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Der Themen- und Aufgabenkanon kommunaler Politik und Verwaltung hat in den letzten Jahren durch Maßgaben der Deutschen Bundesregierung eine deutliche Erweiterung erfahren. Städte und Gemeinden sollen einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und der Klimaschutzziele leisten. Ebenso kommt ihnen die Aufgabe zu, die Auswirkungen des Klimawandels in ihren Gemeindegebieten abzuschätzen und geeignete Anpassungsmaßnahmen umzusetzen. Zugleich sind sie gehalten, einen Beitrag zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu leisten. Die Anforderungen an die räumliche Planung sind daher in Umfang und Komplexität stark angestiegen und werden auch in den nächsten Jahren weiter steigen. Daher nimmt insbesondere die Bedeutung von integrierten Handlungsansätzen und -strategien kontinuierlich zu. Ein Großteil der Kommunen befand / befindet sich zugleich in einer angespannten Haushaltslage, was zu einer starken Reduzierung finanzieller sowie personeller Ressourcen und zu einer Einschränkung der Handlungsfähigkeit führt. Ansatzpunkt des Forschungsvorhabens ist vor diesem Hintergrund die Unterstützung der Kommunen bei einer (integrierten) klimagerechten und flächensparenden Siedlungsentwicklung in informellen und formalen Planungsprozessen. Es fand eine Bestandsaufnahme und -bewertung von über 100 Instrumenten und Werkzeugen des Klimaschutzes, der Klimaanpassung und des Flächensparens incl. integrierter Ansätze statt. Die kommunale Anwendungspraxis von Instrumenten und Werkzeugen sowie die Bedeutung des Förderinstrumentariums des Bundes und der Länder wurden in sechs Fallstudien. Darüber hinaus wurden neun Experteninterviews durchgeführt. Aus dieser großen Auswahl sind keine allgemeingültigen Empfehlungen für den spezifischen Einsatz von Instrumenten und Werkzeugen ableitbar. Parallel ist die Vielfalt der Planungsaufgaben und der regionalen und kommunalen Rahmenbedingungen und Besonderheiten groß. Als wesentliches Er- gebnis werden Voraussetzungen und Bedingungen für eine Integration der Instrumente und Werkzeuge des Klimaschutzes, der Klimaanpassung und des Flächensparens in die Planungsprozesse einer nachhaltigen Stadtentwicklung definiert.

With reference to the federal Waste Prevention Programme (WPP), the Circular Economy Act stipulates that standards for waste prevention measures must be specified to record the progress made in decoupling the effects on people and the environment associated with waste generation from economic growth. The WPP identifies possible indicators, but it is unknown to which extent they can represent waste generation or effects of waste prevention measures. Possible evaluation criteria for the measurement of waste prevention success was analysed, their suitability were tested and a set of indicators was developed to enable a continuous measurement of the success of waste prevention measures.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) verlangt mit Bezug auf das Abfallvermeidungsprogramm (AVP) die Benennung zweckmäßiger Maßstäbe für Abfallvermeidungsmaßnahmen (AVM), anhand derer die Fortschritte bei der Entkopplung der mit der Abfallerzeugung verbundenen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt vom Wirtschaftswachstum erfasst werden können. Das AVP benennt mögliche Indikatoren, allerdings ist unklar, inwieweit diese das Entstehen von Abfällen darstellen oder die Effekte von AVM abbilden können. Mögliche Bewertungsmaßstäbe für die Messung des Abfallvermeidungserfolges wurden analysiert, auf ihre Eignung geprüft und ein Set an Indikatoren erarbeitet, um eine kontinuierliche Messung des Erfolges von AVM zu ermöglichen.

