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Donald Trumps Abgang mag ein schwerer Verlust für die nationalistische Internationale sein. Doch ihr Spiel ist nicht von kurzer Dauer; es ist robust und rücksichtslos - und hoch anpassungsfähig. (IP)

Gekürzte Fassung eines Berichts über den im August/September 1990 veranstalteten Protestmarsch von 350 Vertretern indianischer Völker aus dem bolivianischen Amazonastiefland nach La Paz, wo ein Abkommen mit der Regierung ausgehandelt wurde. Der Marsch, an dem sich auch Repräsentanten aus dem Chaco und dem Hochland beteiligten, fand die Unterstützung der Kleinbauernorganisation CSUTCB und des Gewerkschaftsdachverbandes COB und kann als wichtiger Beitrag zum Bewußtseinsprozeß und zur Solidaritätsbewegung angesehen werden

Die Verfasser konstatieren ein zyklisches Auf und Ab von Strafausweitung und Strafverkürzung, das gegenwärtig in einer Pönalisierungswelle kulminiert. Lange Freiheitsstrafen, ihre Vollstreckung und ihr Vollzug sind ihrer Ansicht nach nicht nur Ausdruck eines absurden Systems, sondern widersprechen prinzipiell einer menschenrechtlich-demokratischen Gesellschaft. Sie verstellen vor allem den Weg für eine Beseitigung der Ursachen von Gewalt. Empirische Studien zeigen, daß herkömmliche Strafen jeder Art, insbesondere jedoch lange Freiheitsstrafen, mehrfach kontraproduktiv wirken. (ICE)

Die Auszahlung der Fördermittel nach dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) verzögert sich. Martin Saß, Referent für digitale Gesundheitsversorgung beim Bundesverband Gesundheits-IT – bvitg e. V., erläutert die Hintergründe und worauf die Krankenhäuser in der aktuellen Situation achten sollten.

Die Ausführungen gliedern sich in vier Teile. Im ersten Teil wird die Westausdehnung der Partei knapp skizziert und analysiert. Externe Ursachen können deren Scheitern letztlich nur unvollkommen erklären. Es hat vielmehr den Anschein, als habe die Mehrheit innerhalb der PDS zwar die abstrakten Vorteile einer bundesweit erfolgreichen Partei anerkannt, dennoch aber wesentlich mehr Gefallen am Verbleib im Status Quo gefunden. Die sich daraus ergebende Selbstblockade nahm man hin, nicht zuletzt, weil sie durch Wahlsiege im Osten Deutschlands aufgewogen wurde. Weiterhin taten die innerparteilichen Wirren dem Erfolg der PDS im Osten keinen Abbruch, dienten im Gegenteil sogar zur Mobilisierung des eigenen Milieus, das ebenso vielschichtig war wie die PDS. Um dies zu illustrieren, werden die Strömungen innerhalb der PDS vorgestellt. Der dritte Teil illustriert die Vielschichtigkeit der Partei anhand eines Vergleichs von vier (östlichen) Landesverbänden. Der Vergleich der Landesverbände zeigt, dass neben die Flügel- zunehmend auch Generationenkonflikte treten. Auf der Bundesebene wird bei der PDS eine besonders ausgeprägte Neigung zur Selbstblockade, ebenfalls eine Folge ihrer ausgeprägten Flügelstruktur, am Beispiel ihrer programmatischen Entwicklung dargestellt. Für die längste Zeit ihrer Existenz war die alte PDS jedoch für den Autor eine "schlichtweg anarchische Partei". (ICA2)

Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, betont, dass mehr Geduld vonnöten sei. Man sei 20 Jahre nach dem Mauerfall zwar immer noch von den seinerzeitigen Wünschen und Erwartungen entfernt, doch habe die Entwicklung auch positiv überrascht.