Resilienz der Verfassung
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 146, Heft 3, S. 401
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In: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 146, Heft 3, S. 401
In: Schriften zum Öffentlichen Recht Band 1076
In: Kollektion 70 Jahre Grundgesetz
Main description: Die Verfassungsordnung des Grundgesetzes definiert sich über Begriffe, über deren Gehalt die Verfassung keine Aussage trifft. Begriffe wie "Menschenwürde" und "Freiheit" lassen sich je nach geistesgeschichtlichem Vorverständnis unterschiedlich auslegen. Das betrifft auch die Staatsgrundsätze des Art. 20 GG. Die Unsicherheit der Interpretationsgrundlage eröffnet religiösen und politischen Extremisten eine Deutungsmacht über die Grundbegriffe des Grundgesetzes, die dem Verfassungskonsens der Mehrheit widerspricht. Diese Problematik spiegelt sich in der vom BVerfG mehrmals aufgeworfenen Frage, ob und inwieweit es eine Bürgerpflicht zur Verfassungsloyalität gibt.Ausgehend von dem Streit zwischen BVerfG und OVG Münster um die rechtliche Würdigung gewaltloser rechtsextremistischer Versammlungen entwirft Jan Schaefer eine Verfassungs- und Grundrechtstheorie als Theorie rechtlicher Rahmenordnungen, die sich am Referenzmodell des Ordoliberalismus orientiert. Ziel dieser ordoliberalen Verfassungstheorie ist es, den Kerngehalt der Grundbegriffe des Grundgesetzes in einer Weise zu definieren, welche die im Grundgesetz angelegte Deutungsoffenheit von Würde, Grundrechten und Staatsprinzipien in ein ausgewogenes Verhältnis zum berechtigten Interesse der Mehrheit an der Herstellung und Verteidigung eines freiheitlichen Verfassungskonsenses bringt. Die Arbeit schließt mit einer Funktionsanalyse unbestimmter Rechtsbegriffe des einfachen Rechts. Beispielhaft wird die "öffentliche Ordnung" vor dem Hintergrund ordoliberalen Rechtsdenkens erörtert.
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 143, Heft 3, S. 393
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 142, Heft 3, S. 482
In: Europarecht, Band 52, Heft 1, S. 80-105
In: Europarecht, Band 52, Heft 1, S. 80-105
ISSN: 0531-2485
World Affairs Online
In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Band 65, Heft 1, S. 471
ISSN: 2569-4103
In: Die Verwaltung: Zeitschrift für Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaften, Band 49, Heft 4, S. 463-501
ISSN: 1865-5211
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 141, Heft 4, S. 594
In: Jus publicum Band 256
Die Häutungen des Leviathan vom bürokratisch-bewirkenden zum gewährleistend-aktivierenden Staat rufen eine 'Neue Verwaltungsrechtswissenschaft' auf den Plan. In der Auseinandersetzung mit der Europäisierung der Rechtsordnung, der Privatisierung öffentlicher Ressourcen und dem Formwandel des politisch-administrativen Systems stellt sie Prämissen des Verwaltungsrechts und somit die analytische Differenzierung von Staat und Gesellschaft sowie von Staat und Union in Frage. Anhand konsensual operierender Staatlichkeit und privater Rechtsetzung, Auffangverbünden zwischen Zivilrecht und öffentlichem Recht, Privatisierungs- und Regulierungsverwaltungsrecht werden Innovationspotentiale reformorientierter Verwaltungsrechtswissenschaft ausgeleuchtet, werden hermeneutische und kulturwissenschaftliche Varianten der Jurisprudenz gegeneinandergestellt. Ausgehend von Max Webers paradigmatischer Beschreibung des hierarchischen Verwaltungsstaates werden Trennungs- und Verbindungslinien zu moderneren Beschreibungskontexten - Steuerungs- und Governance-Theorie, Systemtheorie, ökonomische Analyse des Rechts - aufgezeigt.
In: Jus Publicum Band 256
Die Häutungen des Leviathan vom bürokratisch-bewirkenden zum gewährleistend-aktivierenden Staat rufen eine »Neue Verwaltungsrechtswissenschaft« auf den Plan. In der Auseinandersetzung mit der Europäisierung der Rechtsordnung, der Privatisierung öffentlicher Ressourcen und dem Formwandel des politisch-administrativen Systems stellt sie Prämissen des Verwaltungsrechts und somit die analytische Differenzierung von Staat und Gesellschaft sowie von Staat und Union in Frage. Anhand konsensual operierender Staatlichkeit und privater Rechtsetzung, Auffangverbünden zwischen Zivilrecht und öffentlichem Recht, Privatisierungs- und Regulierungsverwaltungsrecht werden Innovationspotentiale reformorientierter Verwaltungsrechtswissenschaft ausgeleuchtet, werden hermeneutische und kulturwissenschaftliche Varianten der Jurisprudenz gegeneinandergestellt. Ausgehend von Max Webers paradigmatischer Beschreibung des hierarchischen Verwaltungsstaates werden Trennungs- und Verbindungslinien zu moderneren Beschreibungskontexten – Steuerungs- und Governance-Theorie, Systemtheorie, ökonomische Analyse des Rechts – aufgezeigt.
In: Das Ende des repräsentativen Staates? Demokratie am Scheideweg - The End of the Representative State? Democracy at the Crossroads, S. 103-130
In: Jus publicum Band 256
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 140, Heft 2, S. 330
In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Band 62, Heft 1, S. 325
ISSN: 2569-4103