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Inhaltsverzeichnis -- Vorwort -- Einleitung -- 1 Der europäische Staatssozialismus - Vielfalt in der Einheit. Methodologische Reflexionen zum Verhältnis von Akteuren, Institutionen und Ressourcen -- Literaturverzeichnis -- 2 Totalitarismus, Post-Stalinismus und Strukturdefekte sozialistischer Systeme: Kontroversen der internationalen Kommunismusanalyse in der Zeit des Kalten Krieges -- Totalitarismus -- Totalitarismus, Kommunismus und Terror -- Zwischenresümee: Totalitarismus als "politische" Theorie -- Totalitarismus und Post-Stalinismus -- Strukturdefekte sozialistischer Systeme -- Fazit -- Literaturverzeichnis -- 3 Utopie - Opium für Intellektuelle. Am Beispiel des Marxismus-Leninismus -- Die Überwindung der Verhältnisse -- Das Scheitern -- Die Faszination einer "politischen Religion" -- Literaturverzeichnis -- 4 Eigentum und Planung als juristisches Problem staatssozialistischer Gesellschaften - Das Beispiel DDR -- Die Folgen der Aufhebung des Privateigentums und der Einführung der staatlichen Planwirtschaft für die Verfassungsordnung der DDR -- Das Neue Ökonomische System (NÖS) 1961 bis 1970 und die Differenz von Gesellschaft und Staat in der DDR Verfassung von 1968 -- Verfassung der DDR vom 6. April 1968 -- Die Honecker-Zeit 1971-1989 - Das Ende von NÖS und das Ende der DDR -- Literaturverzeichnis -- 5 Dissidenz in der Volksrepublik Ungarn: Selbstbild, Identität und politischer Diskurs -- Einleitung -- Strategische Konzepte der Dissidenten -- Die Debatte in Beszélő -- Die Neue Evolutionismus -- Epilog -- Literaturverzeichnis -- 6 Das Jahr 1991 - Das Jahr Eins nach der deutschen Einheit und erste Risse in Europa -- Das Schlüsseljahr 1991 -- Staatsbürgerschaft versus Unionsbürgerschaft -- Nationale Selbstbestimmung: Das deutsche Beispiel und die jugoslawische Tragödie

Demokratien sind aufgrund ihrer voraussetzungsvollen partizipativen Entscheidungsstrukturen in besonderer Weise durch Korruption gefährdet. Die Beeinträchtigung der Demokratie erfolgt nicht nur faktisch als Handlung, sondern ebenso durch eine spezifische Art der öffentlichen Auseinandersetzung damit, etwa in Printmedien, und dem Umgang der politischen Elite mit Antikorruptionsregelungen. Tina Olteanu untersucht diese demokratiegefährdenden Aspekte des Umgangs mit Korruption für die Länder Österreich und Rumänien empirisch und verortet sie demokratietheoretisch.

Demokratien sind aufgrund ihrer voraussetzungsvollen partizipativen Entscheidungsstrukturen in besonderer Weise durch Korruption gefährdet. Die Beeinträchtigung der Demokratie erfolgt nicht nur faktisch als Handlung, sondern ebenso durch eine spezifische Art der öffentlichen Auseinandersetzung damit, etwa in Printmedien, und dem Umgang der politischen Elite mit Antikorruptionsregelungen. Tina Olteanu untersucht diese demokratiegefährdenden Aspekte des Umgangs mit Korruption für die Länder Österreich und Rumänien empirisch und verortet sie demokratietheoretisch.

Der Beitrag geht der Frage nach, inwiefern antipluralistische Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft – im Sinne eines dort stattfindenden Diskurses – verankert sind. Dazu werden Postings auf krone.at und derstandard.at untersucht, die sich mit Beiträgen zu Roma und Homosexuellen beschäftigen. Die dort geäußerten Vorstellungen zeigen, dass diesen marginalisierten Gruppen stereotype Verhaltensweisen zugeschrieben und sie als Bedrohung für die Mehrheitsgesellschaft stilisiert werden. In Bezug auf die Roma zeichnen sich eher einhellige ablehnende Äußerungen ab, die teilweise in menschenverachtenden Aussagen münden. Berichterstattungen über Homosexuelle führen zu einem stark polarisierenden Diskurs in den Postings, der neben Verachtung auch wachsende gesellschaftliche Akzeptanz zum Ausdruck bringt. Antipluralismus ist damit im Diskurs in Mehrheitsgesellschaft akzeptiert. Eine fiktive Bedrohung durch marginalisierte Gruppen wird dazu genutzt, gesellschaftlichen Pluralismus, der eine Grundlage moderner Demokratien darstellt, abzulehnen.

