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Wiederkehr des Menschen: Natur und Natürlichkeit im digitalen Zeitalter
In: Merve 458
Die Partei der Natur: die Grünen in der politischen Kultur der Bundesrepublik
In: Merkur: deutsche Zeitschrift für europäisches Denken, Band 65, Heft 11, S. 995-1003
ISSN: 2510-4179
Ökologische Politik wirkt dann überzeugend, wenn es ihr gelingt, zwei Verläufe miteinander in Beziehung zu setzen, die im Prinzip selbstständig sind: die kollektivmental beeinflussten Entscheidungsprozesse von Individuen, denen es in einem von staatlichen und ökonomischen Zwängen beherrschten Umfeld um die Erfahrung ihrer spontanen Natürlichkeit geht, sowie einen parteipolitischen Prozess der Privilegierung ausgewählter technologischer Entwicklungen, die als ethisch, das heißt den Erhalt der Natur befördernd, markiert werden. Die mit der Durchsetzung dieser Technologien oder der Verhinderung anderer einhergehenden Konflikte rufen zu neuen Formen des politischen Engagements auf. Im Kampf für die Natur geht es nicht länger um Verteilung oder Feindschaft. Aus diesem Grund konnten die Grünen auch so stark in die bürgerlichen Milieus hinein wirken. (ICF2)
Die "neue" Bürgerlichkeit: Flucht aus der Politik oder politische Neuorientierung?
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Heft 4, S. 21-23
ISSN: 0177-6738
Flucht aus der Politik oder politische Neuorientierung?
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 57, Heft 4, S. 21-24
ISSN: 0177-6738
Demoskopie und Antipolitik: der Linksrutsch in Deutschland
In: Merkur: deutsche Zeitschrift für europäisches Denken, Band 62, Heft 6, S. 532-537
ISSN: 2510-4179
Der Autor beleuchtet die politisch-ideologischen Hintergründe für den Linksruck im Sommer 2007 in der Bundesrepublik Deutschland durch die überraschenden Wahlerfolge der Partei "Die Linke". Er setzt sich mit den Positionen von Oskar Lafontaine kritisch auseinander, welcher den politischen Themen der Bundesregierung nicht nur zweifelhafte Alternativen entgegenhält, sondern auch dem gegenwärtigen Modus der Machtverteilung, der Kompromissbildung und der politischen Entscheidungsfindung grundsätzlich eine normative Berechtigung abspricht. Lafontaine bedient sich dabei nicht nur eines sozialpolitischen Populismus, sondern wertet nach Meinung des Autors auch die Ergebnisse der demoskopischen Forschungsinstitute um: Sie sind nicht länger Meinungen der befragten Bevölkerung zum Regierungshandeln, sondern nun unmittelbarer Wille des politischen Körpers. Die Frage, welche Bedeutung dem Repräsentativen in der Demokratie zukommt und inwieweit es den Bürgerwillen brechen darf, ist hier also vom Bereich der politischen Institutionen und Prozeduren in die Sphäre der medialen Selbstbeobachtung verschoben worden. Die demoskopischen Messungen erscheinen als unbezweifelbarer Ausdruck der sozialen Realität und gegenwärtig scheint derjenige Spieler in einem von Medien angeschobenen System der Machtgewinnung und -erhaltung belohnt zu werden, der eine "Politik jenseits der Politik" in Aussicht stellt. (ICI2)
Der dekadente Westen ist nicht müde: Universalismus statt Resignation
In: Merkur: deutsche Zeitschrift für europäisches Denken, Band 61, Heft 8/9, S. 699-708
ISSN: 2510-4179
Der Autor zeigt, dass erst beim Thema der industriell beschleunigten Erderwärmung, die die Lebensgrundlage der gesamten menschlichen Gattung in Frage zu stellen scheint, das Syndrom des westlichen Universalismus politisch brisant wird. Die kulturkämpferischen Aufgeregtheiten der letzten Jahre um Fragen religiöser Respektbezeugung relativieren sich auf diesem Hintergrund ganz erheblich. Auch Vertreter der Schwellenländer konzedieren, dass die Rationalitätsvermutung in der Frage des Klimaschutzes auf Seiten des globalen Normativismus liegt, doch nicht einmal der Westen ist in der Frage einig, wie viele gesellschaftliche Verzichtleistungen zu erbringen sind, um dem eigenen Universalismus politisch zu entsprechen. Übereinkünfte zum Klimaschutz wird es zweifellos geben, im Rahmen von Verträgen, Absprachen, reduzierten Emissionsnormen. Wie weit aber solche Übereinkünfte im Modus einer internationalen Verrechtlichung, schon gar unter einer Sanktionsgewalt der UNO zu treffen seien, darüber besteht zwischen Europa einerseits und den USA sowie den Schwellenländern andererseits tiefer Dissens. Der Verfasser argumentiert, dass der normative Universalismus aller Voraussicht nach nicht in Gestalt einer feierlichen, konzertierten Vernunftaktion ins Recht gesetzt werden wird. Die Regierungen der Schwellenländer können die wachstumshemmenden Folgen von Klimaschutzmaßnahmen immer nur in Rückkopplung mit den Selbstbildern ihrer Gesellschaften rechtfertigen. Sie werden im besten Fall nationale Unabänderlichkeiten vorschieben und je spezifische Vernunftgründe für eine Begrenzung der Dynamik in ihren Gesellschaften benennen. (ICG2)
Forum Soziale Demokratie - Kritische Anmerkungen zum »Bremer Entwurf« - Alles ist widersprüchlich und gefährlich
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 54, Heft 6, S. 51-52
