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16 Ergebnisse
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In: Veröffentlichungen zum Steuerrecht 7
In: JuristenZeitung, Band 61, Heft 20, S. 1013
In: Deutsches Steuerrecht: DStR ; Wochenschrift & umfassende Datenbank für Steuerberater ; Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Betriebswirtschaft, Beruf ; Organ der Bundessteuerberaterkammer, Band 41, Heft 39, S. 1675
ISSN: 0949-7676, 0012-1347
In: Deutsches Steuerrecht: DStR ; Wochenschrift & umfassende Datenbank für Steuerberater ; Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Betriebswirtschaft, Beruf ; Organ der Bundessteuerberaterkammer, Band 41, Heft 38, S. 1631-1634
ISSN: 0949-7676, 0012-1347
In: MPI studies on intellectual property, competition and tax law 16
In: MPI Studies in Tax Law and Public Finance 7
Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- 1 Einleitung -- 2 Zielsetzung eines Anzeigepflichtsystems -- 2.1 Konkretisierung und Legitimation der rechtspolitischen Zielsetzung -- 2.2 Anzeigepflicht und Gestaltungsfreiheit -- 2.3 Folgerungen für die Ausgestaltung des Anzeigepflichtsystems -- 2.4 Abschreckung durch Anzeigepflichten? -- 2.5 Veranlagungsunterstützende Funktion -- 2.5.1 Ergänzende veranlagungsunterstützende Wirkung einer rechtspolitisch ausgerichteten Anzeigepflicht -- 2.5.2 Anzeigepflicht als Bestandteil des Risikomanagements im Steuervollzug -- 2.5.2.1 Verbesserung des Risikomanagements als weiteres Primärziel? -- 2.5.2.2 Verbesserung des Risikomanagements als positiver Nebeneffekt? -- 3 Rechtliche Rahmenbedingungen -- 3.1 Verfassungsrechtliche Grenzen der Anzeigepflicht -- 3.1.1 Anzeigepflicht und Bestimmtheitsgrundsatz -- 3.1.1.1 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Bestimmtheit von Rechtsnormen -- 3.1.1.2 Unbestimmte Rechtsbegriffe im Rahmen eines Anzeigepflichtsystems -- 3.1.2 Die Anzeigepflicht als Grundrechtseingriff und dessen Rechtfertigung -- 3.1.2.1 Betroffene Grundrechte -- 3.1.2.2 Rechtfertigung des Eingriffs -- 3.1.2.2.1 Grundrechtsschranken -- a) Prüfungsmaßstab bei der Berufsfreiheit -- aa) Wettbewerbsverzerrende Wirkung von Anzeigepflichten -- bb) Nähe der Anzeigepflicht zu einem Eingriff in die Freiheit der Berufswahl? -- aaa) Vermarktung von Steuergestaltungsmodellen als Beruf im verfassungsrechtlichen Sinne? -- bbb) Keine einer Berufswahl vergleichbare Lebensentscheidung -- cc) Erhöhte Rechtfertigungsanforderungen wegen erheblicher Eingriffsintensität? -- dd) Ergebnis -- b) Schranken der übrigen betroffenen Grundrechte -- 3.1.2.2.2 Legitime Zielsetzung -- 3.1.2.2.3 Verhältnismäßigkeitsgrundsatz -- 3.1.3 Die Anzeigepflicht als Indienstnahme Privater -- 3.2 Weitere verfassungsrechtliche Bezüge der Anzeigepflicht
In: MPI studies on intellectual property, competition and tax law 12
In: Veröffentlichungen zum Steuerrecht 7
In: Veröffentlichungen zum Steuerrecht 7
Die Debatte um die Steuerumgehung kreist weltweit um das Spannungsverhältnis von Rechtssicherheit und steuerlicher Belastungsgleichheit. In einem breit angelegten Rechtsvergleich zwischen Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA untersucht Christine Osterloh-Konrad die Fundamente, Argumente und Instrumente dieses juristischen Mobiles und entwickelt eine rechtstheoretische Deutung der Reaktionen staatlicher Akteure auf Umgehungsversuche. Auf dieser Basis lässt sich der Umgang des Rechts mit der Steuerumgehung als Optimierungsproblem begreifen, bei dem es gilt, Verlässlichkeit des Rechts und Besteuerungsgleichheit in einen Ausgleich zu bringen, ohne institutionelle Kompetenzgrenzen sowie die Handlungsmöglichkeiten und Verhaltenstendenzen der Beteiligten aus den Augen zu verlieren. Hieraus ergeben sich vielfältige Schlussfolgerungen, insbesondere für das institutionelle Design von Antimissbrauchsinstrumenten sowie für das Verständnis und die Anwendung von § 42 AO.
In: Forum der Internationalen Besteuerung Band 46