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Deutschland hat sich in internationalen Abkommen dazu bekannt, das Menschenrecht auf eine medizinische Versorgung zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Dessen ungeachtet sind in Deutschland Migrantinnen und Migranten ohne Papiere faktisch von der Gesundheitsversorgung ausgeschlossen - Ausnahmen gelten lediglich für medizinische Notfälle, bestimmte Infektionserkrankungen und Schutzimpfungen. Auf Grundlage erstmals durchgeführter Erhebungen an Gesundheitsämtern und Krankenhäusern unternimmt Maren Mylius eine Bestandsaufnahme der tatsächlichen Zugangswege für die Betroffenen und veranschaulicht die Folgen der #on("i")#exklusiven#off("i")# Regelungen anhand von Fallbeispielen und Interviews.

Deutschland hat sich in internationalen Abkommen dazu bekannt, das Menschenrecht auf eine medizinische Versorgung zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Dessen ungeachtet sind in Deutschland Migrantinnen und Migranten ohne Papiere faktisch von der Gesundheitsversorgung ausgeschlossen - Ausnahmen gelten lediglich für medizinische Notfälle, bestimmte Infektionserkrankungen und Schutzimpfungen. Auf Grundlage erstmals durchgeführter Erhebungen an Gesundheitsämtern und Krankenhäusern unternimmt Maren Mylius eine Bestandsaufnahme der tatsächlichen Zugangswege für die Betroffenen und veranschaulicht die Folgen der exklusiven Regelungen anhand von Fallbeispielen und Interviews.

Deutschland hat sich in internationalen Abkommen dazu bekannt, das Menschenrecht auf eine medizinische Versorgung zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Dessen ungeachtet sind in Deutschland Migrantinnen und Migranten ohne Papiere faktisch von der Gesundheitsversorgung ausgeschlossen - Ausnahmen gelten lediglich für medizinische Notfälle, bestimmte Infektionserkrankungen und Schutzimpfungen. Auf Grundlage erstmals durchgeführter Erhebungen an Gesundheitsämtern und Krankenhäusern unternimmt Maren Mylius eine Bestandsaufnahme der tatsächlichen Zugangswege für die Betroffenen und veranschaulicht die Folgen der exklusiven Regelungen anhand von Fallbeispielen und Interviews.

Deutschland hat sich in internationalen Abkommen dazu bekannt, das Menschenrecht auf eine medizinische Versorgung zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Dessen ungeachtet sind in Deutschland Migrantinnen und Migranten ohne Papiere faktisch von der Gesundheitsversorgung ausgeschlossen - Ausnahmen gelten lediglich für medizinische Notfälle, bestimmte Infektionserkrankungen und Schutzimpfungen. Auf Grundlage erstmals durchgeführter Erhebungen an Gesundheitsämtern und Krankenhäusern unternimmt Maren Mylius eine Bestandsaufnahme der tatsächlichen Zugangswege für die Betroffenen und veranschaulicht die Folgen der #on("i")#exklusiven#off("i")# Regelungen anhand von Fallbeispielen und Interviews.

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Deutschland hat sich in internationalen Abkommen dazu bekannt, das Menschenrecht auf eine medizinische Versorgung zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Dessen ungeachtet sind in Deutschland Migrantinnen und Migranten ohne Papiere faktisch von der Gesundheitsversorgung ausgeschlossen - Ausnahmen gelten lediglich für medizinische Notfälle, bestimmte Infektionserkrankungen und Schutzimpfungen. Auf Grundlage erstmals durchgeführter Erhebungen an Gesundheitsämtern und Krankenhäusern unternimmt Maren Mylius eine Bestandsaufnahme der tatsächlichen Zugangswege für die Betroffenen und veranschaulicht die Folgen der exklusiven Regelungen anhand von Fallbeispielen und Interviews.

Im Mittelpunkt des Beitrags stehen die Infektionskrankheiten HIV/AIDS und Tuberkulose. Die Auswahl ist begründet durch die quantitative Relevanz unter den gemeldeten Infektionskrankheiten. Nach den viralen bzw. bakteriellen Darmerkrankungen stellen sie die größte Gruppe der meldepflichtigen Erkrankungen in der Gesamtbevölkerung Deutschlands dar. Durch die Therapielänge und die Kostenintensität der Behandlung sowie bezüglich der Ansprüche an Lebensbedingungen und Zugang zur medizinischen Regelversorgung stellen sie eine besondere Herausforderung unter den Infektionskrankheiten dar. Die Analyse beruht auf der Auswertung wissenschaftlicher Studien, öffentlicher Berichte und der schriftlichen Befragung von Hilfsorganisationen zur medizinischen Versorgung für Migranten ohne legalen Aufenthaltsstatus sowie der Gesundheitsämter in deutschen Großstädten mit über 300.000 Einwohnern. (ICB2)

I. Einleitung II. Formen ärztlicher Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen III. Ursachen ärztlicher (Mit-)Täterschaft IV. Berufsethische Kodizes V. Schlussüberlegungen

"MigrantInnen ohne legalen Aufenthaltsstatus sind in Deutschland faktisch vom Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung ausgeschlossen. In Folge dessen haben sich in einigen Städten diverse Hilfsorganisationen gegründet, die eine medizinische Versorgung für die Betroffenen anbieten. Für den medizinischen Notfall sieht der Gesetzgeber jedoch eine Behandlungspflicht vor. Außerdem soll ein niederschwelliger Zugang zur Gesundheitsversorgung aus infektionsepidemiologischen Gründen bei spezifischen Erkrankungen sowie Schutzimpfungen durch die Gesundheitsämter geschaffen werden. Der rechtliche Rahmen in Deutschland ist in diesem Bereich allerdings unübersichtlich und komplex. Der vorliegende Beitrag untersucht daher die tatsächliche Gesundheitsversorgung von MigrantInnen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus auf Grundlage der Ergebnisse quantitativer Erhebungen an den Gesundheitsämtern bundesweit und an Krankenhäusern in drei Bundesländern. Dabei soll die Frage geklärt werden, ob mit den bestehenden Rahmen und Möglichkeiten tatsächlich ein niederschwelliger Zugang zu einer medizinischen Versorgung für die Betroffenen geschaffen werden kann. Die unzureichende medizinische Versorgung für Menschen ohne Papiere ist zudem u. a. hinsichtlich des Menschenrechts auf Gesundheit zu diskutieren." (Autorenreferat)

Background: Migrants without residence permits are de facto excluded from access to healthcare in Germany. There is one exception in relevant legislation: in the case of sexually transmitted infections and tuberculosis, the legislator has instructed the local Public Health Authorities to offer free and anonymous counseling, testing and, if necessary, treatment in case of apparent need. Furthermore, recommended vaccinations may be carried out free of charge. This study intends to comprehensively capture the services for undocumented migrants at Public Health Authorities in Germany. Methods: An e-mail survey of all Local Public Health Authorities (n = 384) in Germany was carried out between January and March 2011 using a standardized questionnaire. Results: One hundred thirty-nine of 384 targeted local Health Authorities completed the questionnaire (36.2%), of which approximately a quarter (n = 34) reported interaction with 'illegal' immigrants. Twenty-give authorities (18.4%) gave the indication to carry out treatment. This outpatient treatment option is mostly limited to patients afflicted with sexually transmitted infections with the distinct exception of human immunodeficiency virus/acquired immune deficiency syndrome. Conclusions: The study highlights the gap between legislation and the reality of restricted access to medical services for undocumented migrants in Germany. It underlines the need of increased financial and human resources in Public Health Authorities and, overall, the simplification of national legislation to assure the right to healthcare.