Gescheiterte Gemeinschaft: zur Geschichte Georgiens und Südossetiens
In: Osteuropa, Band 58, Heft 11, S. 97-110
ISSN: 0030-6428
3 Ergebnisse
Sortierung:
In: Osteuropa, Band 58, Heft 11, S. 97-110
ISSN: 0030-6428
World Affairs Online
In: Genozid und Moderne: Bd. 1: Strukturen kollektiver Gewalt im 20. Jahrhundert, S. 347-407
Das moderne Völkerrecht entwirft die Perspektive einer friedlichen, humanen Weltgesellschaft, und das heißt: unter der Herrschaft des modernen Völkerrechts ist Völkermord in allen Spielarten verboten. Der Beitrag verdeutlicht die Probleme bei der Durchsetzung dieser Normen im Zusammenhang mit der Konkurrenz von Internationalem Recht und nationaler Politik. In systematischer hinsicht entfaltet sich die Bekämpfung von Völkermord mit den Mitteln des Völkerrechts in drei Dimensionen: (1) Im Vorbeugen; (2) im Unterbinden unmittelbar bevorstehender oder bereits laufender Völkermord-Aktionen und (3) in Sanktionen gegen verübten Völkermord. Der Beitrag diskutiert abschließend die Wirkungsintensität der Sanktionen des völkerrechtlichen Instrumentariums zur Bekämpfung von kollektiven Menschenrechtsverletzungen. (pre)
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 52/53, S. 22-31
ISSN: 0479-611X
"Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die Ende 1991 an die Stelle der aufgelösten Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken trat, aber nur 11 ihrer 15 früheren Mitglieder umschließt, ist weder Bundesstaat noch Staatenbund, noch ist sie eine der EG vergleichbare "supranationale" Gemeinschaft. Sie ist eine Internationale Organisation mit einigen Besonderheiten. Zu diesen zählt vor allem die begrenzte, praktisch allerdings instabile Integration auf mititärischem Gebiet. Aufgrund des konzeptionellen Gegensatzes zwischen eher integrationsfreundlichen und integrationsfeindlichen Staaten, der durch Rivalität und Mißtrauen zwischen der Ukraine und Rußland verschärft wird, ist die Gemeinschaft faktisch in zwei Gruppen auseinandergebrochen. Ihre erst im Aufbau befindlichen Organe (Rat der Staatsoberhäupter, Rat der Regierungschefs, Räte der Fachminister, Vereintes Oberkommando, Kooperativer Ökomischer Rat, Interparlamentarische Versammlung, Wirtschaftsgerichtshof) sind daher weitgehend handlungsunfähig. Die GUS ist ein Transitorium, eine Zwischenstufe im politischen Zerfallsprozeß des einstigen Sowjetimperiums, dessen innere Dynamik anhält und der gewisse Züge eines Dekolonialisierungsprozesses trägt. Infolgedessen weist sie einige funktionale Gemeinsamkeiten mit dem Commenwealth auf. Als politisch-diplomatisches Verhandlungs- und Koordinationsforum bildet sie trotz ihrer Schwäche ein unverzichtbares Instrument der Konfliktregulierung und Spannungskontrolle." (Autorenreferat)