Search results

Das Buch zeichnet das politische Ringen von Politikern und Ministerialbeamten, Richtern und Wissenschaftlern um eine Europäische Union seit dem Haager Europakongress 1948 bis zum Vertrag von Lissabon 2007 nach. Frank Schorkopf rekonstruiert das Projekt einer europäischen politischen Ordnung als ein Neben- und Miteinander von drei Denkströmungen, der Konstitutionalisten, Gouvernementalisten und Pragmatisten, in der die konstitutionelle Autorität unentschieden ist. In den sechzehn Kapiteln wird deutlich, dass die handelnden Personen zwar etwas Neues schaffen wollten, sich von ihren verfassungshistorischen Prägungen aber kaum lösen konnten und stets mit klassischen Fragen an eine Machtarchitektur konfrontiert wurden: nach Legitimation und Akzeptanz, nach Grundrechtsschutz und Identität.

Das Buch zeichnet das politische Ringen von Politikern und Ministerialbeamten, Richtern und Wissenschaftlern um eine Europäische Union seit dem Haager Europakongress 1948 bis zum Vertrag von Lissabon 2007 nach. Frank Schorkopf rekonstruiert das Projekt einer europäischen politischen Ordnung als ein Neben- und Miteinander von drei Denkströmungen, der Konstitutionalisten, Gouvernementalisten und Pragmatisten, in der die konstitutionelle Autorität unentschieden ist. In den sechzehn Kapiteln wird deutlich, dass die handelnden Personen zwar etwas Neues schaffen wollten, sich von ihren verfassungshistorischen Prägungen aber kaum lösen konnten und stets mit klassischen Fragen an eine Machtarchitektur konfrontiert wurden: nach Legitimation und Akzeptanz, nach Grundrechtsschutz und Identität.

Mit dem Schuman-Plan verdichtete sich der Weg nach Europa zur Integration. 70 Jahre später bildet die Europäische Union einen einzigartigen Kooperationsrahmen für Mitgliedstaaten und Bürger. Die supranationale Hoheitsgewalt speist sich zusehend aus sich selbst. Welche Gestalt diese jedoch verfasst sein sollte, ist weiter in der Schwebe. Frank Schorkopf schildert in knapper, erzählender Form diesen Weg Europas zu einer Einigung. Er führt den Leser durch Geschichte und Gegenwart des organisierten Europa mit dem Ziel, die ideellen, politischen und rechtlichen Zusammenhänge kennenzulernen und zu verstehen.Frank Schorkopf hat seinen Text für die 3. Auflage grundlegend überarbeitet, das erste Kapitel erweitert, einen neuen Abschnitt über Grundrechte eingefügt und den Schluss neu gefasst. »Den Leser erwartet eine spannende eigenständige Lektüre jenseits des üblichen 'Euro-speech'.« Thomas Oppermann Archiv des öffentlichen Rechts 2012, 279–281

"Diversität" soll gefördert und in den Strukturen von Staat und Gesellschaft verwirklicht werden. Der Begriff "Diversität" transportiert – und das macht ihn für die Staatswissenschaften besonders interessant – eine komplexe, überwiegend noch diffuse Demokratietheorie, in der sich Gesellschafts- und Verfassungstheorie treffen.Der Autor zeigt die theoretischen und dogmatischen Folgen für den modernen Verfassungsstaat auf. Die These lautet, dass eine diverse Gesellschaft notwendig mit Identitätspolitik einhergehe, in deren Folge identitäre Gruppen nach einem "exklusionsfreien Konsens" verlangen. So belegt z. B. die Entpolitisierung gesellschaftlicher Konflikte, dass die Politik gegenüber Diversitätsansprüchen aus der Gesellschaft aufgeschlossen ist. Nicht mehr nur politische Minderheiten begreifen sich als identitäre Gruppen, auch Mehrheiten haben begonnen, diesen Schritt zu gehen. Wir sehen die Rückkehr des Hasses in die politische Auseinandersetzung. Das Diversitätskonzept sollte deshalb für die liberale Demokratie freiheitsgerecht gedacht werden.

