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Die Studie liefert eine umfassende Pathologie der Demokratie. Ausgangspunkt ist der Befund, dass bisherige Typologien defekter Demokratie zu einseitig auf strukturelle und prozedurale Schwächen fokussieren und damit die inhaltliche Komponente (staatliche Leistungsdefizite) weitgehend aussparen. Dies wird zum Ansatzpunkt einer entsprechend erweiterten Pathologie der Demokratie gemacht. Die Studie arbeitet darüber hinaus die Ursachen der einzelnen Strukturschwächen heraus und mündet schließlich in ein Set von Vorschlägen zur Therapie der Demokratie. Dies impliziert jeweils die Definition eines Profils funktionaler Demokratie, vom dem sich die einzelnen pathologischen Merkmale klar absetzen lassen. Der Inhalt Die Demokratie und ihre Defekte: Das Problem • Grundfragen einer politischen Pathologie: Der Ausgangspunkt • Pathologie der Demokratie: Die Grundannahmen • Defekte der Demokratie: Die Mängel im Detail • Ursachen: Die Entwicklungslogik demokratischer Defekte • Von der Pathologie zur Therapie: Konturen funktionaler Demokratie • Fazit und Folgerungen. Die Zielgruppen Studierende und Dozierende der Politikwissenschaft sowie Politikerinnen und Politiker und in der Politikberatung Tätige. Der Autor Dr. Martin Sebaldt ist Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft (Schwerpunkt Westeuropa) der Universität Regensburg

Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 "alten", d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.

ZusammenfassungDie deutsche Rüstungspolitik versagt: Seit einigen Jahren steht sie unter dem Motto Trendwende Material, und trotzdem ist es ihr nicht gelungen, die prekäre Ausstattungslage der Bundeswehr signifikant zu verbessern. Eine Auseinandersetzung mit den zentralen militärpolitischen Planungsdokumenten der letzten Jahre (Verteidigungsweißbuch, Konzeption der Bundeswehr, Strategie der Reserve) enthüllt den entscheidenden Grund dieses Versagens: strategisch-konzeptionelles Unvermögen. Folgerung: Nur eine grundlegende Erneuerung militärpolitischer Strategiearbeit kann dieses rüstungspolitische Unvermögen beheben.