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Kulturalisierungen und Zuschreibungen ›kollektiver Identitäten‹ dienen in Debatten um die Einwande­rungsgesellschaft Deutschland immer wieder dazu eine soziale Ordnung zu konstruieren, die zwischen denen unterscheidet, die dazu gehören und jenen, die nicht dazu gehören. Gleichzeitig formiert sich ›Identitätspolitik‹ als eine widerständige politische Praxis. Sie greift im Bewusstsein einer gemeinsamen Geschichte der Ausbeutung und Unterdrückung infolge einer zugewiesenen und konstruierten ›Identität‹ als ›Andere‹ diese als politischen Kampfbegriff auf und macht sie zum Mittel von Befreiungspolitik. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorgelegte Dissertation die Fragestellung: Welche Strategien po­litischen Handelns existieren, die zum Ziel haben, das Kraftfeld der identitären Projektionen und deren materiellen Folgen zu stören, politische und sozio-ökonomische Rechte einzufordern und ohne ›Identität‹ auszukommen? In Auseinandersetzung mit Konzepten von Stuart Hall, Judith Butler, Antke Engel, Fatima El-Tayeb und Audre Lorde lote ich theoretisch die Möglichkeiten und Unmöglichkeiten nicht-identitärer Strategien politischen Handelns aus. Ein solches Handeln konzeptualisiere ich in Abgrenzung vom Gros der An­sätze sozialer Bewegungsforschung als eines, das nicht auf der Politisierung und Mobilisierung einer ›kollektiven Identität‹ basiert, sondern sich anti-identitär gegen Identitätszuschreibungen und deren Fol­gen wendet. Zugleich wirkt es ent-identifizierend, wenn es gelingt, vorhandene Identitätszuschreibungen zu dekonstruieren ohne neuen ›Identitäten‹ zu konstruieren. Anhand einer theoriegeleiteten, empirischen Analyse ausgewählter politischer Interventionen von FeMigra und Kanak Attak – zweier kollektiver Akteur_innen auf dem Feld der Migrations- und Antirassismuspolitik – werden die Bedingungen und die Strategien dieses Handelns sichtbar. Die Fallstudien zeigen, dass nicht-identitäre Strategien politischen Handelns nur kontingent und tempo­rär möglich sind, bevor sie wieder identitär vereinnahmt werden. Es sind aber gerade diese Momente, in denen schlaglichtartig erkennbar wird, dass die identitäre Zwangslogik nicht unausweichlich ist. Zentra­les Motiv dieser nicht-identitären Momente ist ein Perspektivenwechsel, der darin besteht, nicht die Subjekte, sondern die gesellschaftlichen Verhältnisse in den Blick zu nehmen, die ›Migrant_innen‹ erst als ›Andere‹ hervorbringen und ausgrenzen. Ihre Strategien, die ich unter Rückgriff auf meine theoreti­schen Überlegungen als ›ent-identifizierender Artikulationen‹ (FeMigra) und ›VerUneindeutigungen‹ (Kanak Attak) interpretiere, richten FeMigra und Kanak Attak gegen jene materiellen Verhältnisse, die gesellschaftlichen Ein- und Ausschluss organisieren. Dabei fordern sie nicht die Anerkennung einer ›kollektiven Identität‹, sondern versuchen alternative Konzepte von Zugehörigkeit zu entwickeln. Zugehörigkeit wird dabei nicht an eine ›Identität‹ geknüpft, sondern als Resultat einer gelebten Realität verstanden. Soziale und politische Rechte und gesellschaftliche Teilhabe werden von nationaler Zugehörigkeit qua Staatsbürgerschaft entkoppelt. Damit können die von Kanak Attak und FeMigra formierten Bewegungen als Ausdruck einer schon existierenden anderen Gesell­schaft begriffen werden, in der Praktiken der Inklusion und Formen der Bürger_innenschaft praktiziert werden, die durch Rassismen in der Mehrheitsgesellschaft verunmöglicht werden. Die Untersuchung macht darüber hinaus deutlich, dass Widerstand jenseits von ›Identitäten‹ den Blick nicht nur auf Herrschaftsverhältnisse richtet, sondern auch durch diese erzeugt wird. Die verschiedenen Strategien sind ebenso durch die unterschiedlichen institutionell-organisatorischen Zusammenhänge wie durch die Veränderungen des historisch-sozialen, zeitdiagnostischen Kontextes (1990-2007) bedingt. Für die Entwicklung der beiden Akteur_innen und ihrer Motivation zu kollektivem Handeln und für das Verständnis der Strategien ist dieser Kontext, das heißt die Strukturen rassistischer Unterwerfung und kapitalistischer Ausbeutung, entscheidend. Die Interventionsformen sind damit Störungen des jeweils zeitgenössischen Systems und daher nicht verallgemeinerbar, sondern immer geprägt von den Verhält­nissen, gegen die sie sich richten.

