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"The thesis analyses the EU-level policy process on "Social Services of General Interest" over more than a decade. The author identifies the factors that can explain the development and state of play of the EU-level legal, policy and quality frameworks at the end of 2016. He elaborates on relevant theories, concepts and political discourses and looks into the role and initiatives of the EU Member States and the European Commission as the key policymakers. The thesis analyses the reasons and implications for the organisation, provision and financing of social services that stem from the overarching or recalibration of national policy arenas and scopes by the internal market and the EU policy context."--

"Für Mitte 2005 hat die EU-Kommission eine Mitteilung zu Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse unter Einbeziehung der Gesundheitsdienstleistungen angekündigt, mit der eine Bestandsaufnahme der für die Politik der EU relevanten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Erbringung gemeinwohlorientierter Dienstleistungen des Sozial- und Gesundheitssektors sowie eine deskriptive Erfassung zentraler Gestaltungsparameter und Strukturdaten zur Organisation, Regulierung, Erbringung und Finanzierung dieser Leistungen auf Ebene der Mitgliedsstaaten angestrebt wird. Anknüpfend an eine geraffte Darstellung der auf EU-Ebene zentralen Fragestellungen wie des aktuellen Diskussionsstands im Themenfeld 'Daseinsvorsorge' sollen im Artikel für ausgewählte Aspekte die Beiträge zentraler Organisationen, Verbände und Gebietskörperschaften in Deutschland zur Beantwortung des Fragebogens des Sozialschutzausschusses seitens der Bundesregierung skizziert werden. Auch wird darauf eingegangen, welchen Niederschlag diese Positionen in der an den Sozialschutzausschuss übermittelten Antwort gefunden haben. In einem dritten Schritt wird, mit einer Schwerpunktsetzung auf die Ausführungen der deutschen Wohlfahrtsverbände, der Versuch unternommen, wichtige Aspekte aus den Beiträgen auf ihre Kompatibilität und Anschlussfähigkeit mit dem EU-Rechtsrahmen abzuklopfen. Abschließend sollen einige Möglichkeiten des Umgangs mit verschiedenen Facetten des sich abzeichnenden tiefgreifenden Strukturwandels im Bereich sozialer Dienste angedeutet werden." (Autorenreferat)

"Die offene Methode der Koordinierung (OMK) stellt ein verhältnismäßig neuartiges Instrument der Politiksteuerung und -koordination im Rahmen der Europäischen Union dar. In einem dynamischen Prozess wird dieses Verfahren der Politiksteuerung seit Anfang 2001 auf eine zunehmende Zahl von Feldern angewandt. Der vorliegende Beitrag beschreibt politikfeldübergreifend wie mit einem Fokus auf den Bereich 'Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung' Konzeption und wichtige Elemente der OMK. Er geht für den Bereich 'soziale Integration' auf zentrale thematische Schwerpunkte ein, verdeutlicht die Rolle maßgeblicher Akteure auf Ebene der EU wie in den Mitgliedsstaaten und erläutert die Grundzüge des Verfahrens. Dabei werden schwerpunktmäßig die Elemente 'Politikmonitoring' sowie (indikatorbasierte und prozessbezogene) 'Evaluation' und 'Informationsaustausch und gegenseitiges Lernen' beleuchtet, die insb. mit der Umsetzung eines Peer-Review-Verfahrens auf europäischer Ebene seit 2004, aber auch mit verstärkten Aktivitäten der Sensibilisierung und Verankerung der OMK in den Mitgliedsstaaten deutlich an Bedeutung gewonnen haben. Abschließend wird für Deutschland eine knappe Bewertung vor allem der prozeduralen Aspekte der Umsetzung der OMK formuliert. Eine kritische Würdigung der nationalen Aktionspläne zur sozialen Eingliederung (NAPincl) in Deutschland oder anderen EU-Mitgliedsstaaten kann im Rahmen des Beitrag jedoch ebenso wenig geleistet werden wie eine detaillierte Untersuchung möglicher Rückwirkungen auf Politikinhalte oder Entscheidungsprozesse auf nationaler Ebene durch die OMK." (Autorenreferat)

