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In: Schriften zum Gesundheitsrecht 29
Die Pflegeberufe bilden das personelle Rückgrat des Gesundheitswesens. Ihre Bedeutung in einer arbeitsteiligen, vom demographischen Wandel gezeichneten Gesellschaft wächst. Ihre politische Schlagkraft verhält sich dazu diametral. Die Pflegeberufe gelten als das »Aschenputtel« unter den Gesundheitsberufen. Nur 10% der Pflegekräfte sind in Berufsverbänden organisiert. Ihre Verbandsvertreter treten als »Feierabend-Funktionäre« hochprofessionellen Kammerstrukturen anderer Heilberufe gegenüber. Nach dem Vorbild anderer Berufsvertretungen wollen zahlreiche Bundesländer die Selbstorganisation der Pflegeberufe durch Gründung einer Pflegekammer professionalisieren. Dadurch sollen die Pflegeberufe eine hörbare Stimme im Konzert der Akteure des Gesundheitswesens erhalten. Doch die Pläne sind auch unter den Pflegenden umstritten. Die Pflegeberufe zeichnen sich gegenüber anderen, verkammerten Berufsgruppen durch strukturelle Besonderheiten aus. Ob die Kammerstruktur die hochgesteckten Erwartungen der Pflegenden erfüllen und ihre finanziellen und bürokratischen Lasten rechtfertigen kann, harrt einer kritischen verwaltungswissenschaftlichen und rechtlichen Analyse. Martini legt die erste umfassende monographische Untersuchung zu der Thematik vor.
In: Speyerer Forschungsberichte 280
Der Wettbewerb der Rechtsanwälte verschärft sich. Das erhöht die Bereitschaft, »rote Linien« des Berufsrechts zu übertreten. Die Rechtsanwaltskammern sanktionieren entsprechende Verhaltensweisen nicht mehr allein mit den Mitteln des Berufsrechts, sondern setzen stärker als in der Vergangenheit auch ihr wettbewerbsrechtliches Verfolgungsinstrumentarium ein. Daraus erwächst ein Spannungsverhältnis zwischen zivilprozessualen Handlungsspielräumen und öffentlich-rechtlichen Bindungen. Wie es aufzulösen ist, hat die Rechtsprechung bislang nur schemenhaft umrissen. Dieser Aufgabe stellt sich das Werk. Es lotet die verfassungsrechtlichen Grenzen der Parallelität wettbewerbsrechtlicher Verfolgung und berufsrechtlicher Sanktionen aus. Als untersuchte Referenzgruppe zieht es die Rechtsanwaltschaft heran, bezieht aber stets die Parallelregelungen anderer verkammerter Berufe mit in ihre Betrachtung ein.Die Monografie versteht sich als Grundlagenwerk zur Erforschung der Möglichkeiten und Grenzen wettbewerbsrechtlicher Verfahren der Berufskammern gegenüber ihren eigenen Mitgliedern.Prof. Dr. Mario Martini ist seit 2010 Inhaber eines Lehrstuhls für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht an der Universität Speyer. http://www.uni-speyer.de/Martini/; http://www.mario-martini-online.de
Hauptbeschreibung: In einer Zeit, in der die Schere zwischen den Bedürfnissen und den vorhandenen Ressourcen immer weiter auseinander zu klaffen droht, wird der Ruf nach knappheitsgerechten Verteilungsmechanismen immer lauter. Namentlich die Ökonomik reklamiert für sich den Anspruch, einen sinnvollen Beitrag zur Optimierung der staatlichen Verteilungsordnung erbringen zu können. Mario Martini geht den komplexen Fragen grundrechtlicher wie finanzverfassungsrechtlicher Natur nach, die eine Implementierung des Marktes als Instrument staatlicher Verwaltung des Mangels aufwirft. Ihre Bandbreite reich
In: Schriftenreihe der Hochschule Speyer v.213
