Autokratie in Aktion: Ungarn unter Orbán
In: Osteuropa, Band 61, Heft 12, S. 89-103
ISSN: 0030-6428
Seit dem Machtantritt Viktor Orbáns gleicht die ungarische Politik einem Fußballspiel, in dem der Kapitän der einen Mannschaft nach Belieben die Regeln ändern, die Schiedsrichter ernennen und sogar die gegnerischen Spieler vom Platz verweisen kann. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben, die Gleichheit vor dem Gesetz ausgehebelt. Orbán verfasst Gesetze, die mit chirurgischer Präzision auf einzelne Personen oder Gruppen zugeschnitten sind - sei es auf Gegner oder auf Freunde. Mit Einschüchterung und Erpressung treibt der Fidesz einen Elitenwechsel und eine Eigentumsumverteilung voran. Die Geißelung von Sündenböcken ist zu einem konstitutiven Element der Wirtschaftspolitik geworden. (Osteuropa (Berlin) / SWP)