"Ausgehend von der These, dass die derzeit zu beobachtende Politisierung von Familie nicht das Resultat gleichstellungspolitischer Forderungen ist, sondern mit der Entdeckung der Familie als ein 'harter' ökonomischer Faktor zusammenhängt, geht es in dem Artikel darum, wie der politische Charakter von 'Familie' hergestellt wird. Ein historischer Abriss zur Familienpolitik in Deutschland verdeutlicht, dass 'Familie' kein neuer Gegenstand politischer und juristischer Auseinandersetzungen ist. Doch während Familienpolitik sich lange Zeit auf den Schutz von Ehe und Familie beschränkte, steht inzwischen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als ökonomische Notwendigkeit im Zentrum des öffentlichen Diskurses. Mit der Einführung von Elterngeld und der Absetzbarkeit von Kinderbetreuungkosten werden besonders zwei 'Arten' von Familie verrechtlicht: gut verdienende Karrieremütter bzw. doppelt arbeitende, hochmobile Arbeitnehmerpaare sowie weiterhin Einzelverdienerfamilien, d.h. die Hausfrauenehe. Dabei befindet sich das in der familienpolitischen Debatte wieder spiegelnde Primat der Ökonomie - die Förderung nur derjenigen Eltern, deren Integration in den Arbeitsmarkt sich rechnet - im Einklang mit der neoliberale Fassung der Gerechtigkeitsidee, die nicht länger auf eine Reduzierung von Ungleichheit zielt, sondern jedem und jeder das verspricht, was er oder sie verdient." (Autorenreferat).;;;"Starting off with the thesis that the current politicization of the family is not taking place in order to fulfil the claims for equal opportunities for men and women but is rather connected with the discovery of the family as an economic factor, the article analyzes how the political character of 'family' is produced. A historical overview of German family policy points out the fact that the family is not a new subject of political and legal debates. While for a long time family policy was restricted to the protection of matrimony and family, the balance of work and family life as an economic necessity is now in the centre of the public discourse. With the introduction of new family measures two types of family are juridificated: double income highly mobile adult worker couples as well as traditional male breadwinner families. The economic primacy that is thereby reflected in the debates an family policy - the promotion of only those parents, whose integration into the labour market is profitable - is consistent with the neo-liberal version of justice which no Tonger aims at reducing inequality but promises everybody what he or she deserves." (author's abstract).

"Ausgehend von der These, dass die derzeit zu beobachtende Politisierung von Familie nicht das Resultat gleichstellungspolitischer Forderungen ist, sondern mit der Entdeckung der Familie als ein 'harter' ökonomischer Faktor zusammenhängt, geht es in dem Artikel darum, wie der politische Charakter von 'Familie' hergestellt wird. Ein historischer Abriss zur Familienpolitik in Deutschland verdeutlicht, dass 'Familie' kein neuer Gegenstand politischer und juristischer Auseinandersetzungen ist. Doch während Familienpolitik sich lange Zeit auf den Schutz von Ehe und Familie beschränkte, steht inzwischen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als ökonomische Notwendigkeit im Zentrum des öffentlichen Diskurses. Mit der Einführung von Elterngeld und der Absetzbarkeit von Kinderbetreuungkosten werden besonders zwei 'Arten' von Familie verrechtlicht: gut verdienende Karrieremütter bzw. doppelt arbeitende, hochmobile Arbeitnehmerpaare sowie weiterhin Einzelverdienerfamilien, d.h. die Hausfrauenehe. Dabei befindet sich das in der familienpolitischen Debatte wieder spiegelnde Primat der Ökonomie - die Förderung nur derjenigen Eltern, deren Integration in den Arbeitsmarkt sich rechnet - im Einklang mit der neoliberale Fassung der Gerechtigkeitsidee, die nicht länger auf eine Reduzierung von Ungleichheit zielt, sondern jedem und jeder das verspricht, was er oder sie verdient." (Autorenreferat)