Der Anlass für die Evaluation des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ProgRess ist seine Fortschreibung im Jahr 2020. In zahlreichen Interviews identifizieren die Autor*innen Stärken und Schwächen und zeigen Wege für eine institutionelle und strategische Weiterentwicklung auf. Die Bedeutung des Programms wird als überwiegend positiv, die bisherigen Ressourceneffizienzwirkungen hingegen als durchwachsen bewertet. Den Umsetzungsstand konnten die Befragten wenig beurteilen, da Indikatoren bislang nur für einen Teil der Maßnahmen vorhanden sind. Eine Priorisierung der Aktivitäten, verbindlichere Instrumente und Zielvorgaben sowie eine bessere Mittelausstattung gehören zu den Empfehlungen.

Am 5. September 2017 fand in Berlin das Fachforum "Lebensmittelverschwendung wirksam reduzieren - gemeinsam mehr erreichen" statt. Ziel des Forums war, durch interaktiven Austausch mit Stakeholdern der gesamten Lebensmittelwertschöpfungskette, einen Impuls zu setzen, um Ideen und Maßnahmenansätze zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen und -verlusten zu diskutieren und weiter zu entwickeln. Dieser Bericht stellt den aktuellen Diskussionsstand vor und benennt die für die Entstehung von Lebensmittelabfällen und -verlusten identifizierten Ursachen. Daraus leiteten sich fünf Kernthemen ab, die mit den Experten und Expertinnen in fünf interaktiven Workshops diskutiert wurden.

On September 5th 2017, the expert forum "Effective reduction of food waste - achieving more together" took place in Berlin. The forum aimed to set an impulse to discuss and further develop ideas and approaches for the prevention of food waste and losses through scientific preparation and an interactive exchange with stakeholders from the entire food value chain. This report presents the status quo of the discussion on food waste that was prepared prior to the event. The identified causes of food waste and losses are also outlined. Based on these, the five core topics were discussed with the experts in five interactive workshops during the expert forum.

Article 29 of Directive 2008/98/EC requires that Member States adopt waste prevention programmes (WPP). The German Federal Government first adopted the programme in July 2013 under the title "Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder" ("Waste Prevention Programme of the German Government with the Involvement of the Federal States"). The German WPP is to be evaluated every 6 years and updated as required in Section 33 of the German Circular Economy Act. Under the circumstances of the upcoming review of the WPP due by 2019, the current status of the implementation of the WPP was to be determined and evaluated during this project. Other aspects not previously addressed in the WPP were also to be examined to see whether they contribute to waste prevention. Specific proposals to possibly develop and update the programme were elaborated based on the results of the analysis of the current status of the implementation of the WPP at the federal, state and municipal levels and an evaluation of existing prevention potentials. Specific proposals for measures concerning previously prioritised waste streams and relevant priority prevention approaches were developed to facilitate this.

Nach den Vorgaben des Artikels 29 der Richtlinie 2008/98/EG sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, Abfallvermeidungsprogramme aufzustellen. Gemäß § 33 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das deutsche Abfallvermeidungsprogramm (AVP), welches als "Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder" im Juli 2013 erstmalig von der Bundesregierung verabschiedet wurde, alle 6 Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben. Vor dem Hintergrund dieser spätestens 2019 anstehenden Überprüfung des AVP sollte im Rahmen dieses Vorhabens der aktuellen Status der Umsetzung des Abfallvermeidungsprogramms ermittelt und bewertet werden. Mit Blick auf bislang ungenutzte Abfallvermeidungspotenziale waren dabei auch die im AVP benannten Prüfaufträge einzubeziehen. Auch weitere, bislang im AVP nicht adressierte Aspekte waren daraufhin zu prüfen, ob sie einen Beitrag zur Abfallvermeidung (AV) leisten können. Ausgehend von den Analyseergebnissen zum IST-Stand in Hinblick auf die Umsetzung des AVP auf Ebene des Bundes, der Länder sowie der Kommunen und einer Bewertung bestehender Vermeidungspotenziale wurden konkrete Vorschläge für eine mögliche Weiterentwicklung und Fortschreibung des Programms erarbeitet. Dazu wurden konkretisierte Maßnahmenvorschläge zu zuvor priorisierten Abfallströmen und entsprechend prioritäre Vermeidungsansätze entwickelt.