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Der zögerliche Schritt des Flamingos - Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung in Kenya ; The Hesitant Step of the Flamingo - Elections, Rule of Law and Democratisation in Kenya
Die Arbeit untersucht den kenyanischen Transitionsprozess von den ersten Rissen im autokratischen Herrschaftssystems Daniel arap Mois (ab 1988) bis zu den vierten und umstrittenen Mehrparteienwahlen 2007 und deren Folgen. Die empirischen Ergebnisse werden im Kontext der Theoreme der Defekten Demokratie und des Neoptarimonialismus diskutiert und eingeordnet. Dabei kommt die Arbeit zu folgenden Schlussfolgerungen: 1. Der seit Kolonialzeiten hochgradig politisierten Ethnizität "von oben" entspricht eine moralische Ethnizität "von unten". Beide werden durch die Wirksamkeit von Patronagestrukturen miteinander verzahnt und stellen eine zentrale Determinante des Demokratisierungsprozesses dar. 2. Versuche zivilgesellschaftlicher Organisationen, die Bindungskraft von Ethnizität als Mittel politischer Interessenorganisation zugunsten inhaltlich-programmatischer Ausrichtungen zurückzudrängen oder zu ersetzen, scheiterten in der Frühphase der politischen Transition (1991-95) an den Beharrungskräfte der klientelistischen Strukturen und den dahinter stehenden politischen Interessen. 3. Die regional begrenzten ethnischen Vertreibungen zwischen 1991 und 1994 sowie 2008 nach den Wahlen haben die Kraft von Ethnizität als politisches Organisationsprinzip nicht nur in den betroffenen, sondern durch ihre Signalwirkungen auch in allen anderen Landesteilen gestaerkt. 4. Die rechtsstaatlichen Verstrebungen und demokratische Susbtanz der 1963er Verfassung wurden unter den Präsidenten Kenyatta (1963-78) und Moi (1978-2002) durch zahlreiche Verfassungsänderungen sukzessive beseitigt und resultierten in einer hohen Machtkonzentration im Präsidialamt. Die nach der Rückkehr zum Mehrparteiensystem unterlassene Korrektur dieser Verfassungsdefekte war eine entscheidende Hypothek der Demokratisierungsbestrebungen ab 1990. 5. Das Moi-Regime konnte den Verlauf der Transition in den ersten 10 Jahren stark lenken und zwei Wahlen – 1992 und 1997 – gewinnen, weil das nur kurzfristig geeinte Oppositions-Lager sich in mehrjährigen internen Machtkämpfen in mono-ethnisch-regionale Parteien aufspaltete und dadurch die gesellschaftlichen Mehrheiten gegen das Moi-Regime nicht in politische übersetzen konnte. 6. Daraus lernend begann 1998 eine bis über die Wahlen 2007 hinauswährende Phase ethnisch-regionaler Blockbildungen. So wurde die Opposition konfliktfähig. Bei den Wahlen 2002 und 2007 standen sich erstmalig auf Oppositions- und Regierungsseiten national breit aufgestellte Lager gegenüber in gleichwohl permanent verändernder Zusammensetzung. 7. Die Konfliktpotentiale der Wahlen 2002 und 2007 unterschieden sich deutlich: 2002 gehörten beide Präsidentschaftskandidaten einer ethnischen Gruppe (den Kikuyu) an und der trans-ethnische Charakter beider komkurierenden Allianzen schloss auf jeder Seite politische Führer nahezu aller wesentlichen ethnischen Gruppen mit ein. Entsprechend der Patronagestrukturen konnte sich so unabhängig vom Wahlausgang jede ethnische Gruppe als Gewinner sehen. Dies wirkte im Wahlkampf und nach der Wahl konfliktentschärfend. 8. Das Konfliktpotential der 2007 Wahlen war deutlich hoeher, da sich zwei ethnisch-regional exklusive Bündnisse ohne Schnittmengen gegenüberstanden. Die Wahlkampf-Polarisierung sowie die Gewalteskalation nach den Wahlen waren das Ergebnis nie abgelöster historischer Hypotheken sowie des strukturellen Rechtsstaatsdefizits. Der Fall Kenya zeigt, wie sich Neopatrimonialismus ganz unabhängig vom politischen System – ob autokratischer Einparteistaat oder Mehrparteiensystem mit Demokratisierungsanspruch – entfalten und einer sich entwickelnden Demokratie substantielle Strukturdefekte zufügen kann, die die demokratische Herrschaftslogik des politischen Systems ausser Kraft setzt und Etappenerfolge – etwa der vorübergehende Uebergang vom autokratischen System zur Defekten Demokratie – wieder nivelliert werden.
