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Polen steht, wie der Rest Europas, vor einem harten Winter. Auf die drastischen Strom- und Heizkostenerhöhungen reagiert der Staat mit verschiedenen Instrumenten, die den Verbrauchern zugutekommen. Die hohen Preise resultieren aus dem Embargo auf russische Rohstoffe, vor allem Kohle, die ca. 65 Prozent des polnischen Energiemixes ausmacht. Ungeachtet vielerlei Kritikpunkte an der deutschen Energiepolitik durch die polnische Regierung, bezog Polen bisher bis zu 75 Prozent der Kohleimporte aus Russland. Staatliche Energieerzeuger melden dagegen Rekordeinnahmen aufgrund der hohen Gewinnspannen. Ein Problem stellen die in den letzten Jahren ausgebliebenen Investitionen im Energiesektor, vor allem die Vernachlässigung der erneuerbaren Energiequellen und der Austausch von ineffizienten Heizöfen. Die Stärkung des Kohleverbrauchs kann zwar die Angst vor kalten Wohnungen nehmen, trägt aber zur schlechten Luftqualität bei.

Anfang August 2022 entdeckten Angler ungewöhnlich viele tote Fische in der Oder bei Breslau (Wrocław). Wurde der Fluss vergiftet? Während die Regierung auf natürliche Ursachen wie hohe Wassertemperatur und das dadurch begünstigte Wachstum der toxischen Goldalgen verwies, lieferten Wasserexperten weitere Gründe für den Kollaps der wichtigsten polnischen Wasserstraße. Diese liegen in einer verfehlten Wasserwirtschaft in Polen, die die wirtschaftliche Nutzung vor alle anderen Zielen stellt. Die Oder-Krise kann sich in Polen jederzeit wiederholen, weil Modernisierungsmaßnahmen wie Uferbegradigung oder Laufvertiefung ohne Rücksicht auf die ökologische Bilanz durchgeführt wurden, Abwassereinleitungen ohne wirksame Kontrolle stattfinden und sich der Düngemitteleinsatz in der Landwirtschaft vervielfältigte. Eine Gesundung der polnischen Gewässer wird nur möglich sein, wenn eine neue, verantwortungsvolle Wasserpolitik zustande kommt, die auch die ökologischen Belange berücksichtigt.

Polen steht, wie der Rest Europas, vor einem harten Winter. Auf die drastischen Strom- und Heizkostenerhöhungen reagiert der Staat mit verschiedenen Instrumenten, die den Verbrauchern zugutekommen. Die hohen Preise resultieren aus dem Embargo auf russische Rohstoffe, vor allem Kohle, die ca. 65 Prozent des polnischen Energiemixes ausmacht. Ungeachtet vielerlei Kritikpunkte an der deutschen Energiepolitik durch die polnische Regierung, bezog Polen bisher bis zu 75 Prozent der Kohleimporte aus Russland. Staatliche Energieerzeuger melden dagegen Rekordeinnahmen aufgrund der hohen Gewinnspannen. Ein Problem stellen die in den letzten Jahren ausgebliebenen Investitionen im Energiesektor, vor allem die Vernachlässigung der erneuerbaren Energiequellen und der Austausch von ineffizienten Heizöfen. Die Stärkung des Kohleverbrauchs kann zwar die Angst vor kalten Wohnungen nehmen, trägt aber zur schlechten Luftqualität bei.

Anfang August 2022 entdeckten Angler ungewöhnlich viele tote Fische in der Oder bei Breslau (Wrocław). Wurde der Fluss vergiftet? Während die Regierung auf natürliche Ursachen wie hohe Wassertemperatur und das dadurch begünstigte Wachstum der toxischen Goldalgen verwies, lieferten Wasserexperten weitere Gründe für den Kollaps der wichtigsten polnischen Wasserstraße. Diese liegen in einer verfehlten Wasserwirtschaft in Polen, die die wirtschaftliche Nutzung vor alle anderen Zielen stellt. Die Oder-Krise kann sich in Polen jederzeit wiederholen, weil Modernisierungsmaßnahmen wie Uferbegradigung oder Laufvertiefung ohne Rücksicht auf die ökologische Bilanz durchgeführt wurden, Abwassereinleitungen ohne wirksame Kontrolle stattfinden und sich der Düngemitteleinsatz in der Landwirtschaft vervielfältigte. Eine Gesundung der polnischen Gewässer wird nur möglich sein, wenn eine neue, verantwortungsvolle Wasserpolitik zustande kommt, die auch die ökologischen Belange berücksichtigt.

