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"Grenzfragen der Unwirksamkeit" – Schwebende Grenzen im Problemfeld der Nichtigkeit und Unwirksamkeit
In: European integration studies: a publication of the University of Miskolc, Band 18, Heft 1, S. 148-161
In diesem Beitrag befassen wir uns mit den grundlegenden, konzeptionellen Fragen der Nichtigkeit und Unwirksamkeit im Zivilrecht. Der Begriff "schwebende Grenzen" soll den Übergang zwischen den Definitionen, die unscharfe Abgrenzung verdeutlichen. In der Studie gehe ich auf die Problematik "nicht vorhandener" (non existens) Verträge ein, indem ich die theoretischen und praktischen Reaktionen kurz vorstelle. Wir untersuchen die wichtigsten Rechtsphänomene, die sich aus der Kombination der beiden Begriffe ergeben, in erster Linie die Fälle der relativen Unwirksamkeit, zum Beispiel den Fall der Nichtigkeit aufgrund persönlicher Verstöße wegen Verletzung eines Deckungsvertrages (actio Pauliana) und des Vorkaufsrechts. Wir gehen auf einige Besonderheiten der Regulierung durch Generalklauseln ein und weisen dabei auf den Zusammenhang hin, der zwischen der Nichtigkeit eines gegen die guten Sitten verstoßenden Vertrages und den Grundprinzipien des Zivilrechts, vor allem dem Grundsatz von Treu und Glauben besteht.