BASE
Kenya zwischen Kontinuität und Erneuerung
In: Africa Spectrum, Band 39, Heft 1, S. 119-133
ISSN: 0002-0397
World Affairs Online
Report - Kenya between continuity and renewal
In: Africa Spectrum, Band 39, Heft 1, S. 119-134
ISSN: 0002-0397
Kenya zwischen Kontinuität und Erneuerung: Bilanz des ersten Jahres der Regierung Mwai Kibaki
In: Afrika Spectrum, Band 39, Heft 1, S. 119-133
One year after the impressive victory of Kenya's President Mwai Kibaki and his National Rainbow Coalition (NARC), the new administrative coalition still struggles to find an enduring balance of power. The overwhelming issues of economic revitalization, poverty, AIDS, and infrastructure, in addition to the critical fight against corruption at all levels of public service, requires substantial reforms by the administration. Unfortunately, the desire for reform does not translate into a coherent policy, and the individual measures that have been taken have limited effects and run the danger of frustrating hopes and efforts. NARC's internal power struggles endanger the cohesion and reform strides of the administration, are based on longstanding ethnic-political patterns, and are currently focused on particular lines of conflict. Independent of different outcomes, it is clear that there is no hope of establishing a firm party landscape, and the optimism of the 2002/2003 election has meanwhile largely dissipated. Renewal and continuity with respect to the old Moi regime simultaneously characterize the first year of the Kibaki administration. The path in both directions remains open.
Kenya 2002
In: Afrika-Jahrbuch: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Afrika südlich der Sahara, Heft Afrika-Jahrbuch 2002. Politik, S. 274-285
ISSN: 0935-3534
World Affairs Online
Machtwechsel in Kenia?: Oppositionssieg im dritten Anlauf
In: Africa Spectrum, Band 37, Heft 3, S. 335-350
ISSN: 0002-0397
World Affairs Online
Kurzbeitrag - Machtwechsel in Kenya -- Oppositionssieg im dritten Anlauf
In: Africa Spectrum, Band 37, Heft 3, S. 335-350
ISSN: 0002-0397
Kenia 2001
In: Afrika: Jahrbuch ; Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Afrika südlich der Sahara, Heft Afrika-Jahrbuch 2001. Politik, S. Wirtschaft und Gesellschaft in Afrika südlich der Sahara. / Hrsg.: Rolf Hofmeier ... Institut für Afrika-Kunde. - Opladen: Leske und Budrich, 2002, S. 265-274
ISSN: 0935-3534
World Affairs Online
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2001: Uganda vor dem politischen Umbruch
In: Africa Spectrum, Band 36, Heft 2, S. 273-283
ISSN: 0002-0397
World Affairs Online
Kenya 2000
In: Afrika: Jahrbuch ; Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Afrika südlich der Sahara, Heft Afrika-Jahrbuch 2000. Politik, S. 255-264
ISSN: 0935-3534
World Affairs Online
Reports - Debates - Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2001: Uganda vor dem politischen Umbruch
In: Africa Spectrum, Band 36, Heft 2, S. 273-284
ISSN: 0002-0397
Kenya 1999
In: Afrika: Jahrbuch ; Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Afrika südlich der Sahara, Band 1999, S. 258-266
ISSN: 0935-3534
World Affairs Online
Kenya 1998
In: Afrika: Jahrbuch ; Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Afrika südlich der Sahara, Band 1998, S. 247-256
ISSN: 0935-3534
World Affairs Online