"Im Rahmen dieses Artikels wird untersucht, welche Handlungsspielräume sozialrechtliche Bestimmungen und infrastrukturelle Angebote für Strategien der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienarbeit bieten. Wir stellen die These auf, dass in erster Linie dann Vertrauen in eine parallele und nicht nur sequenzielle Realisierbarkeit erwerbs- und familienbezogener Tätigkeiten entstehen kann, wenn sich institutionelle Regelungen und Angebote zur Kinderbetreuung über einen längeren Zeitraum in eine eindeutig erkennbare Richtung entwickeln. Diese These wird anhand eines Vergleichs von Dänemark, Deutschland und Frankreich überprüft. Auf der Basis von Interviews wird gezeigt, dass sowohl im zentralisierten und koordinierten französischen System als auch im dezentralen dänischen System Eltern bzw. Mütter eine hohe Verlässlichkeit der Kinderbetreuungsinfrastruktur und auf dieser Grundlage eine Planbarkeit des beruflichen Wiedereinstiegs wahrnehmen. Eine vergleichbare Vertrauensbasis konnte sich in Deutschland bisher nicht entwickeln, da sich je nach Alter der Kinder das Vereinbarkeitsproblem von neuem stellt. Politische Maßnahmen mit dem Ziel einer Reduzierung der Barrieren bei einem beruflichen Wiedereinstieg hätten in Deutschland - neben der allgemeinen Anforderung eines erhöhten Angebots einschließlich flexiblerer Öffnungszeiten - demzufolge die Aufgabe, die Verlässlichkeit von Betreuungseinrichtungen für Kinder aller Altersgruppen zu verbessern und bestehende Brüche an den Übergängen zwischen unterschiedlichen Einrichtungen abzubauen." (Autorenreferat)

Die Autoren stellen das Konzept für eine Datenbank über Familienpolitik in Europa vor. In einem ersten Abschnitt werden Forschungskontext und Zielsetzung dargestellt. Im zweiten Abschnitt wird das Konzept der Datenbank beschrieben. Erläutert werden Inhalt und Grundmerkmale sowie sechs zentrale und maßnahmenbezogene Komponenten der Datenbank skizziert: das Maßnahmeinventar, quantitative Daten in Form von Zeitreihen, institutionelle Regelungen, Klassifikationen, Übersichten über Funktionen bzw. Felder der Familienpolitik, Synopse zur Familiendimension des Wohlfahrtsstaats. An einem Beispiel aus dem Bereich kinderbezogener sozialer Dienste, nämlich institutionen- und familienbasierten Arrangements der Kinderbetreuung in Frankreich, werden die Datenbankkomponenten erläutert. Aus der Perspektive potentieller Nutzer der Datenbank werden Möglichkeiten der Nutzung vorgestellt. Abschließend wird ein Ausblick auf mögliche Weiterentwicklungen gegeben. (prh)

Schulte, Bernd: Die "offene Methode der Koordinierung" (OMK) als politische Strategie in der Europäischen Sozialpolitik. - S. 105-113 Abig, Constanze: Die Europäische Beschäftigungsstrategie im Lichte des Förderns und Forderns. - S. 113-121 Schmitt, Volker: Gestaltung der europäischen Alterssicherungssysteme mit Hilfe von Benchmarkingprozessen und Indikatoren. - S. 121-127 Maucher, Mathias: Politiksteuerung und -koordination in Europa im Bereich der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung mittels der Offenen Methode der Koordinierung. - S. 127-136 Schulz-Nieswandt, Frank u. Maier-Rigaud, Remi: Dienstleistungen von allgemeinem Interesse, die Offene Methode der Koordinierung und die EU-Verfassung. - S. 136-142 Maucher, Mathias: Dienstleistungen des Sozial- und Gesundheitsbereichs zwischen Gemeinwohlverpflichtung und Sozialmarktorientierung [...]. - S. 142-149 Schreiber, Arnold: Die Offene Methode der Koordinierung im Gesundheitswesen und zur aktuellen Situation. - S. 149-152