Suchergebnisse

The discourse on the integration of ethnic minorities in the Netherlands has undergone profound changes over the past few decades. This article analyses how discourses in politics and academia have revolved around changing emphases upon the social capital processes of 'bonding' of individuals within groups and 'bridging' of individuals to the wider society. Four episodes of discourse and policy may be distinguished: denial of being a country of immigration until the 1970s; the Minorities Policy in the 1980s; the Integration Policy of the 1990s; and the rise of a more assimilationist discourse after the turn of the millennium. The country thus began in the post-war period with a pluralist perspective toward integration rooted in the traditional religious and ideological 'pillarisation' of society, shifting first to a multi-cultural perspective, then to an integrationist, and, finally, in the new millennium, to an assimilationist perspective. (Nations and Nationalism)

Der Beitrag enthält eine systematische und detaillierte Analyse des Gesetzgebungsprozesses und der Gesetzesfunktionen in den Niederlanden. Er ist Teil eines umfassenden Handbuches, das die nationalen Gesetzgebungssysteme von insgesamt 15 westeuropäischen Staaten darstellt. Alle Länderbeiträge sind ähnlich aufgebaut und informieren über formelle wie auch informelle Strukturen und Prozesse. Neben der politikwissenschaftlichen Perspektive kommen auch staatsrechtliche Aspekte zur Geltung. Auch liegen der Analyse zahlreiche empirische Daten zugrunde. Der Beitrag behandelt folgende Themen: Zunächst werden der verfassungsrechtliche und politische Rahmen der Gesetzgebung abgesteckt (1). Anschließend wird die Funktion der Gesetze in den Zusammenhang der Staatstätigkeit und der Rechtskultur gestellt (2). Den zentralen Teil bildet das Kapitel zum Gesetzgebungsprozess (3). Es beginnt mit Ausführungen zu Gesetzesinitiativen (3.1). Der weitere Verlauf von der Gesetzesinitiative bis zur Verabschiedung und Veröffentlichung wird in den folgenden Kapiteln beschrieben: Ausarbeitung von Gesetzentwürfen der Regierung (3.2), Gesetzesfolgenabschätzung und wissenschaftlicher Politikberatung (3.3), Einfluss der Interessenverbände auf die Gesetzgebung (3.4), Behandlung im Kabinett und Stellungnahme des Staatsrats (3.5), Entwicklung von Gesetzentwürfen der Abgeordneten und Fraktionen (3.6), parlamentarische Beratung eingebrachter Gesetzentwürfe und Beschlussfassung (3.7) und Rolle des Senats (3.8). Weitere Kapitel informieren über Verfassungsänderungen und Verträge (3.9), Referendum (3.10) sowie Haushaltsgesetzgebung und Haushaltskontrolle (3.11). Das letzte Kapitel vor dem Ausblick ist der Beratung von Vorlagen der Europäischen Union (4) gewidmet. Schließlich greift der Ausblick (5) nochmals die wichtigsten Entwicklungen und Besonderheiten der Gesetzgebung im politischen System der Niederlande auf. (ICB2)