestellten Staatsdiener betreffend, Unseren getreuen Ständen, und zwar zunächst der zweiten Kammer, zur Berathung und Zustimmung vorzulegen: Bei...

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Buch(elektronisch)#81850

Wir beauftragen hiermit den Präsidenten Unseres Ministeriums des Innern, Staatsrath Freiherrn v. Marschall, Unseren getreuen Ständen, und zwar zunächst der zweiten Kammer den anliegenden Gesetzesentwurf, das Vereins- und Versammlungsrecht betreffend, zur Berathung und Zustimmung vorzulegen: Beilage ...

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Buch(gedruckt)#91850

Wir beauftragen hiermit Unseren Staatsrath, Freiherrn von Stengel, den anliegenden Gesetzesentwurf, die Rechtsverhältnisse der durch Ministerialverfügung angestellten Staatsdiener betreffend, Unseren getreuen Ständen, und zwar zunächst der zweiten Kammer, zur Berathung und Zustimmung vorzulegen: Bei...

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Buch(elektronisch)#101850

Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: Art. 1. Wenn im Großherzogthum ein bewaffneter Aufruhr ausbricht ...: Beilage Nr. 150 zum Protokoll der 29. Sitzung vom 26. November 1850

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Buch(gedruckt)#111850

Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: § 1. Wenn die Sicherheit des Staates dergestalt gefährdet ist, daß zu ihrer Aufrechterhaltung die ordentlichen Gesetze nicht mehr ausreichen ...: Beilage Nr. 149 zum Protokoll der 29. Sitzung vom 26. November 1850

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Buch(elektronisch)#121850

Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: § 1. Wenn die Sicherheit des Staates dergestalt gefährdet ist, daß zu ihrer Aufrechterhaltung die ordentlichen Gesetze nicht mehr ausreichen ...: Beilage Nr. 149 zum Protokoll der 29. Sitzung vom 26. November 1850

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Buch(elektronisch)#131850

Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnet, wie folgt: Art. 1. Die befreiten Gerichtsstände in bürgerlichen Streitigkeiten, in Strafsachen und in Sachen der nicht streitigen Gerichtsbarkeit sind aufgehoben, jedoch bleibt es in Bezug auf den Gerichtsstand der Mitgliede...

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Buch(elektronisch)#141850

Wir beauftragen hiermit Unseren Generalauditor, Geheimen Rath Brauer, von Seite des Kriegsministeriums und Unseren Ministerialrath Amman von Seite des Justizministeriums, Unseren getreuen Ständen, und zwar zunächst der ersten Kammer, den anliegenden Gesetzesentwurf über die Anwendung des Standrechte...

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Buch(gedruckt)#151848

Wir beauftragen hiermit den Präsidenten Unseres Ministeriums des Innern, Staatsrath Bekk, Unseren getreuen Ständen, und zwar zunächst der zweiten Kammer, den anliegenden Gesetzesentwurf, die Einrichtung und den Geschäftskreis der Verwaltungsbehörden betreffend, zur Berathung und Zustimmung vorzulege...

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