ISSN: 0177-6738
Das Völkerrecht soll's richten: wie Jürgen Habermas den gespaltenen Westen therapiert
In: Merkur: deutsche Zeitschrift für europäisches Denken, Band 59, Heft 1, S. 70-75
ISSN: 0026-0096
Der Essay setzt sich mit dem Buch von Jürgen Habermas "Der gespaltene Westen" (Frankfurt 2004) auseinander. In der Frage einer völkerrechtlichen Legitimation des Irakkriegs war es zu einer Konfrontation zwischen dem revolutionären Unilateralismus der amerikanischen Außenpolitik und der europäischen Forderung nach Einhaltung internationaler Rechtsverhältnisse - geschützt durch die UNO - gekommen. In Habermas' Sicht markiert dieser Streit eine Art "Sollbruchstelle". An ihr tritt der Unterschied zwischen dem aufklärerischen Projekt einer globalen Demokratisierung samt Menschenrechtsschutz und fortschreitender Verrechtlichung einerseits und der Strategie einer hegemonialen Expansion der liberalen Markt- und Konsumgesellschaft andererseits ins Licht. Ein "egalitärer Universalismus" soll die politische Zähmung des Kapitalismus betreiben, indem er die Ligatur zwischen Demokratie und Marktwirtschaft auflöst. Aus dieser Konzeption strahlt - so der Einwand des Rezensenten - "ein Hegelsches Vertrauen in die Wirksamkeit der besseren Idee, es ist ein Vorhaben langer, möglicherweise unbestimmter Dauer, und nur eine beinahe schon Schellingsche Entschlossenheit, geschichtliche 'Tendenzen' wahrzunehmen, befreit es ein wenig aus der idealistischen Monade, in die es eingeschlossen wurde, um die dunklen Seiten der politischen Wirklichkeit universalistisch abzublenden". (ICA2)
Können sich moderne Gesellschaften ihrer Trugbilder entledigen?
In: Merkur: deutsche Zeitschrift für europäisches Denken, Band 59, Heft 9/10, S. 874-882
ISSN: 0026-0096
Die Titelfrage zielt auf die Eigenschaft moderner Gesellschaften, sich selbst zu reflektieren, auf die dauerhafte Beobachtung ihrer Austausch-, Regelungs- und Konstitutionsprozesse, ihrer Selbstwahrnehmung als "System". Sie bezieht sich aber auch auf die Unfähigkeit dieser Gesellschaften, Fehlsteuerungen zu vermeiden und sich rechtzeitig auf veränderte Ausgangslagen einzustellen. Der Autor plädiert hier für eine "realistische Politik", die sich durch ein gewisses Maß an Voluntarismus auszeichnet, einen Voluntarismus der politischen Klugheit, die sich über die polyzentrische und selbstreferentielle Selbstwahrnehmung der Gesamtgesellschaft hinwegzusetzen vermag. Grund für diesen Perspektivenwechsel ist, dass zwei Linsen, durch welche die bundesrepublikanische Gesellschaft lange Zeit beobachtet wurden, trüb geworden sind: zum einen die renovierte Fassung der postmarxistischen Praxisphilosophie hegelianischer Provenienz, in der gesellschaftliche Selbsterkenntnis und Subjektkonstitution zusammenfielen. "Alt" geworden ist aber auch die systemtheoretische Version von einer sich selbst regulierenden Gesellschaft koexistierender Subsysteme, deren entspannte Beziehung zueinander jede politische Intervention nur stört. Heute steht ein "postdemokratischen Republikanismus" auf der Tagesordnung, für den die "Ruck-Rede" im April 1997 von Bundespräsident Herzog steht. Ihr liegt die Absicht zugrunde, das parlamentarische und korporative Dilemma hinter sich zu lassen, um Legitimität gleichsam beim Erzeuger abzuholen, in der Psychologie des Bürgers. Es ist der Versuch, politische Gestimmtheit im vorpolitischen Raum anzuregen, und zwar durch Aufruf des Gewissens. (ICA2)
Eigensucht und Selbstverneinung: der Haß auf den Bürger
In: Merkur: deutsche Zeitschrift für europäisches Denken, Band 57, Heft 9/10, S. 768-778
ISSN: 0026-0096
Im Jahr 2002 veröffentlicht der Publizist David Brooks einen scharfen Angriff auf die europäischen Vertreter einer Haltung, die er 'bourgeoisophob' nennt. Gemeint sind Politiker und Intellektuelle, ob von rechts oder links, die sich zur Niederhaltung des bürgerlichen Erfolgs- und Glücksstrebens aus dem unerschöpflichen Fundus antibourgeoiser Klischees bedienen. Diese Stellungnahme bildet den Ausgangspunkt des Beitrages zur politischen Ökonomie, der sich mit einem historisch-gesellschaftlichen Eckpfeiler des Kapitalismus beschäftigt: dem Bürgertum in Deutschland seit dem 18. Jahrhundert. In einem Streifzug durch die wissenschaftliche Literatur wird die Sozial- und Kulturgeschichte der bürgerlichen Gesellschaftsschicht nachgezeichnet. Dabei stellt der Autor die folgenden Gesellschaftstheoretiker und ihre Standpunkte, Beschreibungen und Definitionen des Bürgertums vor: (1) die Soziologen M. Rainer Lepsius, Max Weber und Helmut Schelsky, (2) die Philosophen Friedrich W. Hegel, Hanna Arendt, Friedrich Nietzsche, Martin Heidegger und Carl Schmitt sowie (3) David Friedrich Strauß. Abschließend macht der Autor darauf aufmerksam, dass sich die Lebensstile in einer globalisierten Gesellschaft rasant differenziert haben. Man weiß zwar, dass es noch ein Bürgertum gibt, aber es hat kein klares Profil und es existiert auch kein Einvernehmen darüber, was noch - oder schon wieder - Bürgerlichkeit ist. (ICG2)