Suchergebnisse

Regional- und Raumplanung für die Nordwest-Schweiz.Die Entwicklung eines Standorts wird mehr und mehr zum Zukunftsfaktor. Bei der Eroberung solcher Gestaltungsspielräume sieht sich die Region Basel grossen Herausforderungen gegenüber. Allein schon wegen der ungünstigen Kantonsgliederung, aber auch wegen den Landesgrenzen drohen Reformen auf der Strecke zu bleiben. Im vorliegenden Buch entwickelt eine Reihe von grünen Autorinnen und Autoren neue Lösungsansätze und Strategien. Als politische Exponentinnen und Exponenten möchten sie beitragen zu einer fruchtbaren Diskussion sowohl im Kreis politischer Entscheidungsträger als auch in einer breiten Öffentlichkeit.

Traditionell adressiert das Informationsfreiheitsrecht die nichtwirtschaftlich agierende Kernverwaltung. Landesrechtliche Transparenzportale und die neue PSI-Richtlinie 2019/1024 (EU) verpflichten jedoch zunehmend auch marktaktive öffentliche Unternehmen gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit zur proaktiven Informationsbereitstellung. Hiervon versprechen sich die Normgeber nahezu einhellig nicht nur eine Stärkung rechtsstaatlich-demokratischer Prozesse, sondern auch eine breitere Ausschöpfung bislang ungenutzter wirtschaftlicher Potentiale. Die Arbeit hinterfragt diese Zielrichtungen und untersucht, ob und wie öffentliche Unternehmen die Zwecke des Informationsfreiheitsrechts effektiv voranbringen können. Ausgehend von dem Ergebnis, dass öffentliche Unternehmen vor allem aufgrund ihrer Marktaktivität nur einen eingeschränkten Beitrag zur Erfüllung informationsrechtlicher Zielsetzungen leisten (können), zeigt die Arbeit Reformpotentiale auf und entwickelt Neugestaltungsoptionen."Public Undertakings and the Right of Access to Information. An Examination Based on the German Data Use Act (DNG) and the Recast of PSI-Directive (EU) 2019/1024 on Open Data and the Re-Use of Public Sector Information": Transparency portals and the new PSI Directive (EU) 2019/1024 are increasingly obliging public undertakings to proactively provide information. Hereby, the legislators not only hope to strengthen democratic processes based on the rule of law, but also to tap a broader range of economic potentials. The thesis critically examines these aspirations and investigates whether and how public undertakings can make an effective contribution

Traditionell adressiert das Informationsfreiheitsrecht die nichtwirtschaftlich agierende Kernverwaltung. Landesrechtliche Transparenzportale und die neue PSI-Richtlinie 2019/1024 (EU) verpflichten jedoch zunehmend auch marktaktive öffentliche Unternehmen gegenüber der allgemeinen Öffentlichkeit zur proaktiven Informationsbereitstellung. Hiervon versprechen sich die Normgeber nahezu einhellig nicht nur eine Stärkung rechtsstaatlich-demokratischer Prozesse, sondern auch eine breitere Ausschöpfung bislang ungenutzter wirtschaftlicher Potentiale. Die Arbeit hinterfragt diese Zielrichtungen und untersucht, ob und wie öffentliche Unternehmen die Zwecke des Informationsfreiheitsrechts effektiv voranbringen können. Ausgehend von dem Ergebnis, dass öffentliche Unternehmen vor allem aufgrund ihrer Marktaktivität nur einen eingeschränkten Beitrag zur Erfüllung informationsrechtlicher Zielsetzungen leisten (können), zeigt die Arbeit Reformpotentiale auf und entwickelt Neugestaltungsoptionen.