Chapter 1. Introduction -- Chapter 2. Angela Merkel as Europe's New Hope? -- Chapter 3. Germany and the Lisbon Treaty -- Chapter 4. Germany's Role in the Euro Crisis: Europe's Disciplinarian or Indispensable Leader? -- Chapter 5. The Merkel Governments and Access Policies: Immigration, Visa and Asylum Policies -- Chapter 6. EU Enlargement Policy in the Merkel Era -- Chapter 7. Germany's contribution to EU foreign and security policy -- Chapter 8. EU climate protection policy and Germany's ambivalent role -- Chapter 9. Increasingly Limited Scope for German European Policy: Parliament and Federal Constitutional Court -- Chapter 10. Angela Merkel's Taboo Breaking: The Corona Reconstruction Fund -- Chapter 11. German European Policy in the Merkel Era: An Attempt to Take Stock.
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This book aims to present a coherent picture of Germany's European policy during Merkels chancellorship. At the same time, it traces the development of the EU in the period 2005-2021. Accordingly, the European crises and the internal and external threats to the integration community are addressed, as well as the jointly developed solutions. Thus, on the one hand, the book shows what Germany was willing to do for Europe; on the other, it reveals how the EU was able to develop further as the most important point of reference for German politics and power. The Author Prof. Gisela Muller-Brandeck-Bocquet holds Jean Monnet Chair for European Studies and International Relations at the University of Würzburg.
1999 wurde der erste Hohe Vertreter (HV) für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ernannt, um der EU auf der Weltbühne Gesicht und Stimme zu verleihen.Der Band nimmt erstmals eine systematische Analyse dieses wichtigen Amtes im Rahmen der GASP-Governance vor. Hierfür wird unter verschiedenen Blickwinkeln untersucht, wie Javier Solana, der erste HV, diese Position ausgefüllt, ausgebaut und geprägt hat. Die Beiträge analysieren die Strukturen und Dienste, die Solana aufbaute, und seine zum Teil spannungsgeladenen Beziehungen zu anderen zentralen Akteuren der GASP. Weiterhin wird dargelegt, welche internationale Rolle Solana für die EU anstrebte und wo seine inhaltlichen und regionalen Prioritäten lagen. Solanas Wirken ist Maßstab für seine Nachfolgerin in diesem Amt, das durch den Vertrag von Lissabon substanziell aufgewertet wurde
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Vom Geburtshelfer Europas zum zögerlichen Nachbarn 1952-1958 - Die Anfänge: Die Europapolitik der IV. Republik 1952-1958 - Europapolitik in der V. Republik: De Gaulle, Pompidou, Giscard d'Estaing - Die französische Europapolitik unter Mitterrand - Der europapolitische Gestaltungsspielraum François Mitterrands - Vom Saulus zum Paulus - Mitterrand und Maastricht - Mitterrand und die EG/EU-Erweiterungen - Bilanz der Europapolitik Mitterrands - etc
Die aktuellen Zukunftsdebatten in der EU reichen von visionären Entwürfen bis hin zu kleinteiligen Reformvorschlägen. Beides ist notwendig, um die "Polykrise" der vergangenen Jahre zu überwinden und neue Horizonte für das europäische Integrationsprojekt zu eröffnen. (APuZ)
Die Europäische Union (EU) hat über die Jahrzehnte des Integrationsgeschehens hinweg sukzessive eine umfassende Außenpolitik entwickelt, die in ihrer Konstruktion weltweit einmalig ist. Dieses zu Beginn des 21. Jahrhunderts mit großem Ehrgeiz und Elan erneut aufgegriffene und ausgebaute Zukunftsprojekt ist im gegenwärtigen Kontext der Polykrisen der EU jedoch ins Hintertreffen geraten, so dass die EU-Außenpolitik als schwach gilt. Im Beitrag werden diese großen Entwicklungslinien der EU-Außen- und Sicherheitspolitik rekonstruiert und Hintergründe ausgeleuchtet. Mit Blick auf die integrationspolitische Aktualität gilt es abschließend aufzuzeigen, welche Zukunftsperspektiven sich der EU- Außenpolitik nach dem Brexit-Referendum eröffnen.
Die Europäische Union (EU) ist derzeit ernsthaft in Gefahr. Zahlreiche Krisen wie der fast-Grexit letztes Jahr und der mögliche Brexit, die Euro- und Flüchtlingskrise könnten die EU scheitern lassen. Außerdem wenden sich immer mehr Bürger von der EU ab und wählen nationalistische bzw. populistische Parteien mit ihren simplizistischen Parolen. Der Beitrag analysiert zunächst diesen alarmierenden Krisenkontext. Es wird herausgearbeitet, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten bislang keine ausreichenden Antworten auf diese gravierenden Herausforderungen zu geben wissen und es all überall am Willen, an Entschlossenheit, an Solidarität und Loyalität mangelt. Der Beitrag argumentiert, dass Europa nicht scheitern darf, weil allzu viel auf dem Spiel steht. Er appelliert an die europäischen Nationen, sich daran zu erinnern, dass nur ein geeintes Europa dem Kontinent den inneren und äußeren Frieden, gemeinsamen Wohlstand und Zukunfts- und Überlebensfähigkeit sichern kann. Daher wäre ein Scheitern Europas ein aberwitziger Irrweg und ein tödlicher Fehler. Um den europäischen Mitbürgern die aktuelle Gefahrenlage anschaulich vor Augen zu führen und sie wachzurütteln, nimmt der Beitrag in seiner zweiten Hälfte den Duktus eines Aufrufs an. Die meisten der EU-Nationen werden direkt angesprochen und auf ihre sträfliche Gleichgültigkeit sowie ihre je eigenen nationalen Dünkel und Egoismen im Umgang mit Europa befragt. Besonders kritisch wird mit jenen EU-Bürger umgegangen, die durch ihr Wahlverhalten nationalistischen Kräften mit ihrer Absage an Europa Vorschub leisten. Der Aufruf endet mit einem als "EU-Märchen" bezeichneten fiktiv-optimistischen Ausblick. ; The European Union (EU) is seriously at risk these days. Numerous crisis such as the near-to Grexit last year and the presently looming Brexit, the Euro- and refugees-crisis could lead to a failure of the EU. Furthermore, a growing number of citizens are turning away from the Union and are voting for nationalist or populist parties and their simplistic slogans. This contribution starts with analyzing the alarming crisis shaken background of the EU. It gives evidence to the fact that the EU and its member states have not yet found convincing answers to all of these serious challenges and that the necessary political will and decisiveness, solidarity and loyalty are grievously missing. The paper argues that Europe must not fail because too much is at stake. It appeals to the European nations to remember that solely a united Europe can guarantee inner and outer peace, commonly shared wealth and the capabilities to master the future and enable our continent to survive. Hence, a failure of Europe would mean a dramatic meander and a deadly mistake. With the intention to demonstrate the present dangers very clearly to the European citizens, and in order to shake them up, this contribution changes in its second half into a proclamation. Most of the European nations are addressed directly and questioned with regard to their scandalous indifference and their specific national egoism and arrogance when dealing with the EU. Those EU-citizens find themselves confronted with specifically critical questions who – by their electoral behavior – are strengthening nationalistic forces with their rejection of Europe. The proclamation concludes with a fictitiously optimistic prospect which is labelled as a 'EU-fairy tale'.
