Die Reform der Vereinten Nationen: Ein aussichtsloses Unterfangen?
In: Nord-Süd aktuell: Vierteljahreszeitschrift für Nord-Süd und Süd-Süd-Entwicklungen, Volume 11, Issue 1, p. 132-138
ISSN: 0933-1743
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In: Nord-Süd aktuell: Vierteljahreszeitschrift für Nord-Süd und Süd-Süd-Entwicklungen, Volume 11, Issue 1, p. 132-138
ISSN: 0933-1743
World Affairs Online
In: Sirius: Zeitschrift für strategische Analysen, Volume 3, Issue 2, p. 113-128
ISSN: 2510-2648
Zusammenfassung
Europas Sicherheit ist auf vielfältige Weise bedroht. Die internationale Ordnung geht verloren und Frieden und Sicherheit sind so bedroht wie schon lange nicht mehr. Vor allem durch das aggressivere außenpolitische Auftreten Russlands, das gewachsene Selbstverständnis und die verstärkte Machtprojektion Chinas nach außen, aber auch durch die zunehmend nach innen gerichtete Fokussierung der US-Regierung unter Präsident Donald Trump haben sich die Rahmenbedingungen für die Gemeinsame Europäische Sicherheitspolitik grundlegend verändert. Erschwerend kommt hinzu, dass auch durch Entwicklungen innerhalb Europas (BREXIT, Populismus, politische Spannungen zwischen Mitgliedsstaaten) die Basis für eine gemeinsame Sicherheitspolitik schrumpft. Neue oder wiederbelebte Instrumente wie die verstärkte strukturierte Zusammenarbeit im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) können hier einen Beitrag leisten, um in begrenztem Umfang Druck abzufedern. Die bestehenden Instrumente der GSVP müssen aber konsequent und rasch weiterentwickelt werden und die europäische Integration sollte auch auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter vorangetrieben werden, etwa durch eine schrittweise Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips. Auch ein "Europäischer Sicherheitsrat" könnte einen ersten Zwischenschritt darstellen. Die NATO wird aber noch auf lange Zeit von großer Bedeutung für Europas Sicherheit bleiben. Militärisch bleiben eine Europäische Armee und selbst eine Armee der Europäer noch in weiter Ferne. Sollten sich die USA tatsächlich von Europa abwenden, wird aber am Ende nur ein geeintes und starkes Europa mit einer gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik die diesen Namen wirklich verdient, mit dem langfristigen Ziel einer europäischen Armee in der Lage sein, seine Sicherheit und Werte gemeinsam und dauerhaft selbst zu verteidigen.
In: Sirius: Zeitschrift für strategische Analysen, Volume 3, Issue 2, p. 113-128
ISSN: 2510-263X
World Affairs Online
In: Vereinte Nationen: Zeitschrift für die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen, Volume 45, Issue 2, p. 69-70
ISSN: 0042-384X
In: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik: ZFAS, Volume 11, Issue 2, p. 181-201
ISSN: 1866-2196
In: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik: ZFAS, Volume 11, Issue 2, p. 181-201
ISSN: 1866-2188
World Affairs Online
The Indo-Pacific is a large and diverse region with multiple simmering conflicts. Growing geopolitical rivalries, militarisation, nuclear modernisation, and similar could lead to their escalation, with severe impacts also on Europe's economy and security. Upgrading existing Confidence-Building Measures (CBMs) is needed to increase stability. Europe should use its albeit limited impact to assist. Simmering conflicts in the region range from territorial disputes between China, India, and Pakistan to territorially contested waters and islands in the South China Sea bearing further crisis-escalation risks. North Korea's aggressively pursued nuclear and ballistic missile programme threatens its neighbours and possibly the US. Rapid military advancement among the key countries active in the region, regarding nuclear and non-nuclear weapon systems alike, will fundamentally challenge regional defence and deterrence postures. While the status quo and fragile regional stability have worked in the absence of overarching institutionalised security arrangements until now, the future is less certain. Manyfold regional and subregional institutions have performed well in the past in securing peace, among them ASEAN, the Six-Party Talks with North Korea, and the Asia Regional Forum. New formats such as the Quadrilateral Security Dialogue between Australia, India, Japan, and the US or the Australia, UK, US pact are advancing security cooperation in the Indo-Pacific. Doubts remain, however, about whether they will be able to manage new risks in the face of geopolitical changes and new technological and military developments.