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'Die russischen Streitkräfte, hervorgegangen aus der sowjetischen Armee, stehen unter erheblichem Druck zur Umgestaltung und Reform. Der vorliegende Bericht zur Militärreform in Rußland versucht, den bisherigen Verlauf der Bemühungen zur Reformierung von Streitkräften und militärischem Apparat, ihren aktuellen Stand, sowie ihre Zukunftsaussichten zusammenzufassen und zu bewerten. Dabei beschäftigt sich der vorliegende erste Teil mit einer detaillierten Übersicht der Probleme der Streitkräfte der Russischen Förderation, wie sie sich der russischen Führung in den letzten Jahren darstellten und in großen Teilen auch noch heute darstellen. Anschließend folgt eine knappe Geschichte der Militärreform von der Ära Gorbatschow bis zum Sommer 1997. Im zweiten Teil des Berichtes geht es um die erheblichen Fortschritte zumindest in Teilbereichen, die seit dem Wechsel im russischen Verteidigungsministerium (Mai 1997) erreicht wurden. Ein Ausblick auf die Perspektiven für die Militärreform vor dem Hintergrund der jüngsten Krise in Rußland beschließt den Bericht. Abgerundet wird er im Anhang durch die auszugsweise Übersetzung einiger richtungsweisender Dokumente Präsident Jelzins zur Neustrukturierung der Militärbezirke der Russischen Förderation vom Sommer 1998.' (Textauszug)

'Die russischen Streitkräfte, hervorgegangen aus der sowjetischen Armee, stehen unter erheblichem Druck zur Umgestaltung und Reform. Der vorliegende zweiteilige Bericht zur Militärreform in Rußland versucht, den bisherigen Verlauf der Bemühungen zur Reformierung von Streitkräften und militärischem Apparat, ihren aktuellen Stand, sowie ihre Zukunftsaussichten zusammenzufassen und zu bewerten. Der erste Teil des Berichtes über die Militärreform in Rußland beschäftigt sich mit einer detaillierten Übersicht der Probleme der Streitkräfte der Russischen Förderation, wie sie sich der russischen Führung in den letzten Jahren darstellten und in großen Teilen auch heute noch darstellen. Anschließend folgt eine knappe Geschichte der Militärreform von der Ära Gorbatschow bis zum Sommer 1997. Im vorliegenden zweiten Teil des Berichts geht es um die erheblichen Fortschritte zumindest in Teilbereichen, die seit dem Wechsel im russischen Verteidigungsministerium (Mai 1997) erreicht wurden. Ein Ausblick auf die Perspektiven für die Militärreform vor dem Hintergrund der jüngsten Krise in Rußland beschließt den Bericht. Abgerundet wird er im Anhang durch die ausgezeichnete Übersetzung einiger richtungsweisender Dokumente Präsident Jelzins zur Neustrukturierung der Militärbezirke der Russischen Förderation vom Sommer 1998.' (Textauszug)

Seit Jahren ist eine umfassende Reform der Russischen Armee überfällig. Die Führung der Armee unter Verteidigungsminister Rodionow und Generalstabschef Samsonow tat sich schwer mit der Implementierung geeigneter Maßnahmen und beklagte im übrigen fehlende Mittel zur Durchführung effektiver Umstrukturierungen. Gleichzeitig paßten sie immer weniger in Präsident Jelzins außenpolitische Pläne aufgrund ihrer harschen Opposition gegen Abrüstung, NATO-Erweiterung und die immer konkreter werdende NATO-Rußland-Grundakte. Dies führte zu ihrer überraschenden Absetzung am 22. Mai 1997 und der Berufung von Igor Sergejew und Anatolij Kwaschnin als ihren Nachfolgern. Getrieben durch massive Haushaltsprobleme, chaotische Zustände in der Armee und Konzeptionslosigkeit hinsichtlich der Zukunft der Streitkräfte forciert Jelzin jetzt massiv eine Militärreform und setzt dabei auf den Pragmatismus und die Erfahrung der altgedienten Soldaten Sergejew und Kwaschnin. Es gilt, ohne große zusätzliche Aufwendungen die Armee zu verkleinern, schlagkräftiger zu machen und gleichzeitig den Grossmachtanspruch Rußlands zu unterstreichen. Der neue Verteidigungsminister hat bereits erste Vorschläge zur Umsetzung dieser Vorgaben vorgelegt, etwa die Reduzierung der Anzahl der Teilstreitkräfte, der höheren Kommandobehörden oder der Militärakademien. (BIOst-Dok)

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Staatsduma der Russischen Föderation, Generalleutnant LewRochlin, macht seit Juni 1997 durch heftige Ausfälle gegen Präsident Jelzin und die Regierung von sich reden. Im Westen bisher weitgehend unbekannt, polemisiert er in scharfer Form gegen Militärpolitik und Armeereform. Die vorliegende Analyse zeichnet den bisherigen politischen Weg Rochlins bis hin zur Gründung seiner Bewegung'DPA' nach und versucht, Motivation und Zielsetzung seines Handelns aufzuzeigen, sowie seinen Stellenwert innerhalb der russischen Opposition abzuschätzen. (BIOst-Dok)

Ein Ausblick auf Effektivität und Durchsetzbarkeit der bisher bekannt gewordenen Ansätze zur Militärreform in Russland erfordert zuerst die Betrachtung des politischen Umfelds. Hier zeigen sich trotz grosser Akzeptanzprobleme bei der Generalität und in der Staatsduma günstigere Vorausetzungen als noch bei Rodionows Reformversuchen. Die einzelnen Massnahmen decken ein weites Spektrum ab, wirken zumindest in Teilbereichen effektiv und erscheinen in ihren organisatorischen Ausformungen insgesamt als durchsetzbar. Erhebliche Probleme jedoch wird die Realisierung aller kostenwirksamen Vorhaben aufwerfen, insbesondere der Verbesserung der finanziellen Verhältnisse der Soldaten und der Ausstattung der neuen flexiblen Verbände mit modernem Gerät. Vorstellungen zur Finanzierungen durch Verkäufe und Privatisierungen sind noch wenig griffig und bedürfen der weiteren Ausgestaltung. (BIOst-Dok)

Seit dem Wechsel im Verteidigungsministerium Russlands im Mai dieses Jahres scheint neue Dynamik im lange überfälligen jedoch in der Vergangenheit immer wieder festgefahrenen Prozess der Militärreform aufzukommen. Als erste wichtige und motivierende Hilfsmassnahme für die demoralisierten Streitkräfte wurden die ausstehenden Soldzahlungen für die Armeeangehörigen beglichen. Daneben wurde durch erste Erlasse des Präsidenten sowie vielfache Äusserungen verschiedener Repräsentanten des Verteidigungsministeriums ein ganzes Bündel von geplanten Massnahmen bekannt, die sich von der Schaffung eines neuen präsidialen Kontrollorgans für die Streitkräfte (Staatliche Militärinspektion) über die Abschaffung der Wehrpflicht und die Umgliederung in eine Struktur mit nur noch drei Teilstreitkräften bis hin zur Verbesserung der sozialen Lage von aktiven und ausscheidenden Soldaten erstrecken. In Teil I wird nach einem Abriss des bisherigen Verlaufs der Bemühungen zur Militärreform der aktuelle veröffentlichte Sachstand dargestellt. Teil II (Nr. 49) beschäftigt sich mit dem politischen Umfeld der Reform und bewertet die einzelnen bisher bekannt gewordenen Massnahmen anhand einiger Prüfkriterien. (BIOst-Dok)