Suchergebnisse
Filter
26 Ergebnisse
Sortierung:
Kommunalrecht für Brandenburg
In: Kompendien für Studium, Ausbildung und Fortbildung
In: Landesrecht Brandenburg
Kommunalstrukturen in den neuen Bundesländern nach 10 Jahren deutscher Einheit
In: Schriftenreihe des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam 10
Kommunale Selbstverwaltung zur gesamten Hand: von der Samt- und Verbandsgemeinde zur Orts- und Amtsgemeinde?
In: Schriftenreihe des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam 6
Zur Ausfallhaftung des Staates für zahlungsunfähige Kommunen
In: Schriftenreihe des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam 4
Kommunale Selbstverwaltung: europäische und nationale Aspekte
In: Schriftenreihe des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam 1
Kommunalfinanzen
Vorwort: Die finanzielle Ausstattung der Kommunen ist ein Dauerthema. Auch gerade die aktuellen Entwicklungen machen deutlich, wie existentiell wichtig dieses Thema ist und vor allem, wie es von politischen Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene beeinflusst wird. Im vorliegenden Arbeitsheft "Kommunalfinanzen" finden Sie Beiträge zur derzeitigen Debatte. In einem einleitenden Aufsatz wird der verfassungsrechtliche Anspruch der Kommunen auf finanzielle Mindestausstattung diskutiert. Dieser Anspruch ist zwar im Artikel 28 Abs. 2 Satz 3 GG verankert, bedarf aber der landesgesetzlichen Konkretisierung, die in allen Bundesländern unterschiedlich gestaltet ist. Helmut Seitz verdeutlicht in seinen Ausführungen die Herausforderungen, vor denen die öffentlichen Haushalte angesichts der demographischen Veränderungen stehen. Insbesondere die Kosten der sozialen Sicherung, wie sie derzeit gestaltet sind, werden die öffentlichen Haushalte in einem Maße belasten, dass bislang kaum abschätzbar noch schwieriger berechenbar ist. Thomas Lenk und Hans-Joachim Rudolph diskutieren – vor dem Hintergrund einer notwendigen Gemeindefinanzreform – die unterschiedlichen finanziellen Ausgleichssysteme der Bundesländer. Schwerpunkt sind dabei die Ausgleichsregelungen für kommunale Schlüsselzuweisungen bei mangelnder Deckung des Finanzbedarfs. Neben verallgemeinernden Überlegungen zu allkokativer und redistributiver Funktion der Finanzausgleichssysteme steht vor allem die praktische Ausgestaltung in den Bundesländern im Mittelpunkt. Oliver Klein stellt in seinem Beitrag die aktuellen Modelle zur Reform der Gemeindefinanzen vor und unterzieht sie einer kritischen Analyse. Im Mittelpunkt der meisten Vorschläge steht die Reform der Gewerbesteuer, die die Kommunen traditionell als "ihre" Steuer begreifen. Ob eine solche selektive Maßnahme ausreicht, um die Gemeindefinanzen zukunftssicher zu gestalten, darf allerdings bezweifelt werden.
BASE
Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 52, Heft 12, S. 505-507
ISSN: 0029-859X
World Affairs Online
Abhandlungen - Potsdam, Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 52, Heft 12, S. 505-506
ISSN: 0029-859X
Entscheidung, Präsidialakt und Gegenzeichnung: ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Stellung des Bundespräsidenten im System des Grundgesetzes
In: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre 11
Buchbesprechungen - Die verfassungsrechtliche Entfaltung kommunaler Finanzgarantien
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 59, Heft 19, S. 839
ISSN: 0029-859X
Buchbesprechungen - Verwaltungsrechtliche Organstreitigkeiten
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 55, Heft 19, S. 833
ISSN: 0029-859X
Buchbesprechungen - Kontinuität als Verfassungsprinzip
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 55, Heft 23, S. 1007
ISSN: 0029-859X
Buchbesprechungen - Die Verwaltung als Vertragspartner
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 54, Heft 13, S. 570
ISSN: 0029-859X