Der Begriff Graffiti ist mit sehr unterschiedlichen Bildern und Konzepten verbunden. Für einige ist Graffiti eine mutwillige Verunstaltung des öffentlichen Raums, für andere eine knallharte Reviermarkierung und für wieder andere eine sinnentleerte Jugendkultur oder gar Kunst, die bisweilen eine Wertanlage sein kann. Das gesellschaftliche Interesse an Graffiti wächst kontinuierlich und schlägt sich in zahlreichen Bildbänden, Graffiti-Stadtführungen und Workshops nieder. Aus rechtlicher Sicht ist Graffiti in den meisten Fällen eine Sachbeschädigung. Der Beitrag analysiert das Potenzial von Graffiti als Form der politischen Partizipation. Basierend auf dem Partizipationsbegriff geht es um ein breites Verständnis von Partizipation, die das demokratische System auf unterschiedlichen Ebenen beeinflusst. In einem ersten Schritt wird die Frage gestellt, welche Formen von Graffiti existieren und inwiefern sie als politisch zu klassifizieren sind. Daran schließt sich die Frage an, welche Funktionen Graffiti im politischen System einnehmen. Abschließend werden die Wirkungspotenziale von Graffiti im politischen Prozess erörtert. (ICA2)

"Die rumänische Bevölkerung hat insgesamt ein positives Bild der Europäischen Union, auch wenn die anfängliche Euphorie einen Dämpfer erhalten hat. Die Union wird mit Freizügigkeit, (erhofftem) Wohlstand und gemeinsamem kulturellem Erbe in Zusammenhang gebracht, man schenkt ihr mehr Vertrauen als nationalen politischen Institutionen. Auch wenn der Erweiterungsprozess und die darin geübte Kritik an Rumänien durchaus zwiespältig gesehen wurde und wird, lassen sich im politischen und öffentlichen Diskurs keine relevanten antieuropäischen Kräfte ausmachen." (Autorenreferat)

Trotz zahlreicher ungünstiger Voraussetzungen ist in Rumänien ein pluralistisches Parteiensystem entstanden. Ziel des vorliegenden Beitrags ist es, diesen Entwicklungsprozess von 1991 bis 1997 zu analysieren. Nach einer kurzen Darstellung der institutionellen Rahmenbedingungen des neu entstandenen Parteiensystems werden generelle Entwicklungslinien und besondere Spezifika in Bezug auf die programmatisch-ideologische Ausrichtung des rumänischen Parteiensystems dargestellt. Weiterhin wird das Verhältnis Bürger-Partei näher beschrieben. Abschließend erfolgt eine Einordnung der rumänischen Parteien als "Kartellparteien". Einige Besonderheiten im rumänischen Parteiensystem fallen auf, die der Autorin Grund zur Sorge geben. Generell ist der Versuch gescheitert, in Rumänien ein stabiles Parteiensystem nach westeuropäischem Vorbild zu etablieren. Es lassen sich kaum klare und dauerhafte programmatisch-ideologische Grenzlinien im Parteiensystem feststellen. Eher Bedeutung haben konkrete Machtkalküle und externe Faktoren - wie die strengen Vorgaben vor dem EU-Beitritt. So ist es nicht verwunderlich, dass Parteien in Rumänien von der Gesellschaft insgesamt sehr kritisch betrachtet werden. Für eine repräsentative Demokratie ist das ein schwerwiegendes Problem. Die Autorin resümiert: "Es ist eine Art Einheitsbrei, den die abgehobene Machtelite der Wählerschaft anbietet". (ICA2)

Rumänien war mit seiner stark personalisierten Machtstruktur ein Sonderfall im Ostblock. Die rumänische Demokratie entwickelte sich daher unter sehr schwierigen Bedingungen, eine organisierte Opposition gab es nicht. Die Jahre zwischen 1990 und 1996 waren eine Zeit eher zaghaften politischen und ökonomischen Wandels. Die Verfasserin stellt die politische Entwicklung Rumäniens bis 2007 dar. Sie betont, dass ein pluralistisches Parteiensystem von der Mehrheit der Bevölkerung nicht unterstützt wird. Die Politikvermittlung ist mangelhaft. Auch die hoch professionalisierten zivilgesellschaftlichen Organisationen sind in der Bevölkerung nicht verankert. Gleichwohl hält die Verfasserin die rumänische Demokratie für gefestigt. (ICE)