Vor dem Hintergrund der enormen Abhängigkeit Polens von russischen Energielieferungen und den Entwicklungen im russisch-ukrainischen Konflikt wirbt Ministerpräsident Donald Tusk aktuell auf europäischer Ebene für eine Energieunion, mit dem Ziel, die allgemein in der EU bestehende Dominanz Russlands einzuschränken. Entgegen der EU-Klimapolitik hält Tusk weiter am Misstrauen gegenüber den erneuerbaren Energien fest, setzt auf die Rehabilitierung der Kohle, was sozialpolitische Konflikte mit der heimischen Bergbaubranche entschärfen würde, und verfolgt langfristig das Ziel der Schiefergasförderung in Polen. Sollten die Vorschläge zur Energieunion konkretere Formen annehmen, werden sie sich mit der EU-Klimapolitik, den divergierenden Energiepolitiken der einzelnen EU-Länder und deren wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu Russland und nicht zuletzt mit der Reaktion Russlands messen müssen.

Vor dem Hintergrund der enormen Abhängigkeit Polens von russischen Energielieferungen und den Entwicklungen im russisch-ukrainischen Konflikt wirbt Ministerpräsident Donald Tusk aktuell auf europäischer Ebene für eine Energieunion, mit dem Ziel, die allgemein in der EU bestehende Dominanz Russlands einzuschränken. Entgegen der EU-Klimapolitik hält Tusk weiter am Misstrauen gegenüber den erneuerbaren Energien fest, setzt auf die Rehabilitierung der Kohle, was sozialpolitische Konflikte mit der heimischen Bergbaubranche entschärfen würde, und verfolgt langfristig das Ziel der Schiefergasförderung in Polen. Sollten die Vorschläge zur Energieunion konkretere Formen annehmen, werden sie sich mit der EU-Klimapolitik, den divergierenden Energiepolitiken der einzelnen EU-Länder und deren wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu Russland und nicht zuletzt mit der Reaktion Russlands messen müssen.

Der Autor vergleicht die Diskussion und die konkreten Schritte zu der von der Politik postulierten Energiewende in Deutschland mit der Situation in Polen. Während er die Umsetzung in Deutschland von einer breiten Mehrheit getragen sieht, stellt er für Polen große Vorbehalte gegenüber erneuerbaren Energien und einer grundlegenden Umstrukturierung des Energiesektors fest. Zurückzuführen sei die Zurückhaltung weniger auf finanzielle Gründe als auf das mangelnde Verständnis von der umweltpolitischen Notwendigkeit und auf den Einfluss von traditionellen energiepolitischen Lobbygruppen. Der Autor behauptet einen Mangel an Einsicht, dass es keine Alternative zu dem von der EU befürworteten Energiekurs gibt, und an Mut, sich in Polen den mit einer energiepolitischen Wende einhergehenden Reformen zu stellen.

Der Autor vergleicht die Diskussion und die konkreten Schritte zu der von der Politik postulierten Energiewende in Deutschland mit der Situation in Polen. Während er die Umsetzung in Deutschland von einer breiten Mehrheit getragen sieht, stellt er für Polen große Vorbehalte gegenüber erneuerbaren Energien und einer grundlegenden Umstrukturierung des Energiesektors fest. Zurückzuführen sei die Zurückhaltung weniger auf finanzielle Gründe als auf das mangelnde Verständnis von der umweltpolitischen Notwendigkeit und auf den Einfluss von traditionellen energiepolitischen Lobbygruppen. Der Autor behauptet einen Mangel an Einsicht, dass es keine Alternative zu dem von der EU befürworteten Energiekurs gibt, und an Mut, sich in Polen den mit einer energiepolitischen Wende einhergehenden Reformen zu stellen.

Auch wenn man eine kurze politische Analyse nicht mit persönlichen Bekenntnissen beginnen sollte, sind sie hier doch notwendig. In den vergangenen Jahren habe ich mich bemüht, die immer angespannteren Beziehungen zwischen Polen und Litauen zu verfolgen - sowohl aus der entfernten Krakauer Perspektive als auch von Orten aus, die bedeutend näher an Wilna liegen. Aufgewachsen in Masuren, also gewissermaßen in der Nähe der litauischen Hauptstadt, in einer Familie, die seit Generationen im polnisch-litauischen Grenzgebiet ansässig ist, kam ich zu der Überzeugung, dass die Eskalation der gegenseitigen Vorwürfe ausschließlich durch die Ängste und Ressentiments der litauischen Seite hervorgerufen wurde. Die einzig wirksame Antwort auf die evidente Missachtung der Rechte der polnischen Minderheit in Litauen könne daher nur eine harte, kompromisslose Politik Warschaus sein. Die vergangenen Monate erlauben mir, die Vernünftigkeit dieser Forderungen zu überprüfen, denn sie haben sich als naiv erwiesen. Auf Initiative von Außenminister Radosław Sikorski begann die polnische Seite eine Offensive, die bis auf weiteres allerdings ohne diplomatischen Charme geführt wird, auf Ungeduld beruht und darauf, den »widerspenstigen« jüngeren Bruder zurechtzuweisen.