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Rechtlich und faktisch ist Deutschland in den letzten Jahren zu einem Einwanderungsland geworden. Proteste dagegen und hierauf zielende Diskriminierungen treffen auf eine seit den neunziger Jahren stark veränderte Realität. Anhand der wichtigsten Kennzahlen erläutert der Artikel die Veränderungen im Zuge der EU-Osterweiterung und angesichts der Flüchtlingsströme aus Krisengebieten und hält damit einem falschen und vorschnellen Ideologiestreit fundierte Sachlichkeit entgegen. (DIPF/Orig.)

"Arbeitsmobilität könnte nach der Theorie optimaler Währungsräume eine Möglichkeit sein, die hohe Arbeitslosigkeit in den europäischen Krisenstaaten abzubauen. Entsprechende Überlegungen werden in Bezug zum beobachtbaren Wanderungsgeschehen in der Eurozone gesetzt." (Autorenreferat, IAB-Doku)

"Arbeitsmobilität könnte nach der Theorie optimaler Währungsräume eine Möglichkeit sein, die hohe Arbeitslosigkeit in den europäischen Krisenstaaten abzubauen. Entsprechende Überlegungen werden in Bezug zum beobachtbaren Wanderungsgeschehen in der Eurozone gesetzt." (Autorenreferat)

Die vorliegende Untersuchung greift aus der um den Begriff »Postwachstum« versam- melten Diskussion eine Fragestellung und ein Themengebiet heraus. Sie befasst sich mit dem Problem der Klimaerwärmung und fragt vor diesem Hintergrund nach mög- lichen Gründen und Wegen zu einer bewussten Begrenzung wirtschaftlichen Wachs- tums. Politische Entscheidungsträger, die neben Wachstums- auch Klimaschutzziele verfolgen, stehen vor einem Zielkonflikt, wenn das Klimaschutzziel nur unter Inkauf- nahme einer Hemmung der wirtschaftlichen Aktivität erreicht werden kann. Um he- rauszuarbeiten, wie sie diesen Zielkonflikt lösen, wird untersucht, welche Motive das Handeln politischer Entscheidungsträger bestimmen. Ausgehend von einem objek- tiven Abwägungskriterium zwischen Wachstums- und Klimaschutzziel wird unter- sucht, ob politische Zwänge zu einer Verzerrung politischer Entscheidungen im Sinne einer zu starken Gewichtung des Wachstumsziels führen können. Aufbauend auf den hierbei erzielten Ergebnissen wird für eine politische Selbstbindung durch Delegierung der Klimaschutzpolitik an eine unabhängige, von externen Einflüssen abgeschirmte Institution plädiert. Es werden Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Institution diskutiert und mit der Realität der EU-Klimaschutzpolitik verglichen. Abschließend wird der Zusammenhang zwischen der vorgeschlagenen Selbstbindung der Politik und der Wachstumsbegrenzungsfrage hergestellt. This study singles out one issue and one topic of the growing discussion gathering under the term «Postwachstum». It deals with the problem of global warming and asks in this context for possible justifications of and ways to a deliberate limiting of economic growth. If policy makers pursue growth and climate protection goals at the same time, they are facing a tradeoff, if the climate protection goal can be achieved only at the cost of an inhibition of economic growth. To understand how policy makers act under this constraint, the mo-tives that guide their decisions are examined. Based on an objective assessment criterion between the growth and the climate protection goal it is investigated whether political considerations may lead to a distortion of policy decisions in direction of a too strong weighting of the growth target. Based on the results achieved, the policy of a self-binding delegation of climate change policy to an independent institutional body, shielded from external political influences, is advocated. The required design of this institutional body is discussed and compared with the reality of the EU climate protection regime. Finally, the relationship between the proposed self-binding policy and the case for a limiting of economic growth is investigated.

Main description: Seit langem wird über die Frage diskutiert, wie öffentliche Alterssicherungssysteme an den demografischen Wandel angepasst werden können. Immer wieder taucht dabei auch die Argumentation auf, dass die Einführung dieser Systeme selbst für einen Teil des demografischen Wandels - den Geburtenrückgang - mitverantwortlich sei und eine Rentenreform daher an der Honorierung von Erziehungsleistungen im Rentensystem anzusetzen habe.Andreas Mayert setzt an dieser Argumentation an und denkt sie konsequent weiter. Drei entscheidende Fragen sollen dabei beantwortet werden: Lässt sich die Berücksichtigung individueller Erziehungsleistungen in öffentlichen Alterssicherungssystemen ökonomisch begründen? Falls ja, welche Erziehungsleistungen sollten dann berücksichtigt werden? Und schließlich: Ist es möglich, ein Modell zu entwickeln, das zusätzlich zur Beantwortung der ersten beiden Fragen erklärt, warum Staaten überhaupt in Alterssicherungsentscheidungen eingreifen sollten?Unter Verwendung verschiedener Modellansätze gelingt es dem Autor dabei, alle genannten Fragen zu beantworten und der Diskussion um eine Honorierung von Erziehungsleistungen in öffentlichen Alterssicherungssystemen neue Argumente hinzuzufügen.

Seit 2007 beherrschen die Finanzmarktkrise und ihre Folgen Wirtschaft und Politik. Zahlreiche Staaten haben sich verschuldet, um die Folgen der Krise einzugrenzen. Dies ist ethisch nur dann zu rechtfertigen, wenn es mit tiefgreifenden Finanzmarktreformen und einer Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenkosten verbunden wird. Ausgehend von dieser Prämisse untersucht der Autor, ob aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt worden ist. Neben bereits umgesetzten und geplanten Finanzmarktreformen nimmt er dabei das Instrument der Finanztransaktionssteuer unter die Lupe.