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The NSA affair launched a wide debate on the issue of privacy and legal protection in Germany. This article sums up the controversy and examines the legal situation regarding the monitoring of private communication in the USA, the United Kingdom and Germany. The author finds that the intelligence services have adapted through new means engendered by technical progress and policy changes. The article further examines some surveillance systems in use by intelligence services. Summing up, the article discusses economic espionage by signals intelligence. Adapted from the source document

Gegen meine Gewohnheit beginne ich mit einer Art von Vorbemerkung, wie ich sie sonst zu vemeiden suche: Ich muß zunächst sagen, was ich "nicht" leisten kann, was "nicht" von mir zu erwarten ist: Es wäre vemessen, wollte ich in einem kurzen Vortrag generell die Rolle nachzuzeichnen versuchen, die die NFG (also die Nationalen Forschungs- und Gedenkstätten der klassischen deutschen Literatur in Weimar) in der Erbepflege der DDR spielen sollten und gespielt haben.[.] Es ist nicht meine Absicht, hierzu einen substantiellen Beitrag zu leisten. Was ich anbieten kann, sind einige unsystematische, bewußt subjektiv bestimmte Überlegungen, sind Gedanken und Erinnerungen eines Dabeigewesenen zum Thema "Gewinn und Verlust" dieser Epoche in der Archäologie unserer Stadt. [.] Jedem, der hier [in Ostdeutschland] vor und nach der Wende von 1989 gelebt hat und tätig war, ist selbstverständlich bewußt, daß es dabei Gewinn "und" Verlust zu registrieren gibt und daß beides vielfach in der gleichen Erscheinung zutage tritt. Das gilt natürlich auch im Falle der NFG, und es dürfte sich lohnen, hier einmal genauer und differenzierter über diese Bilanz nachzudenken. Ich bin weit davon entfernt, sofort den Saldo ziehen zu wollen. Als Vorarbeit dazu möchte ich lediglich den Blick auf einzelne Rechnungsposten legen, die mir besonders wichtig und interessant erscheinen. Ich erwarte dabei keine ungeteilte Zustimmung: für andere, ebenso Dabeigewesene wird sich in manchem Punkt ein anderes Bild ergeben. Ich nehme aber das Recht in Anspruch, die Maßstäbe zur Beurteilung aus den gegebenen Bedingungen des Lebens in der DDR zu nehmen.

Der Autor weist im Für und Wider einer türkischen EU-Vollmitgliedschaft zunächst auf eine Reihe von bedenkenswerten Argumenten hin, die den Beitritt untermauern. Obschon mit dem vergleichsweise frühen Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen den sachlichen Argumenten gegen einen späteren Beitritt der Boden entzogen wurde, gibt es dem Autor zufolge gute Gründe, nach dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien die Erweiterung grundsätzlich abzuschließen. Als Argumente für einen Beitritt der Türkei werden genannt und erörtert: (1) Der Beitritt eines muslimischen Staates könnte beispielhaft zeigen, dass Demokratie und Islam kein Widerspruch in sich sein müssen. Die Türkei könnte Vorbildcharakter für die Region entwickeln. Das unterstellt allerdings, dass aus sich heraus - ohne den sanften Zwang der Beitrittsanforderungen - die Türkei diesen Weg nicht gehen könnte. (2) Der Beitritt stabilisiert den Reformprozess in der Türkei und ist eine Versicherung gegen eine radikale Islamisierung. Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen, dass die Beitrittsaussicht in der Tat Reformen vorwärts bringt. (3) Eine fest mit der EU verbundene Türkei kann aufgrund ihrer geostrategischen Lage eine erhebliche Rolle bei der Europäischen Sicherheits- und Außenpolitik spielen. (4) Die Türkei wird Transitland für Energierohstoffe aus der kaspischen Region, Turkmenistan, Aserbaidschan, Irak und Iran werden. (5) Der Beitritt erleichtert die Integration der Türken, die bereits in der EU leben. (ICA2)