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Auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 haben sich die Staaten zu nachhaltigem Handeln verpflichtet. Seither wurden weltweit in Politik und Verwaltung Strukturen und Abläufe modifiziert sowie neue Gremien und Verfahren geschaffen. Diese Veränderungen wurden bisher meist von der Exekutive getragen. Der TAB-Bericht beleuchtet erstmals den Beitrag der Parlamente zum nachhaltigen Handeln. Dazu werden sowohl die Aktivitäten des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente in Bezug auf die konstruktive Mitgestaltung der nationalen Nachhaltigkeitspolitik beschrieben als auch die Aktivitäten der Parlamente anderer Länder im Überblick dargestellt. Deutlich wird, dass auch die Legislativen entsprechende institutionelle und prozedurale Innovationen starteten. Dies allein reicht jedoch nicht aus. Weitere kontinuierliche parlamentarische Lernprozesse sind ebenfalls nötig, wenn die Parlamente eine aktivere Rolle bei der Nachhaltigkeitspolitik spielen wollen. Im TAB-Bericht wird besonderes Augenmerk auf den 2004 eingerichteten Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung des Deutschen Bundestages gelegt. Mit seiner Zielsetzung und Arbeitsweise nimmt er im internationalen Vergleich eine Vorreiterrolle ein. Trotz seiner anerkannt guten Arbeit gibt es vielfältige Möglichkeiten um das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung in die politischen Prozesse des Deutschen Bundestages kontinuierlich besser zu integrieren. Hierzu bietet der TAB-Bericht substanzielle Informationen und vielfältige Anregungen. INHALT ZUSAMMENFASSUNG 3 I. EINLEITUNG 19 1. Nachhaltigkeit als politische Herausforderung 20 2. Parlamente in der Nachhaltigkeitspolitik 23 3. Beauftragung, Gutachtenvergabe, Aufbau des Berichts 24 II. NACHHALTIGKEITSPOLITIK IN DEUTSCHLAND: DIE ROLLE DER PARLAMENTE 27 1. Politische Steuerung und Gestaltung nachhaltiger Entwicklung auf Bundesebene 27 1.1 Nachhaltigkeitspolitik durch die Exekutive 27 1.2 Deutscher Bundestag: der parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung 28 2. Nachhaltigkeitspolitik der ...

At the 1992 UN Conference on Environment and Development, countries committed themselves to sustainable action. Since then, structures and processes have been modified in politics and administration worldwide, and new bodies and procedures have been created. So far, these changes have mostly been carried out by the executive. The TAB report sheds light for the first time on the contribution of parliaments to sustainable action. To this end, it describes the activities of the German Bundestag and the parliaments of the Länder with regard to constructive participation in shaping national sustainability policy, as well as providing an overview of the activities of the parliaments of other Länder. It becomes clear that the legislatures also launched corresponding institutional and procedural innovations. However, this alone is not enough. Further continuous parliamentary learning processes are also necessary if parliaments want to play a more active role in sustainability policy. The TAB report pays special attention to the Parliamentary Advisory Council on Sustainable Development of the German Bundestag, which was established in 2004. With its objectives and working methods, it plays a pioneering role in international comparison. In spite of its acknowledged good work, there are many opportunities to better integrate the guiding principle of sustainable development into the political processes of the German Bundestag on an ongoing basis. The TAB report offers substantial information and a variety of suggestions in this ...