Frontmatter 1Inhalt 5Einleitung: Der Stoff, aus dem die Kopftuch-Konflikte sind 9Deutschlands konfrontativer Umgang mit dem Kopftuch der Lehrerin 33Selige Musliminnen oder marginalisierte Migrantinnen? Das österreichische Paradox der geringen Teilhabe von Kopftuchträgerinnen bei ›toleranter‹ Kopftuchpolitik 73Das Kopftuch in der Schweiz: zwischen religiöser Neutralität des Staates, Religionsfreiheit und Diskriminierungsverbot 101Kopftuch und ›foulard‹: ein vergleichender Blick aus Frankreich auf die deutsche Debatte 131Das Kopftuch der Lehrerin aus britischer Sicht 149Bekenntnisfreiheit in einer pluralen Gesellschaft und die Neutralitätspflicht des Staates 175Das Kopftuch und seine Verwicklungen. Anmerkungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24.09.2003 193Kopftuchtragen im Widerspruch zum Erziehungsziel ›Gleichberechtigung‹? 225Die Plenardebatten um das Kopftuch in den deutschen Landesparlamenten 249Kopftuchverbote in den Ländern -- am Beispiel des Landes Hessen 275Pluralismus, Multikulturalität und der ›Kopftuchstreit‹. Politik und Religion in liberalen Demokratien 297Das islamische Kopftuch, ›Bayern München‹ und die Gerechtigkeit 315Der Kopftuchstreit als Schauplatz der Debatten zwischen Feminismus und Multikulturalismus: Eine Analyse entlang der Bedingungen für Autonomie 341Das Kopftuch als das Andere. Eine notwendige postkoloniale Kritik des deutschen Rechtsdiskurses 361Feminismus und kulturelle Dominanz. Kontroversen um die Emanzipation der muslimischen Frau 395Interessen vertreten mit vereinter Stimme: Der ›Kopftuchstreit‹ als Impuls für die Institutionalisierung des Islams in Deutschland 413Muslimische Frauen und das Kopftuch-Hijab und Islamischer Feminismus 437Rückblick auf die Initiative »Aufruf wider eine Lex Kopftuch« 465Konflikte um der Freiheit willen sind unumgänglich 473Informationen über wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mit religiösem Bezug 497Abkürzungsverzeichnis 511Autorinnen und Autoren 515Backmatter 523

Die Kontroversen um das 'islamische Kopftuch' haben gezeigt, dass dabei um mehr als nur ein Stück Stoff gestritten wird. Vielmehr dient der Kopftuchstreit als Projektionsfläche, auf der die verschiedenen Konfliktlinien der Einwanderungsdebatten in Europa sichtbar werden. Dieses Standardwerk lässt namhafte Autorinnen und Autoren zu Wort kommen, die aus rechts-, sozial- und kulturwissenschaftlicher Perspektive erklären, welche Werte und Prinzipien in der Auseinandersetzung um das Kopftuch zur Verhandlung stehen. Über die deutsche Debatte hinaus gibt der Band Auskunft über den Umgang mit der umstrittenen Kopfbedeckung in Österreich und der Schweiz und gewährt Einblicke in die britischen und französischen Diskussionen.

Die Autorinnen geben einen Überblick über die Entstehung und Fortschreibung der Hartz IV-Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland und setzen sich kritisch mit ihren Auswirkungen auf die Geschlechterverhältnisse auseinander. Eine Eigenverantwortung im System der sozialrechtlichen Existenzsicherung kann es ihres Erachtens nur geben, wenn das Individuum tatsächlich in der Lage ist, sein "eigenes Geld" zu verdienen. Das kann auch bedeuten, dass jeder Mensch einen Anspruch haben muss, dieses eigene zum Leben ausreichende Geld als bedingungsloses Grundeinkommen zu erhalten, wenn nicht mehr ausreichend bezahlte Arbeit vorhanden ist. Die zur aktiven Eigenverantwortung notwendigen qualifikatorischen und berufliche Anstrengungen muss das Individuum planen und durchführen können. Eine Existenzsicherung durch Abhängigkeit vom Ehepartner oder momentanen Lebens(abschnitts)gefährten widerspricht einer solchen nachhaltigen Bewältigungsstrategie in erheblichem Maße und bewirkt das Gegenteil von Eigenverantwortung. Dieses Fazit aus einer kurzen kritischen Betrachtung der politischen Geschichte der Hartz IV-Reform lädt zu einem vertiefenden Blick auf die Frage ein, wie die Bevölkerung zu grundsätzlichen Fragen von Zweierbeziehung/Ehe und Existenzsicherung eingestellt ist, wie Betroffene von Langzeitarbeitslosigkeit mit der Anrechnung von Partnereinkommen tatsächlich umgehen und wie sie ihre Situation zwischen persönlicher Abhängigkeit und an sie gerichteten politischen Eigenverantwortungsappellen empfinden. (ICI2)

Since the maxim of Germany as a non-immigration country was finally relinquished at the end of the 20 th century, the country has struggled with redefining itself as an immigration society and inventing a modified national identity. Our article argues that gender has come to play a pivotal role in this process of redefining a `German' identity because it helps secure the `self' by creating the Muslim/migrant `other' as culturally different. Under the pretext of preventing women's rights violations, a renewed debate on integration and the duties of migrants is taking place. While we criticize the deployment of gender against the civic recognition of Muslims, violations of women's rights within minority groups do exist and must be combated. Our article offers some preliminary considerations as to how public agencies can intervene effectively against practices that are harmful to women, without in the process demonizing minority groups.