Hauptbeschreibung »Die Emanzipation der Laien, das ist die Demokratie«, hat Thomas Mann das Wesen demokratischer Selbstbestimmung einmal gekennzeichnet. Ohne jede Form von Repräsentation kommt dieses Herrschaftsprinzip in einem modernen Flächenstaat nicht aus. Demokratie als kollektive Selbstbestimmung des Volkes steht in der Folge vor der ständigen Herausforderung, das adäquate Verhältnis zwischen notwendiger arbeitsteiliger Repräsentation und möglicher Partizipation zu finden. Die Orientierungsleitplanken dieses Suchprozesses sind - spätestens nach den Auseinandersetzungen um das Projekt »Stuttgart 21« - verstärkt in der Diskussion begriffen. Der Ruf nach »Mitwirkung mit mehr Wirkung« erschallt immer lauter. De constitutione lata haben die Landesverfassungen und Gemeindeordnungen bewusst ein Spannungsverhältnis zwischen direkter und indirekter Demokratie angelegt. Sie haben den jeweiligen Repräsentativorganen mit Volks- und Bürgerentscheiden Kontrastinstrumente gegenübergestellt, die als komplementäres Korrektiv wirksam werden sollen. Aus ihrem konkurrierenden Nebeneinander erwächst eine Fülle von Rechtsfragen. Sie reichen von der Zulässigkeit finanzwirksamer Volks- bzw. Bürgerentscheide, über die Erledigung, Sperr- und Bindungswirkung von Volks- und Bürgerentscheiden bis hin zum Rechtsschutz. Diese Wechselbeziehungen zwischen direkter und indirekter Demokratie stellt das Werk entlang dem Ablaufpfad plebiszitärer Mitwirkungsinstrumente dar und entwickelt Lösungsinstrumente für eine Synergien entfaltende Koexistenz beider demokratischen Willensbildungsinstrumente. Inhaltsverzeichnis I. Das Volk im Nacken der classe politique - zur verstärkten Wahrnehmung von Elementen direkter Demokratie Seitenblick in das Mutterland neuzeitlicher direkter Demokratie - Direkte Demokratie als Herausforderung für die politische und verfassungsrechtliche
In: Schriftenreihe der Hochschule Speyer 208
Im Jahr 2011 findet die erste gesamtdeutsche Volkszählung statt. Sie vollzieht einen Paradigmenwechsel: Erstmals wird die Volkszählung als registergestützte Erhebung durchgeführt. Von der Genauigkeit ihrer Ergebnisse hängt viel ab - insbesondere für die Gemeinden. Die amtliche Einwohnerzahl, die der Zensus 2011 erhebt, lenkt nicht nur die Finanzströme im kommunalen Finanzausgleich; rund 50 weitere Gesetze knüpfen tatbestandlich an die amtliche Einwohnerzahl an. Indem die registergestützte Erhebung eine Wahrscheinlichkeitsrechnung auf der Grundlage der (fehlerbehafteten) Verwaltungsregister vornimmt, birgt sie substanzielle Ungenauigkeits- und verfahrensrechtliche Nachvollziehbarkeitsrisiken. Das Fehlerrisiko trifft die Gemeinden je nach Struktur und Größe ungleich. Diese Probleme hat die Rechtswissenschaft bislang nicht erkannt. Das Werk legt den Finger in die offenen Wunden des Zensus 2011.
In: Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Bd. 213
In: Intertax, Kluwer Law Online, Forthcoming
SSRN
In: JuristenZeitung, Band 72, Heft 21, S. 1017
In: Verwaltungsarchiv: VerwArch : Zeitschrift für Verwaltungslehre, Verwaltungsrecht und Verwaltungspolitik, Band 107, Heft 3
ISSN: 2366-1992
In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Band 63, Heft 1, S. 213
ISSN: 2569-4103
In: JuristenZeitung, Band 67, Heft 23, S. 1145
In: Verwaltungsarchiv: VerwArch ; Zeitschrift für Verwaltungslehre, Verwaltungsrecht und Verwaltungspolitik, Band 102, Heft 3, S. 315-343
ISSN: 0042-4501