Die Orientierung des Konsumverhaltens an ökologischen und sozialen Kriterien bedeutet für die Verbraucher einen in der täglichen Praxis oftmals nicht zu leistenden Informationsaufwand, weil die Nachhaltigkeit eines Produkts nicht unmittelbar erkennbar ist. Gefordert wird daher vielfach eine Produktkennzeichnung mit einem übergreifenden »Siegel«, das möglichst alle Kriterien der Nachhaltigkeit berücksichtigt und zugleich die Konsumenten am Verkaufsort zuverlässig und klar informiert. Im TAB-Bericht wird eruiert, ob ein solches »allgemeines Nachhaltigkeitssiegel« sinnvoll sein könnte, um so die Nachhaltigkeitseigenschaften von Produkten und Produktionsprozessen schnell, transparent und verständlich kommunizieren zu können. Verdeutlicht wird, dass die Implementierung eines solchen Siegels gelingen könnte, wenn eine hohe Marktdurchdringung erreicht, genügend Anreize für die Entwicklung nachhaltigerer Produkte und Dienstleistungen gesetzt und somit sowohl die Bedürfnisse der Konsumenten als auch der Produzenten bedient werden. Klar ist aber auch, dass sich in der Praxis die Umsetzung schwierig gestalten wird, da Restriktionen finanzieller und organisatorischer Art sowie unterschiedliche Akteursinteressen der Verwirklichung eines idealtypischen Siegels entgegenwirken und Kompromisse verlangen. Deshalb wirdbeleuchtet, was genau ein solches Siegel abzubilden hätte, welche Kriterien es erfüllen müsste, welche Indikatoren ihm zugrunde lägen und welche konzeptionellen Umsetzungsstrategien am zielführendsten sein könnten. Zudem wird der Frage nach eventuell notwendigen neuen Rechtsetzungen oder -konkretisierungen auf nationaler und/oder EU-Ebene nachgegangen. Schließlich werden mögliche politische Gestaltungs- bzw. Regulierungsoptionen und -instrumente identifiziert, die hier von Relevanz sein könnten. INHALT ZUSAMMENFASSUNG 9 I. EINLEITUNG 23 II. NACHHALTIGKEIT UND NACHHALTIGKEITSSIEGEL: BEGRIFFE UND DISKUSSIONEN 31 1. Nachhaltigkeit als Kriterium für Dienstleistungen und Produkte 31 2. Stand der Diskussionen zum ...

Stromausfälle in Europa und Nordamerika haben in den letzten Jahren einen nachhaltigen Eindruck von der Verletzbarkeit moderner und hochtechnisierter Gesellschaften vermittelt. Obwohl die Stromversorgung allenfalls eine Woche und lokal begrenzt unterbrochen war, zeigten sich bereits massive Funktions- und Versorgungsstörungen, Gefährdungen der öffentlichen Ordnung sowie Schäden in Milliardenhöhe. Welche Folgen ein langandauernder und großflächiger Stromausfall auf die Gesellschaft und ihre Kritischen Infrastrukturen haben könnte und wie Deutschland auf eine solche Großschadenslage vorbereitet ist, wird in diesem Buch aufgezeigt. Mittels umfassender Folgenanalysen führen die Autoren drastisch vor Augen, dass bereits nach wenigen Tagen im betroffenen Gebiet die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit (lebens)notwendigen Gütern und Dienstleistungen nicht mehr sicherzustellen ist. Auch wird deutlich gemacht, dass erhebliche Anstrengungen erforderlich sind, um die Durchhaltefähigkeit Kritischer Infrastrukturen zu erhöhen sowie die Kapazitäten des nationalen Systems des Katastrophenmanagements weiter zu optimieren

In modernen, arbeitsteiligen und hochtechnisierten Gesellschaften erfolgt die Versorgung der Bevölkerung mit (lebens)notwendigen Gütern und Dienstleistungen durch ein hochentwickeltes, eng verflochtenes Netzwerk »Kritischer Infrastrukturen«. Dazu zählen u. a. Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Energieversorgung oder das Gesundheitswesen. Diese sind aufgrund ihrer internen Komplexität sowie der großen Abhängigkeit voneinander hochgradig verletzbar. Terroristische Anschläge, Naturkatastrophen oder besonders schwere Unglücksfälle haben nicht erst im zurückliegenden Jahrzehnt offenkundig gemacht, welche weitreichenden Folgen die Beeinträchtigung oder der Ausfall Kritischer Infrastrukturen für das gesellschaftliche System insgesamt haben können. Aufgrund der nahezu vollständigen Durchdringung der Lebens- und Arbeitswelt mit elektrisch betriebenen Geräten würden sich die Folgen eines langandauernden und großflächigen Stromausfalls zu einer Schadenslage von besonderer Qualität summieren. Betroffen wären alle Kritischen Infrastrukturen, und ein Kollaps der gesamten Gesellschaft wäre kaum zu verhindern. Trotz dieses Gefahren- und Katastrophenpotenzials ist ein diesbezügliches gesellschaftliches Risikobewusstsein nur in Ansätzen vorhanden. Mit einem Beschluss des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wurde das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) beauftragt, die Folgen eines langandauernden und großflächigen Stromausfalls systematisch zu analysieren. Zugleich sollten die Möglichkeiten und Grenzen des nationalen Systems des Katastrophenmanagements zur Bewältigung einer solchen Großschadenslage aufgezeigt werden.