Hauptbeschreibung: Deutschland gehört zu den einflussreichsten Staaten der Gegenwart. Zugleich ist der deutsche Bundesstaat in allen lebensweltlichen Bereichen in hohem Maße mit überstaatlichen Strukturen verbunden. Hoheitliches Handeln scheint grundsätzlich nur noch in einem Flechtwerk aus sachlichen Zwängen, politischen Rücksichtnahmen und rechtlichen Notwendigkeiten möglich zu sein. Auf diesem Entwicklungspfad ist das nationale Verfassungsrecht für die Politik zuweilen eher ein Hindernis als ein Handlungsmaßstab. Frank Schorkopf setzt sich in seinem Buch zum Ziel, den deutschen Verfassungssta

Mit diesem Band wird das Verfassungsbeschwerde-Verfahren über das Europäische Haftbefehlsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht dokumentiert. Das Verfassungsbeschwerde-Verfahren zeigt exemplarisch das Funktionieren der Institution Verfassungsgerichtsbarkeit. Der Fall des Beschwerdeführers ist mit Blick auf den zeitlichen Ablauf und die Durchsetzung der Gerichtsentscheidungen ein Lehrbeispiel für das Zusammenwirken der Gewalten im modernen Verfassungsstaat. Der Sachverhalt und die daraus folgenden Rechtsfragen stehen musterhaft für den politischen Prozeß und die Rechtssetzung im gestuften Verbund der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Die Dokumentation enthält neben den das Verfahren tragenden Schriftsätzen, Stellungnahmen und Entscheidungen vor allem die vollständige Abschrift des Tonbandmitschnitts der mündlichen Verhandlung vom 13./14. April 2005. Die in der mündlichen Verhandlung behandelten Themen und das Rechtsgespräch zwischen den Senatsmitgliedern, den Beteiligten und den Sachverständigen stecken den Horizont einer Diskussion ab, die durch das Urteil vom 18. Juli 2005 und die drei abweichenden Meinungen nicht vollständig abgebildet wird. Die Dokumentation macht dieses Rechtsgespräch der Öffentlichkeit zugänglich. Frank Schorkopf behandelt einleitend den verfassungs- und europarechtlichen Rahmen des Verfahrens, beleuchtet die Hintergründe und geht auf die Rezeption der Entscheidung und die geplante Neuregelung eines Europäischen Haftbefehlsgesetzes ein. Ein Anhang mit den einschlägigen deutschen und europäischen Rechtsvorschriften sowie Sach- und Personenregister vervollständigen den Band.

Human Rights and Majorities The paper is the written version of the 2nd Doehring Lecture given at the Max Planck Institute in October 2021. The author argues that claims of secular truth return to liberal democracy via a judicially supported expansion of human rights. Those truth claims had been effectively excluded or neutralised in the past. These days identity politics and transformative constitutionalism challenge the abstinence. The two challenges are being discussed in relation to the European Convention of Human Rights and its enforcement mechanism. They are confronted with the argument, that human rights and political majorities are not necessarily as a zero-sum game. They have a more complex interrelationship than the commonly assumed, classical containment of a majority by individual rights of minority representatives. Neither political communities nor the state nor a majority are per se abstract entities posing a threat to individual rights. The fact that there is historical and current empirical evidence not only of threats, but also of violations and even annihilation of rights, is no justification for a pessimistic model of liberal democracy. The author is concerned with the continued shift of parliamentary legislation towards a "culture of justification" thereby promoting the tendency to neutralise the majority principle in representative democracy. A further invigorated culture of justification indirectly puts the parliamentary majority decision under pressure to explain and cohere, which is not complementary to the motives and rationality of political majorities. Because members of democratic majority may pursue the same objective, but not always for the same reasons. Rational rights in court are then confronted with erratic politics in parliament. The paper is therefore a vigorous defence of representative democracy against its modern intellectual threats.

Der Podcast hat das europäische Recht in seinen ideelen, politisch-gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenhängen zum Gegenstand. Es geht um Verträge, Ereignisse und Personen, um das Denken und Sprechen, um Partizipaton und Repräsenation im organisierten Europa von der Gründung der Montanunion in den frühen 1950er Jahren bis zur Europäischen Union der 2000er Jahre. Dieses digitale Vorhaben soll die Grundlagen europäischer Integration, besonders des Europarechts für Studenten nicht nur, aber auch der Rechtswissenschaft, im Grunde jedoch allen Interessierten zugänglich machen.