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"Die EU-Beitrittsfähigkeit der Türkei entscheidet sich wesentlich am Grad der in der Türkei verwirklichten Demokratie. In der aktuellen Debatte mahnen Skeptiker an, dass der Weg der Türkei zu einem liberalen und demokratischen Staat noch weit sei. Dieses Argument unterstellt allerdings, dass Demokratisierung überall nach dem gleichen Muster und unabhängig von historischen und kulturellen Einflüssen verläuft. Die historischen Wurzeln und das Erbe des Osmanischen Reiches, die nach der Gründung der Republik konsequent betriebene Modernisierungspolitik und der Prozess der Demokratisierung verdeutlichen, dass westliche Gesellschaften und deren Verfassungssysteme stets ein Vorbild für die Türkei waren. Aus türkischer Sicht ist deshalb auch die Anpassung an Europa das zentrale Moment der Entwicklung, den das Land seit seiner Republikgründung 1923 durchlaufen hat. Der Autor erörtert in seinem Beitrag den Entwicklungsprozess der türkischen Rechts- und Verfassungsordnung. Nach einer eingehenden Analyse der türkischen Verfassung und angesichts der Reformen der letzten Jahre kommt er zu dem Schluss, dass die türkische Verfassung auf einem Stand ist, der den Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention durchaus entspricht. Wenn auch noch eine gelegentliche Kluft zwischen Norm und Verfassungswirklichkeit zu konstatieren ist, könnte gerade die Beitrittspolitik zur EU einen wichtigen Beitrag zur weiteren Demokratisierung und Stabilisierung leisten." (Autorenreferat)

Focuses on the position of international law in the Turkish legal system.