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Russland-Sowjetunion - Sowjetischer und postkommunistischer Antisemitismus. Entwicklungen in Russland, der Ukraine und Litauen
In: Osteuropa, Band 49, Heft 2, S. 221-222
ISSN: 0030-6428
Parteienlandschaft in Rußland: auf dem Weg zur Demokratie oder zurück zur Diktatur?
In: Sozialwissenschaftliche Informationen: Sowi, Band 26, Heft 3, S. 156-161
ISSN: 0932-3244
"Beim Übergang der 'Sozialistischen Sowjetrepublik Rußland' zur Rußländischen Föderation bzw. Rußland (vgl. Art. 1, Abs. 2 der Verfassung der Russischen Föderation von 1993) stellte und stellt die Entstehung eines Parteiensystems nach westlichem Muster eine der vordringlichsten, jedoch auch schwierigsten Aufgaben bei der Demokratisierung dieses Landes dar. Weshalb? Eine der Kernforderungen des modernen demokratischen Verfassungsstaats ist - neben 'Frieden', 'Freiheit', 'Brüderlichkeit' und 'Umwelt' -, 'Gleichheit', welche die politische Teilhabe und damit Mitwirkungsrechte des Volkes am politischen Entscheidungsprozeß meint (Nohlen/Schultze 1995, S. 38 f). Der Wunsch nach politischer Partizipation zieht als Konsequenz unweigerlich auch die Parteienmitwirkung nach sich. Der Beitrag beschreibt die Entwicklung der politischen Bewegungen und Gruppierungen in den verschiedenen Phasen seit dem Abtreten der KPdSU als der führenden Staatspartei. Bereits im Zuge der Legalisierung (1990/91) zeichneten sich zwei Blöcke ab, ein demokratischer und ein reaktionärer. Ein zweites Merkmal bleibt die starke Aufsplitterung der Parteienlandschaft: Bei den Wahlen zur Staatsduma 1995 waren 269 Parteien, Wahlbündnisse etc. registriert, von denen gerade vier die 5-Prozent-Hürde überwunden haben. Für den Weg Rußlands zu einer Demokratie spricht die Abkehr von der Einparteienherrschaft. Andererseits wird sich die Etablierung eines Parteiensystems nach westlichem Muster zumindest als langwierig herausstellen: Zu gering ist (noch) das Verständnis der Bevölkerung für die Parteien als Träger der politischen Willensbildung, zu groß der Argwohn. Die Zahl der 'echten' Demokraten, die wirklich einen Wechsel der Eliten und ein pluralistisches Parteiensystem anstreben, ist (noch) gering." (Autorenreferat)
Der Abzug russischer Truppen aus Litauen verläuft planmäßig...: Gespräch mit dem litauischen Staatspräsidenten Algirdas Brasauskas
In: Osteuropa, Band 43, Heft 11, S. A614-A617
ISSN: 0030-6428
World Affairs Online
Zu Ungarns Außen- und Verteidigungspolitik: Gespräch mit Außenminister Jeszenszky und mit Verteidigungsminister Für
In: Osteuropa, Band 42, Heft 5, S. A272-A282
ISSN: 0030-6428
World Affairs Online
Über die Neugestaltung von Beziehungen zwischen den Ländern der ehemaligen Sowjetunion: Äußerungen des früheren estnischen Außenministers und des weißrussischen Ministerpräsidenten
In: Osteuropa, Band 42, Heft 11, S. A595-A601
ISSN: 0030-6428
World Affairs Online
Sloweniens Kampf um Unabhängigkeit: Stellungnahme slowenischer Politiker
In: Osteuropa, Band 41, Heft 9, S. A505-A521
ISSN: 0030-6428
World Affairs Online
Sowjetischer und postkommunistischer Antisemitismus: Entwicklungen in Russland, der Ukraine und Litauen
In: Konstanzer Schriften zur Schoáh und Judaica 3
In: Edition Shoáh & Judaica
China's Vanishing Worlds
In: Cultural politics: an international journal ; exploring cultural and political power across the globe, Band 9, Heft 1, S. 42-52
ISSN: 1751-7435
Kein Ende des Konfliktes im Kaukasus in Sicht: Gespräche mit dem armenischen und dem aserbajdshanischen Außenminister
In: Osteuropa, Band 42, Heft 11, S. A602-A609
ISSN: 0030-6428
Im Zentrum der hier dokumentierten Gespräche mit den Außenministern Armeniens und Aserbeidschans steht der Konflikt um Nagorny Karabach. Der armenische Außenminister nimmt Stellung zu den Beziehungen Armeniens zu Rußland und zur Türkei sowie zu den politischen Lösungsmöglichkeiten des Karabach-Konflikts. Während Armenien darauf besteht, daß das Problem zwischen Aserbeidschan und Nagorny Karabach gelöst werden muß, stellt der Konflikt in Nagorny Karabach nach Ansicht des aserbeidschanischen Außenministers einen Konflikt zwischen der Republik Armenien und der Republik Aserbeidschan da. Die Frage eines Korridors zwischen Aserbeidschan und der Exklave Nachitschewan sowie die Beziehungen Aserbeidschans zur GUS werden ebenfalls angesprochen. (BIOst-Srt)
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