Der Beitrag befasst sich aus geschlechterpolitischer Sicht kritisch mit den Hartz-Gesetzen und fragt, ob die damit verbundenen verschärften ehelichen und unehelichen Unterhaltspflichten als bewusste Re-Traditionalisierung und Stärkung des 'männlichen Ernährermodells' verstanden werden müssen. Die Positionen unterschiedlicher feministischer Kritikerinnen der Hartz-Reformen werden zusammengefasst und diskutiert. Es zeigt sich, dass die Hartz-Gesetze zwar geschlechtsneutral formuliert sind, sich in ihren Auswirkungen aber als Frauen diskriminierend erweisen. Die Arbeitsmarktreformen stärken das 'männliche Ernährermodell' im deutschen Recht und vertiefen die Unterschiede zwischen Frauen. Die Autorinnen ziehen das Fazit, dass die Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft und die Anrechnung von Partnereinkommen durch Hartz IV zu einer Zwangsvergemeinschaftung von Menschen führen, die auf veralteten Vorstellungen von geschlechterspezifischen Rollenverteilungen basiert und damit Frauen den gleichberechtigten Zugang zu einer eigenständigen Existenzsicherung verwehrt. Eine Reform des Wohlfahrtsstaates im Sinne einer Förderung egalitärer Geschlechterverhältnisse erfordert nach ihrer Meinung den Umbau des Sozialstaats weg von einer Privatisierung der Risiken der Existenzsicherung in Form von Bedarfsgemeinschaften hin zu einer gesamtstaatlichen Solidarität auf staatsbürgerlicher Ebene. (IAB)

Der Beitrag befasst sich aus geschlechterpolitischer Sicht kritisch mit den Hartz-Gesetzen und fragt, ob die damit verbundenen verschärften ehelichen und unehelichen Unterhaltspflichten als bewusste Re-Traditionalisierung und Stärkung des 'männlichen Ernährermodells' verstanden werden müssen. Die Positionen unterschiedlicher feministischer Kritierinnen der Hartz-Reformen werden zusammengefasst und diskutiert. Es zeigt sich, dass die Hartz-Gesetze zwar geschlechtsneutral formuliert sind, sich in ihren Auswirkungen aber als Frauen diskriminierend erweisen. Die Arbeitsmarktreformen stärken das 'männliche Ernährermodell' im deutschen Recht und vertiefen die Unterschiede zwischen Frauen. Die Autorinnen ziehen das Fazit, dass die Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft und die Anrechnung von Partnereinkommen durch Hartz IV zu einer Zwangsvergemeinschaftung von Menschen führen, die auf veralteten Vorstellungen von geschlechterspezifischen Rollenverteilungen basiert und damit Frauen den gleichberechtigten Zugang zu einer eigenständigen Existenzsicherung verwehrt. Eine Reform des Wohlfahrtsstaates im Sinne einer Förderung egalitärer Geschlechterverhältnisse erfordert nach ihrer Meinung den Umbau des Sozialstaats weg von einer Privatisierung der Risiken der Existenzsicherung in Form von Bedarfsgemeinschaften hin zu einer gesamtstaatlichen Solidarität auf staatsbürgerlicher Ebene. (IAB)

Der Mediumbericht fasst die einzelnen Teile des Berichts in der Langfassung zusammen. Zunächst wird anhand von statistischen Zahlen und Fakten nachgewiesen, dass das männliche Ernährermodell noch immer sehr prägend für die Existenzsicherung von Frauen und Männern in Deutschland ist. Dies wird darauf zurückgeführt, dass im bundesdeutschen Recht diverse Schnittstellen des ehelichen Unterhaltsrechts mit dem Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht existieren, die das Ernährermodell voraussetzen, faktisch auch auf Unverheiratete ausdehnen und gleichzeitig perpetuieren. Da aber auch der Gleichberechtigungsgrundsatz für Frauen und Männer gilt und ein Staatsziel sogar die "tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung" fordert, sind normative Wertungswidersprüche entstanden, die nach einer Reform der Schnittstellen und der Gesamtkonzeption der Berücksichtigung von Unterhalt und finanzieller Paarsolidarität in verschiedenen Regelungsbereichen verlangen. Anschließend an die Darstellung und Kritik der Schnittstellenregelungen wird am Beispiel der Anrechnung von Partnereinkommen und -vermögen gemäß SGB II ("Hartz IV") die subjektive Seite der sozialrechtlichen Einstandspflicht beleuchtet, indem Ergebnisse einer Befragung von Betroffenen referiert werden. Ein abschließendes Kapitel resümiert den Reformbedarf und skizziert die nötigen politischen Entwicklungen und Maßnahmen zur Überwindung der noch immer starken Stellung des männlichen Ernährermodells in Deutschland. ; 2007