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A Emenda Constitucional nº 95 estabeleceu um teto máximo de gastos ao Estado brasileiro pelos próximos vinte anos (uma revisão da lei acontecerá em dez anos). Aprovada num contexto historicamente marcado pela deficiência estatal nos principais serviços públicos (educação e saúde) a lei pode parecer paradoxal, dada a clara restrição orçamentária imposta. O presente trabalho desfaz essa visão preliminar, demonstrando como esse fato, inserido no processo histórico de desenvolvimento da sociedade brasileira, pode ser visto como mais um expediente da autocracia burguesa que aqui se desenvolve. Perpassando as raízes dessa autocracia, sua forma violenta e seu panorama institucional legalizado, o texto se foca no processo de aprovação da emenda, recuperando as características de violência e autocracia do parlamento, marcas do colonial-bonapartismo brasileiro.

In der letzten ganzen Sommerferienwoche in Sachsen-Anhalt war durch den Arbeitskreis Mädchen*arbeit in Halberstadt zum fünfzehnten Mal die MIA-Mädchen*woche geplant. Vom 17. – 21. August 2020 sollten 30 Mädchen* aus allen Schulformen zwischen 10 und 16 Jahren wieder die Möglichkeit bekommen im Forsthaus Eggerode eine ganze Woche mit Übernachtung gemeinsam zu erleben und dieses Jahr zum Thema "Mädchen*geschichten" in verschiedenen Workshops mit unterschiedlichen Methoden (Sprayen, Poetryslam, Papierdrahtskulpturen, Interviews, Biografiearbeit und Empowerment – Herausarbeiten der persönlichen Stärken und Übungen aus dem Wendo,) zu arbeiten und ihre Geschichten zu erzählen. Gefördert wurde die MIA-Mädchen*woche durch Aktion Mensch, den Ev. Kirchenkreis Halberstadt sowie die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Harz.

Der Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, ob Fernsehdebatten einen Beitrag zur Personalisierung des Wahlverhaltens leisten. Datenbasis der Untersuchung ist eine Kombination aus einer Panelbefragung vor und nach der Fernsehdebatte und einer Echtzeitmessung der Zuschauerwahrnehmungen während des TV-Duells, wobei die Untersuchung in einer westdeutschen (Mainz) und einer ostdeutschen Stadt (Jena) durchgeführt wurde. Gefragt wird nach dem Einfluss der Fernsehdebatte auf die Sympathiebewertung und das Image der Kanzlerkandidaten. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen, ob der Einfluss der Kandidatenorientierung auf die individuelle Wahlentscheidung aufgrund der Fernsehdebatte zunahm und ob es zu Veränderungen in der Zusammensetzung der Kandidatenimages kam. Die Ergebnisse der Untersuchung deuten eher auf einen Abbau von Personalisierungstendenzen im Wahlverhalten hin. (ICE2)

Der Beitrag betrachtet mit den Fernsehwahlwerbespots der Parteien ein Medium, dem, so die Ausgangsvermutung, gerade bei Europawahlen eine hohe Mobilisierungsfunktion zukommt. Dieser Vermutung und der Frage, in welchem Maße die Parteienwerbung zur Europawahl 2004 politische Orientierungen beeinflussten, wird anhand einer experimentellen Untersuchung nachgegangen. Dabei zeigen sich durchaus vielfältige - teils positive, teils negative - Effekte der Wahlwerbespots: So verbesserte sich einerseits das Faktenwissen der Probanden, andererseits ging von den Spots keine mobilisierende Funktion im Hinblick auf gesteigertes Interesse gegenüber der EU, die Relevanz europapolitischer Themen, das Gefühl der Informiertheit oder die Wahlabsicht der Rezipienten aus. Dass die Spots z.T. sogar eher zu einer Abwendung von Europa und der Europawahl führten, wird schließlich jedoch als logische Folge primär national ausgerichteter Spotinhalte interpretiert. Trotz aller Anstrengungen bleiben für viele Menschen "Brüssel" und "Straßburg" immer noch ferne Bürokratien, "mit denen man nicht viel am Hut hat". Das ist insgesamt eine Fehleinschätzung, aber sie ist wirksam.Auch fehlte der Wahl die zugespitzte Personalisierung, die das "kräftige Gewürz" für eine Wählermobilisierung bildet. Viele Kandidaten, meist engagierte Europäer und fähige Politiker, sind auf nationaler Ebene oft fast unbekannt. Alles in allem werden Europawahlen als "Nebenwahlen" empfunden. (ICA2)

Summary of a study prepared for the Bundesminister für Wirtschaft. Includes discussion of technology transfer.