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Wer hätte das gedacht: In südostasien 1/2005 war mein Beitrag zu den Wahlen im Februar mit »Thaksin der große Triumphator« überschrieben. Alles deutete darauf hin, dass der Premierminister, Thaksin Shinawatra, für mindestens weitere vier Jahre unanfechtbar fest im Regierungssattel sitzen würde. Und nur ein Jahr später berichte ich über Massenproteste, Neuwahlen und sogar einen ganz ungewöhnlich direkten Eingriff des Königs in die Politik. Was war geschehen?

Thailands Parlamentswahlen vom 3. Juli 2011 waren keine Routineangelegenheit. Sie bestätigten vielmehr, dass sich das Land seit nunmehr einem Jahrzehnt politisch in der Thaksin-Ära befindet.

Vor vier Jahren, bei den Wahlen am 6. Januar 2001, standen sich eine unbeliebte Koalitionsregierung unter der Führung der Demokraten und ein sehr gut verkauftes Versprechen für bessere Zeiten, in der Form Thaksin Shinawatras und seiner Thai Rak Thai Partei (TRT), gegenüber. Das Versprechen gewann damals erdrutschartig. Die TRT erhielt 200 Wahlkreismandate und 48 der 100 Sitze nach dem Parteilistensystem (gesamt 248). Auf die Demokraten entfielen 97 bzw. 31 Sitze (gesamt 128).

Eine pessimistische Einschätzung, ob die neuesten Verfassungsbestimmungen der demokratischen Entwicklung Thailands zugute kommen.

Direkte Demokratie unter Militärherrschaft - geht das? Im Fall Thailands ist die Antwort »nein.« Die Volksabstimmung über die Verfassung war nicht »free and fair«.

Ein altes Monarchiemodell lebt wieder auf. Gibt dies neuen Anlass zur Sorge um die Demokratie?

Als die Fernsehanstalten in der Nacht des 19. September 2006 ihr normales Programm durch Bilder des Königs und patriotische Musik ersetzten, war erfahrenen Beobachtern schon klar, was dies zu bedeuten hatte.

Am 14. Juli 2004 feierte die von Premierminister Thaksin Shinawatra gegründete, finanzierte und mit starker Hand geführte Thai Rak Thai Partei (TRT) ihr sechsjähriges Bestehen. Im Juli 1998 wurde Thaksin von vielen Beobachtern als ein monopolistischer Geldsack belächelt, dessen überbordendes Ego nach einer Reihe politischer Fehlschläge nun aufs Ganze ging.

Dem Thema dieser Ausgabe von südostasien scheint die Annahme zugrunde zu liegen, dass Korruption einen negativen Einfluss auf Demokratie habe, und dass daher die Bekämpfung dieses Übels (denn dass es ein Übel ist, wird stets vorausgesetzt; da sind sich die Weltbank, der IWF und ihre Kritiker einig) im Interesse der Bürger liege. Während der Bezug auf (Thaistyle) Demokratie vielleicht etwas problematisch sein mag, so ist der finanzielle Schaden von Korruption offenkundig: Was könnte der Staat mit dem »abgezweigten« Geld nicht alles anfangen!

In wenigen Jahren wurde er durch eine Regierungskonzession, die es ihm ermöglichte ein Telekommunikationsmonopol zu errichten, zum reichsten Mann Thailands — am 9. Februar 2001 wählten die Abgeordneten des Repräsentantenhauses Thaksin Shinawatra zum dreiundzwanzigsten Premierminister. 1) Die Zahlen sprechen für sich: 339 Stimmen für Thaksin, 127 gegen ihn, bei 31 Enthaltungen und drei abwesenden Mitgliedern des Parlaments (MPs) der Demokratischen Partei. Thaksins Regierungskoalition besteht aus seiner Thai Rak Thai Party (TRT, 248 Sitze), der Chart Thai Party (CTP, 41 Sitze) sowie der New Aspiration Party (NAP, 36 Sitze). Die 14 Abgeordneten der Liberalen Partei (Seritham) stimmten für Thaksin, und gaben am 11. Februar ihre Vereinigung mit der TRT bekannt. Die 29 Abgeordneten der Chart Pattana Party (CPP) hoffen auf eine spätere Einbeziehung in die Regierung und wollten sich daher lieber nicht als Opposition profilieren. Diese besteht nunmehr aus den nur 128 MPs der Demokratischen Partei und zwei weiteren der Bürger Partei (Ratsadorn).

On September 19, 2006, Prime Minister Thaksin Shinawatra was overthrown by a military coup d' etat. This might have come as a surprise given that Thaksin's unprecedented election triumph in 2005 seemed to reflect his long-term domination of Thai politics. Soon after the election, however, Thaksin's power began to erode. Prolonged mass protests in Bangkok culminated in Thaksin dissolving parliament just a year later, and ordering new elections for April 2006. This article first sketches core events, including an unusual intervention by the king, and the assumption of a political role by the country's highest courts. It then places Thaksin in the political reform context, emphasizing that his project of expanding his personal power had superseded the intentions of the political engineering that had led to the constitution of 1997. The third part of the article contains a detailed analysis of the election and its results, thus providing an important backdrop for interpreting the outcome of the first post-coup election, envisaged for the beginning of 2008. This part was written with an eye on the elections that had been scheduled for October 2006, but were overtaken by the coup.